tag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post1793460262712642913..comments2023-09-19T18:09:41.618+02:00Comments on Schramm´s Blog: Die EU schafft die Souveränität und Demokratie ab!Helmut Schrammhttp://www.blogger.com/profile/13871900121853528364noreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-49812530487533322702014-11-25T09:05:27.362+01:002014-11-25T09:05:27.362+01:00In diesem Rahmenvertrag unterbreitet die Schweiz d...In diesem Rahmenvertrag unterbreitet die Schweiz der Europäischen Union drei Angebote:<br /><br /> Die Schweiz offeriert die automatische Übernahme sämtlicher Beschlüsse der Europäischen Union zu Sachverhalten, die in irgend einer Weise in bilateralen Verträgen zwischen der Schweiz und der EU erwähnt werden. Faktisch wird damit der sog. Acquis Communautaire der EU für die Schweiz verbindlich, ohne dass unser Land auf dessen Inhalt Einfluss nehmen kann. EU-Recht wird für die Schweiz verbindlich.<br /> Bei Meinungsverschiedenheiten zur Auslegung von bilateralen Verträgen anerkennt die Schweiz den EU-Gerichtshof als jene Stelle, die den letztinstanzlichen Entscheid bei Streitfragen trifft. Fremdes Recht wird damit von fremden Richtern verbindlich über die Schweiz verfügt.<br /> Für den Fall, dass die Schweiz – z.B. als Folge einer Volksabstimmung – einen Entscheid des EU-Gerichtshofes nicht übernehmen kann oder nicht übernehmen will, spricht die Schweiz der EU ausdrücklich das Recht zu, einseitig als «Ausgleichsmassnahmen» bezeichnete Sanktionen gegen die Schweiz zu erlassen.<br /><br />Über alle wesentlichen Punkte zu diesem Rahmenvertrag hat sich der Bundesrat mit der EU im Rahmen eines sogenannten Non-Papers bereits Mitte 2013 geeinigt. Nach Ausarbeitung der Verhandlungsmandate haben die formellen Verhandlungen über den Rahmenvertrag im Januar 2014 begonnen. Sie dürften, da über alle wesentlichen Punkte schon im Voraus Einigkeit herrscht, rasch abgeschlossen werden können.<br /><br />Die Volksabstimmung über diesen Rahmenvertrag könnte bereits 2015 erfolgen.<br /><br />«Institutionelle Einbindung» in die EU via Rahmenvertrag heisst für die Schweiz:<br /><br /> Fremde Richter, fremdes Recht<br /> Souveränitätsverlust<br /> Verlust der Unabhängigkeit<br /> Verlust von Selbstbestimmung<br /> Demontage der Direkten Demokratie<br /> Schleichender EU-Beitritt<br /><br /><br />http://www.eu-no.ch/Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-72671114944176439012014-11-25T09:03:32.004+01:002014-11-25T09:03:32.004+01:00Ein Rahmenvertrag mit der EU führt die Schweiz auf...Ein Rahmenvertrag mit der EU führt die Schweiz auf direktem Weg in die EU. Dies erklärte Christoph Blocher beim Auftakt seiner Kampagne «gegen einen schleichenden EU-Beitritt».<br /><br />Wer das Schweizer Volk aufwecken will und sich nichts Geringeres als die Verhinderung «des schleichenden EU-Beitritts» auf die Fahne geschrieben hat, muss markige Worte verwenden. Niemand versteht dies besser als Christoph Blocher. So wurde seine Rede zum Auftakt des Kampfes gegen einen Rahmenvertrag mit der Europäischen Union im schwyzerischen Vorderthal zum flammenden Appell an die Widerstandskraft der Schweiz.<br /><br />Für Blocher, der im Mai aus dem Nationalrat zurückgetreten ist, um sich voll auf den Anti-EU-Kampf zu konzentrieren, erinnert der momentane Zustand der Schweiz an eine Diktatur. Er warnte die rund 600 Zuhörer vor «den diktatorischen Machenschaften». Er warf dem Bundesrat, der Mehrheit des Parlaments sowie den Richtern und Wissenschaftern vor, sie wollten die Schweiz schleichend, aber gezielt in die Europäische Union führen. Das Volk habe nichts mehr zu sagen und werde hinters Licht geführt. In Bern habe man vergessen, dass die Schweizer keine fremden Richter wollten, und nun unterwerfe man sich ihnen. «Wenn wir eine institutionelle Bindung eingehen, erwachen wir eines Tages in der EU», so der ehemalige Nationalrat. Dies sei die logische Folge des bilateralen Weges.<br /><br />Wenn Blocher fragt «Schweizer Volk, wählst du die Anpassung oder den Widerstand?» und von einem «Anschluss der Schweiz an die EU» spricht, beschwört er damit bewusst die Bedrohungslage zur Zeit des deutschen Nationalsozialismus herauf. Der «Anschluss gegen den ausdrücklichen Willen des Volkes» erfolge in Form des von Bundesbern angestrebten Rahmenvertrags, mit dem die Schweiz verpflichtet werde, EU-Recht automatisch zu übernehmen und den EU-Gerichtshof als Gerichtsinstanz anzuerkennen.<br /><br />http://www.nzz.ch/schweiz/schweiz-erinnert-blocher-an-diktatur-1.18327134Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-55182389389774835372014-11-25T08:48:42.144+01:002014-11-25T08:48:42.144+01:00Die Eidgenossen müssen sehr aufpassen, dass sie ih...Die Eidgenossen müssen sehr aufpassen, dass sie ihre Souveränität nicht verlieren.<br />Art. in Zeit-Fragen:<br /><br />http://www.zeit-fragen.ch/index.php?id=1549 Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-32533422612660941402014-11-25T08:40:39.259+01:002014-11-25T08:40:39.259+01:00Zum Thema Rahmenvertrag:
http://www.treffpunkteur...Zum Thema Rahmenvertrag:<br /><br />http://www.treffpunkteuropa.de/6913Anonymousnoreply@blogger.com