tag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post5896313895324180276..comments2023-09-19T18:09:41.618+02:00Comments on Schramm´s Blog: Wenn das Volk entscheidetHelmut Schrammhttp://www.blogger.com/profile/13871900121853528364noreply@blogger.comBlogger3125tag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-62043535112029441582011-06-19T08:52:17.367+02:002011-06-19T08:52:17.367+02:00Volksbegehren a la EU und Österreich gibt es schon...Volksbegehren a la EU und Österreich gibt es schon seit min. 2'000 Jahren.<br />Damals hiss das "Bittschrift"<br />Volksbegehren ohne Rechstsverbindlichkeit des Resultates sind wertlos.<br /><br />Bei Volksinitiativen stellt das Parlament oft die eigenen Vorstellungen dagegen "Gegenvorschlag" und das Volk darf am gleichen Tag über beide Vorschläge abstimmen.<br /><br />Gegen jedes Gesetz kann das Referendum ergriffen werden, d.h. durch Sammlung von 50'000 Unterschriften muss das Volk darüber abstimmen.<br />Das führt dazu, dass as Parlament ausgewogene, mehrheitsfähige Gesetze mach, gegen die niemand das Referendum ergreifen will.<br />Der Schweizer spricht von "mittlerer Unzufriedenheit" wenn alle etwas bekommen, aber auch etwas geben müssen.<br /><br />Die Steuern sind so tief weil diejenigen die "bestellen" die gleichen sind, die "bezahlen".<br />Das St. Gotthard-Eisenbahntunnel (NEAT) kostet rd. 20 Mia Euro. Das Volk wusste, das ist eine gute Sache, wir sind bereit, dafür zu bezahlen.<br />Strassen, Schulhäuser etc. werden kostengünstig (nicht billig) gebaut und renoviert. Prestigeprojekte gibt es nicht, sie würde keiner bezahlen wollen. Bsp. Kunstobjekt "Nagelhaus" in ZürichD. Andreolinoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-61733076732627400072011-06-18T23:04:42.936+02:002011-06-18T23:04:42.936+02:00Immerhin gibt es die Gentechnik in Österreich noch...Immerhin gibt es die Gentechnik in Österreich noch immer nicht. Schuld ist das "zahnlose" Instrument Volksbegehren. Das Gentechnik-Volksbegehren unterschrieben mehr als 1 Mio. Österreicher. Das trauen sich die EU-hörigen Politiker nicht, die EU-Richtlinie umzusetzen. Aber irgendwann wird auch Österreich den Gen-Dreck haben. Gensoja über Fleisch "essen" wir sowieso. <br /><br />Volksbegehren haben deswegen Sinn, weil man den Willen der Bevölkerung daraus sehen kann. Ein erfolgreiches Volksbegehren sollte immer eine Volksabstimmung nach sich ziehen. Das wäre Demokratie in Österreich. So haben wir keine mehr.<br /><br />Ein niederösterreichischer Patriot.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-78903972426688496552011-06-18T10:20:57.160+02:002011-06-18T10:20:57.160+02:00Empfehle dieses Buch: Erfolgsmodell Schweiz
http:...Empfehle dieses Buch: Erfolgsmodell Schweiz<br /><br />http://www.amazon.de/Erfolgsmodell-Schweiz-Demokratie-selbstbestimmte-Neutralit%C3%A4t/dp/3897064162Anonymousnoreply@blogger.com