tag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post203717785756935551..comments2023-09-19T18:09:41.618+02:00Comments on Schramm´s Blog: Politische Union: Das Ende der Souveränität Österreichs!Helmut Schrammhttp://www.blogger.com/profile/13871900121853528364noreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-39045912042809791942013-06-23T00:39:44.492+02:002013-06-23T00:39:44.492+02:00Ich glaube wir brauchen eher in der EU die Politsc...Ich glaube wir brauchen eher in der EU die Politsche Union!. Die bürger sollten dazu an einer neuen Europäischen Verfassung mitschreiben und zum Schluss darüber abstimmen. Dazu sind auch echte Europäische Parteien Notwendig bzw. Sinnvoll und nicht nur Parteifamilien.Stefan Dahlmannhttps://www.blogger.com/profile/00616607123006674604noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-9608600679190475452013-05-04T09:28:19.891+02:002013-05-04T09:28:19.891+02:00Das sind Aussagen eines typischen Propagandaopfers...Das sind Aussagen eines typischen Propagandaopfers. Einmal die Verträge richtig lesen und dann reden wir weiter.<br /><br />Abgesehen von der Tatsache, dass die Bevölkerung über den de facto Bundesstaat EU nicht abstimmen durften ist verfassungswidrig. Wenn Österreich aus eigenständige Republik aufgegeben wird, dann müssen die Bürger gefragt werden und die Verfassung geändert werden. <br /><br />Die Volksabstimmung 1994 hat nicht jede Entwicklung legitimiert. <br /><br />Der Austritt aus Euro und EU ist natürlich möglich und notwendig. Schon seit dem Maastricht-Vertrag vom Bundesverfassungsgericht Deutschland anerkannt, aber jetzt sogar im Vertrag (Art. 50). <br /><br />Der Austritt aus dem Euro steht nicht explizit im Vertrag, aber jedes Land kann die übertragenen Hoheiten zur gemeinsamen Ausübung (die EU) auch wieder zurücknehmen oder einschränken. So das Bundesverfassungsgericht. Also kann man auch teilweise aus den Verträgen austreten, also auch aus der Währungsunion. <br /><br />Abstrafen kann uns niemand. Die Währung kann man an den starken Schweizer Franken oder gegebenenfalls wieder an andere starke Währungungen die dann eventuell auch noch geschaffen werden (z.B. DM) anbinden. Und aus einem Vertrag, der nicht rechtmäßig geschaffen wurde (ESM ohne Volksabstimmung) kann man auch wieder austreten. Neue Verträge ermöglichen nach einem Austritt auch den Handel mit der ganzen Welt (ev. EFTA) Eine stärkere Zusammenarbeit mit Russland, ASEAN, BRICS ist eine Alternative. <br /><br />Europa besteht nicht nur aus EU-Ländern und die USA verliert schön langsam am Macht. <br /><br />Die demokratische Globalisierung ist ein Konstrukt für die Finanzindustrie und den internationalen Konzernen, welche schon überwiegend in ausländischer Hand liegen. Diese zahlen kaum Steuern und transferieren überwiegend ihre Gewinne in Steueroasen. Darüberhinaus werden in Asien und sonstwo die Menschen zu Arbeitssklaven gemacht und die Umwelt zerstört. Das ist ihre demokratische Globalisierung.Helmut Schrammhttps://www.blogger.com/profile/13871900121853528364noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-21266131531868539732013-05-03T09:01:44.336+02:002013-05-03T09:01:44.336+02:00Kein Land das der EU beigetreten ist kann austrete...Kein Land das der EU beigetreten ist kann austreten und auch nicht aus dem EURO!<br />Lissabonner Vertrag verbietet das und wer es trotzdem macht, wird danach in Grund und Boden abgestraft.<br />Die neue Währung wird in der EU nicht gehandelt, Waren werden mit Strafzölle belegt, Grenzkontrollen, kein freier Warenverkehr, Energieeinkauf wird verteuert, kurz um das Land wird in die Verelendung getrieben. Das ist die demokratische Globalisierung!<br /><br /><br />Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-4959782987198746390.post-77676813564338861462013-05-03T07:23:28.662+02:002013-05-03T07:23:28.662+02:00Die NWO lässt grüßen!Die NWO lässt grüßen!Anonymousnoreply@blogger.com