10.08.19

Die ÖXIT-Plattform wird nicht am Wahlzettel stehen!

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter!


Wie den meisten wohl schon aus den Medien bekannt, ist es nicht gelungen, die

"ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie"

auf den Stimmzettel der Nationalratswahl zu bringen. Die in den drei bevölkerungsstärksten Bundesländern Wien, Nieder- und Oberösterreich eingereichten Landeswahlvorschläge (Voraussetzung für den Bundeswahlvorschlag, der spätestens am 12.8. eingereicht werden muß) wurden von den Wahlbehörden mit Beschluß vom 8.8. nicht anerkannt.

Dies hatte einen sehr eigenartigen Grund, nämlich folgenden:

Anfang der letzten Unterschriftenwoche vom 29.7. sah es nach den bei uns, d.h. der IHU und der NFÖ,  vorliegenden Unterstützungserklärungen nicht so aus, als würde der Wahlantritt in einem der Bundesländer geschafft werden (trotzdem sammelten wir mit voller Kraft weiter). Bis zu dem Zeitpunkt, als uns am vorletzten Unterschriftentag, dem 1.8., der Leiter der Wahlabteilung eines Wiener magistratischen Bezirksamtes vor Zeugen mitteilte, daß "er sich wundere, daß wir überhaupt noch sammelten, wo doch bereits am Vormittag des 1.8. - also einen Tag vor Einreichungsschluß - die gesetzlich geforderte Unterschriftenzahl von 500 amtlich bestätigten Unterstützungserklärungen (U-E) mit 545 in ganz Wien 'amtlich verdateten und registrierten' U-E bereits deutlich überschritten war." Dies wurde einem Mitarbeiter von uns um ca. 16 Uhr des 1.8. mitgeteilt. Ich ging dann mit diesem Mitarbeiter zur Verifizierung dieser Aussage des Amtsleiters gemeinsam nochmals in dieses Amt hinauf, wo diese (also vor zwei Zeugen) von dortigen Mitarbeitern der Wahlabteilung bestätigt wurde. An diesem Tag hatten wir nach dem Vormittag noch weitere, mindestens 30 bis 40 U-E in diesem Amt bestätigen lassen, sodaß die Gesamtzahl in Wien bereits am Abend des Vortags (die Wiener Ämter hatten an diesem Tag bis 19 Uhr Parteienverkehr) des Einreichungstermins mindestens rund 580 behördlich bestätigte U-E umfaßt haben muß.

Wir können nur vermuten, warum ein beträchtlicher Teil dieser U-E bis heute nicht in unsere Hände gelangt ist, ein Sabotageakt liegt aber sehr nahe. Da wir eine ähnliche Lage auch in Nieder- und Oberösterreich vermute(te)n, wurde nicht nur in Wien, sondern auch in diesen Bundesländern am 2.8. jeweils ein Landeswahlvorschlag fristgerecht eingereicht, und zwar mit folgenden, bei uns zu diesem Zeitpunkt vorhandenen, behördlich bestätigten U-E:

Wien 450 (von geforderten 500)
NÖ 419 (von geforderten 500)
OÖ 308 (von geforderten 400)

Wegen der Differenz auf die geforderte Zahl wurde ein Schreiben beigelegt mit dem obigen Sachverhalt und der Aufforderung auf "amtswegige Prüfung und Feststellung der im ganzen Bundesland in den Gemeindeämtern 'verdateten und registrierten' Anzahl der für ÖXIT geleisteten und bestätigten U-E und Berücksichtigung derselben für die Gültigkeit des Wahlvorschlags." Schließlich geht es dabei um den behördlich nachgewiesenen Bürgerwillen der Unterstützung einer Wahlkandidatur der ÖXIT-Plattform! Dies wurde am Montag/Dienstag von den drei Zustellungsgbevollmächtigten der Landeswahlvorschläge noch durch einen per mail unmittelbar durchgegebenem sowie abgeschicktem eingeschriebenen Brief als ANTRAG an die Landeswahlbehörden untermauert.

In den Antworten der Landeswahlbehörden sowie des Bundeswahl-Leiter-Sellvertreters wurde nur lapidar darauf verwiesen, daß die NRW-Ordnung eben die physische Vorlage der U-E durch die einreichenden Parteien vorsehe und auf unsere konkreten Argumente nicht eingegangen. Unser "Fall" (daß bestätigte U -E nicht eingereicht werden können) dürfte in der bisherigen Geschichte von Kandidatur-Bemühungen auch noch nie dagewesen sein und ist möglicherweise auch rechtlich so heikel, daß keine der Behörden dazu Stellung nehmen wollte.

Merkwürdig war an diesem 1.8. in Wien noch folgendes: Kurz nach der Mitteilung des Magistratsbeamten, daß wir die nötige Anzahl in Wien schon hätten, wurden rund 52 an diesem Tag von den Info-Stand-Mitarbeitern vor dem Bezirksamt erarbeitete U-E (ein kleiner Teil davon waren von anderen Sympathisanten von anderen Bezirken zum Info-Stand hingebrachte) aus meinem PKW, wo diese aufbewahrt wurden, gestohlen, wie wir beim Standabbau und dem Auto-Einräumen etwa zwei Stunden danach bemerkten. Mit diesen 52 und den rund hundert "verschollenen"(siehe weiter oben) hätten wir in Wien rund 630 (bei 500 geforderten) U-E einreichen können, die ja tatsächlich geleistet wurden. Wir wissen natürlich nicht, ob der Zeitpunkt des Diebstahls von 52 Stück reiner Zufall ist oder nicht. Auf jeden Fall wurde von mir eine diesbezügliche Anzeige beim zuständigen Polizeikommissariat eingebracht, was aber die U-E vermutlich nicht zurückbringen wird und schon gar nicht rechtzeitig für den Wahlantritt, dessen Termin ja schon vorbei ist.

Mit diesen gestohlenen allein selbst ohne die bei wem auch immer befindliche "Differenz" von mindestens 100 behördlich bestätigten U-E wäre der Wahlantritt in Wien, wo immerhin ein Viertel der gesamtösterreichischen Bevölkerung wählt, gelungen und hätte der Anti-EU-Bewegung Auftrieb gegeben! Umso mehr, wäre dies auch in NÖ und OÖ gelungen (wo möglicherweiswe auch ausreichend U-Erklärungen von den Gemeindeämtern verdatet und registriert" wurden), da wären es mit Wien zusammen bereits 55 % der gesamtösterreichischen Bevölkerung gewesen!

In den anderen Bundesländern erreichte uns folgende Anzahl von U-E (möglicherweise wurden auch dort mehr gleistet und von wem auch immer zurückgehalten):

Steiermark: 293 (von 400 geforderten)
Tirol: 131 (von 200 geforderten)
Kärnten: 137 (von 200 geforderten)
Salzburg: 120 (von 200 geforderten)
Vorarlberg: 69 (von 100 geforderten)
Burgenland: 39 (von 100 geforderten)

Insgesamt erreichten uns bundesweit fristgerecht 1.975 (von 2.600 geforderten) behördlich bestätigte Unterstützungserklärungen und weitere rund 20 bis 30 nach Ablauf der Einreichfrist.

Abgesehen von den schwerwiegenden, oben dargestellten Problemen hatten wir vor allem mit der Haupturlaubszeit (die Mitarbeiter, Sympathisanten und vor allem eine drastisch geringere Anzahl von potentiellen Unterschreibern, die überhaupt bei den Aktionen "auf der Straße" anzutreffen waren, gleichermaßen betraf) zu kämpfen und mit der anhaltenden Hitzewelle, die die Menschen noch zusätzlich aus den Städten hinaustrieb. Für mich und einige andere waren zwei bundesweite Wahlantrittsbemühungen so knapp hintereinander (EU- und NR-Wahl) jedenfalls eine Wahnsinns-Arbeits-Belastung - wie schon so oft bei Großaktionen! Seit Herbst vorigen Jahres bis heute kein freier Tag, auch nicht an Wochenenden ....

Die oben geschilderten Probleme hätten gar keinen so entscheidenden Stellenwert, würden wesentlich mehr an ähnlich Denkenden wie wir, die die Inhalte unserer Arbeit z.T. seit vielen Jahren verfolgen und gut kennen, von sich aus nicht nur unterschreiben gehen, sondern dafür auch aktiv werben! Diese Gelegenheit wird - wenn überhaupt - auf einige Jahre hinaus nicht wiederkommen. Wäre unser "Lager" auch nur im entferntesten so tatkräftig und zueinander solidarisch (wenn es darauf ankommt) wie die Anhänger der unseligen "Grünen". Von denen gingen 11.000 (!) "selbstverständlich" ins Gemeindeamt für deren Kandidatur unterschreiben .... 

Von den neu antretenden Parteien werden also bundesweit nur zwei weitere "Linksparteien" am Stimmzettel stehen, die KPÖ sowie der "Wandel", der bei der letzten NRW noch gemeinsam mit der KPÖ kandidiert hatte.

EU-Gegner werden im nächsten Parlament keine vertreten sein, da auch die FPÖ nicht an der EU-Mitgliedschaft rüttelt, die einen der Hauptgründe für die Masseneinwanderung darstellt.

Die "ÖXIT-Plattform" wird bis auf weiteres auf außerparlamentarischer Ebene weiterarbeiten, zunächst weiter getragen von IHU und NFÖ in der Hoffnung, daß sich nach und nach auch weitere seriöse Partner dieser anschließen werden.

HERZLICHEN DANK  allen, die sich ehrlich und uneigennützig für unser Land engagiert haben! Nur mit diesen beiden Eigenschaften werden wir auch weiter nicht zuletzt vor uns selbst "bestehen" und weiter Samen säen können, die aufgehen werden, sobald die Zeit reif dafür ist.

In diesem Sinne - Inge Rauscher - "Initiative Heimat & Umwelt", Teil der "ÖXIT-Plattform"

p.A. 3424 Zeiselmauer, Hageng. 5, Tel. 02242/70516 oder 0664/58 18 307. ihu@a1.net, eu-nein@a1.net

www.oexitplattform.at, www.jazumoexit.at, www.heimat-und-umwelt.at

Zur Info:

ORF-Meldung vom 2.8. - siehe: https://orf.at/stories/3132441/

Offizielle Presseaussendung vom 3.8. - siehe:

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20190803_OTS0004/oexit-plattform-reichte-wahlvorschlag-in-drei-bundeslaendern-ein

Live-Video-Interview eines "profil"-Teams vom 23.7. beim Info-Stand "auf der Straße" mitten in der größten Hitze und lautem Verkehrslärm. Die Strapazen dieser mehrwöchigen Intensiv-Arbeitsphase sind nicht zu übersehen .... Siehe:

https://www.profil.at/shortlist/oesterreich/oexit-partei-eu-austritt-nationalratswahl-10876620

04.08.19

ÖXIT-Plattform reichte Wahlvorschlag in drei Bundesländern ein

Zeiselmauer (OTS) - Inge Rauscher, Initiatorin und Sprecherin der "ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie" teilt mit, daß heute fristgerecht in den drei Bundesländern Wien, Niederösterreich und Oberösterreich jeweils ein Landeswahlvorschlag für die Nationalratswahl offiziell eingebracht wurde. 
"Am Tag davor wurde uns vor Zeugen vom Leiter des Wahlreferats in einem Wiener magistratischen Bezirksamt mitgeteilt, daß bereits gestern vormittag deutlich über der gesetzlich geforderten Zahl von Unterstützungserklärungen für Wien (500) in den Ämtern geleistet wurde, nämlich 545." Daraus geht hervor, daß die Behörden sehr wohl wissen, welche Anzahl an Unterstützungserklärungen für welche Partei/wahlwerbende Gruppierung abgegeben wird bzw. wurde. Der Bürgerwille ist daraus also eindeutig erkennbar und nur das sollte in einer Demokratie zählen!" - so Inge Rauscher, die noch folgendes hinzufügt:
"Die physische Vorlage aller Papier-Formulare bei der Einreichung ist demnach kein Gradmesser für das Ausmaß der tatsächlichen Bürgerunterstützung einer wahlwerbenden Gruppierung. Deshalb wurde nicht nur in Wien (mit 462 auf Papier zum Einreichunszeitpunkt vorhandenen Unterstützungserklärungen) ein Landeswahlvorschlag eingereicht, sondern aus den selben Gründen auch in Nieder- und Oberösterreich mit 429 bzw. 308 papiermäßig vorliegenden Unterstützungserklärungen). Es ist für die Behörden, deren Verwaltungsarbeit von allen Bürgern aus Steuergeldern und Abgaben finanziert wird, sicher kein Problem, die Gesamtzahl der tatsächlich geleisteten Unterstützungserklärungen im jeweiligen Bundesland festzustellen."
Weiteres Standbein des EU-Widerstandes in Österreich
Insgesamt lagen der ÖXIT-Plattform bis heute 17 Uhr knapp unter zweitausend Unterstützungserklärungen bundesweit vor - ein kräftiges Lebenszeichen der EU-Gegner mitten in der Haupturlaubszeit. Dazu der Obmann des "Neutralen Freien Österreichs" NFÖ, Dipl.Ing. Rudolf Pomaroli, deren Mitarbeiter zusätzlich zur "Initiative Heimat & Umwelt" IHU die ÖXIT-Plattform tatkräftig mittragen: "Die erst Mitte Juni 2019 ins Leben gerufene ÖXIT-Plattform stellt ein weiteres wichtiges Standbein des EU-Widerstandes in Österreich insgesamt dar, das wir weiter unterstützen und gemeinsam betreiben werden."

Rückfragen & Kontakt:

ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie: "Initiative Heimat & Umwelt" und
"Neutrales Freies Österreich"
www.oexitplattform.at, jazumoexit.at

Inge Rauscher 02242/70516 oder 0664/58 18 307, ihu@a1.net
Rudolf Pomaroli 0699/100 86 924, buendnis@nfoe.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | ANI0001

31.07.19

EU-Austrittspartei trat bei der "ÖXIT-Plattform" für die Nationalratswahl 2019 aus.

Die "Initiative Heimat und Umwelt" (IHU, Obfrau Inge Rauscher) gründete für die Nationalratswahl 2019 die wahlwerbende Liste „ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie“. 
Dieser schlossen sich später das "Neutrale Freie Österreich" (NFÖ) und die "EU-Austrittspartei" (EUAUS) als unterstützende Partner an. 

Die EU-Austrittspartei ist aus wahlwerbenden Liste "ÖXIT-Plattform" am 26.7.2019 wieder ausgestiegen. 

25.07.19

Öxit-Partei: Ohne EU in den Nationalrat

Video

Die Plattform "Öxit" ist eine von zahlreichen Gruppierungen, die derzeit um ein Antreten bei der Nationalratswahl kämpfen.




Für die EU-Wahl hat es nicht gereicht: 2358 Unterstützungserklärungen waren für die "Öxit-Plattform" zu wenig, um bei der Wahl zum EU-Parlament im Mai antreten zu können. 2600 sind notwendig. Ebenso viele braucht es auch, um auf den Stimmzettel der Nationalratswahl am 29.September zu kommen. Und das auf die Bundesländer verteilt - von 100 im Burgenland und Vorarlberg bis 500 in Niederösterreich und Wien. Die Unterschriften dafür müssen in den Sommerferien - zwischen 9. Juli und 2. August - gesammelt werden.
Die Plattform "Öxit" versucht derzeit, wie einige andere Bewegungen und Kleinparteien, die Hürde Unterstützungserklärungen zu überspringen. profil hat Inge Rauscher, Öxit-Spitzenkandidatin, dabei begleitet.

https://www.profil.at/

 

Achtung wichtige Meldung!

In ganz Wien haben am Samstag alle Bezirksämter von 8-12 Uhr Parteienverkehr! Das heißt, dass alle die bis Freitag keine Zeit hatten, auch am Samstag bis 12 Uhr die Unterstützungserklärung für die ÖXIT-Plattform (EU-Austritts-Plattform) vor dem Beamten unterschreiben können. Bitte Lichtbildausweis nicht vergessen!

Die bestätigte U-Erklärung an uns zurückgeben bzw. zurückschicken.

Adresse: Inge Rauscher, Hagengasse 5, 3424 Zeiselmauer

22.07.19

LETZTER AUFRUF! Wird die ÖXIT-Plattform auf den Stimmzettel kommen?

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter!

Die Antwort auf diese Frage liegt ganz allein in Ihrer Hand. Es wird nur gelingen, wenn noch viele mehr von Ihnen die Unterstützungserklärung dafür tatsächlich
- am besten gleich heute oder morgen - in Ihrem Wohnsitz-Gemeindeamt bzw. -Stadtmagistrat vor dem dortigen Beamten unterschreiben und danach umgehend an uns retoursenden.

Dies geht nur mehr bis Freitag, 26. Juli!

Dies ist der letzte Tag, an dem die behördlich bestätigte Unterstützungserklärung auch noch mit der Post an uns eingeschickt werden kann.

Falls
Sie selbst dies schon getan haben, bitte leiten sie dieses Mail an viele Ihrer Bekannten weiter!

In der Woche vom 29. 7. kann zwar noch bis inkl. 1.8. unterschrieben werden, die U-Erklärung kann dann in diesen Tagen zumindest für Wiener und Niederösterreicher aber nur mehr persönlich jeweils von 8 bis 16 Uhr bei unserer langjährigen Druckerei, Fa. SCHMITZ in 1200 Wien, Leystraße 43 (Nähe U-6-Station "Handelskai"), vorbeigebracht werden.

Anders als bei der EU-Wahl müssen alle Unterstützungserklärungen in jedem der 9 Bundesländer in den Landeshauptstädten praktisch gleichzeitig eingereicht werden, sodaß diese nach Zusendung an uns an die dortigen Landesbevollmächtigten weitergeschickt werden müssen = Zeitverlust - noch dazu mitten in der Haupturlaubszeit, wo auch die Post (Einspringer/Urlaubsvertretungen!) länger braucht als sonst.

Noch immer Zweifelnde kann man auf den fundierten Aufruf eines Finanzfachmanns  mit dem Titel "EU-Konzerne gegen Bürger-Sklaven" verweisen.

Zur Erinnerung liegt hier nochmals auch unsere Einladung zu einem Vortrag eines sehr versierten Referenten zum Thema "EU und Migration" bei, der am 23.7. in Linz stattfindet und am 29.7. in Klagenfurt. Zu diesem Thema auch ANHANG 5: "Auf dem Weg in die Minderheit" mit erschütternden Zahlen.

Die Arbeit der Aktivisten vor den Unterschriftenämtern kann nur tagsüber zu den Amtsstunden geleistet werden, daher ist dies nur wenigen möglich. Danke allen, die diese schwierige Arbeit leisten! Zu deren Unterstützung haben wir deshalb auch in einigen Tageszeitungen mit großen Auflagen ein Inserat in Auftrag gegeben.  Es ist bereits am Mittwoch, 10. Juli, in der "Kleinen Zeitung Steiermark" erschienen, am Donnerstag, 11. Juli im O.Ö. "Wochenblick", und gestern, Sonntag, in der "Neuen Zeitung Vorarlberg". Es wird heute, Montag, am 22. Juli, auch in der Tageszeitung "Österreich" für Niederösterreich, Oberösterreich und Burgenland sowie in der "Kleinen Zeitung Kärnten" erscheinen.

Diese immerhin eine Viertelseite großen, mehrfärbigen Inserate, die insgesamt hunderttausende Leser dieser Zeitungen erreichen, waren bzw. sind für uns ein großes finanzielles Risiko; sie kosten zusammengerechnet über 21.000,- Euro (!). Wir haben uns aber dazu entschlossen, um nichts unversucht zu lassen, was nur irgendwie möglich ist. Sollten wir die für jedes Bundesland vorgeschriebene Unterschriftenzahl dennoch nicht erreichen, so schaffen wir damit zumindest einen öffentlichen Aufmerksamkeitswert für die EU-Gegner und das Ziel des ÖXIT bei sehr viel mehr Menschen als wir mit Basisarbeit allein erreichen könnten. Es geht ja auch darum, zu zeigen, daß der EU-Widerstand in Österreich "lebt" und auch weiter fortgesetzt werden wird. 

Jetzt können wir nur hoffen, daß wir diese Rechnungen in Kürze auch zahlen werden können, und bitten deshalb alle ähnlich Denkenden, uns die Bewältigung dieser für eine unabhängige Initiative enormen Kosten durch einen entspr. Beitrag zu ermöglichen. Die Kontonummer lautet:

Initiative Heimat & Umwelt, IBAN 366 00000000 7483053. Im voraus herzlichen Dank dafür!

Mit kräftigen Anti-EU-Grüßen - Inge Rauscher, Obfrau der "Initiative Heimat & Umwelt"
und Spitzenkandidatin der "ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie".

Tel. 02242/70516 oder 0664/58 18 307. ihu@a1.net
www.oexitplattform.at, www.jazumoexit.at
https://oexitplattform.at/fb.html

Inserat der ÖXIT-Plattform in vielen Tageszeitungen

Einladung zur Informationsveranstaltung

U-Erklärung für ÖXIT-Plattform


EU-Konzerne gegen Bürger-Sklaven






21.07.19

DI. Dr. Klaus Woltron über Österreichs EU-Mitgliedschaft: Wir Deppen haben uns mit offenem Börsel in eine Räuberhöhle gesetzt.

Woltron: Viel versprochen, wenig gehalten
„Krone“-Kolumnist Klaus Woltron ging mit der europäischen Entwicklung seit Österreichs EU-Beitritt hart ins Gericht. Zahlreiche Versprechen der 90er-Jahre - Wegfall der Binnengrenzen, Schutz der Außengrenzen, keine Transferleistungen an Pleitestaaten, mehr Sicherheit, gesteigerte Kaufkraft, Währungsstabilität - seien nicht erfüllt worden. 


https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2000531-Ich-bin-betrogen-worden-wie-sonst-nie-im-Leben.html

http://www.woltron.com/

18.07.19

ÖXIT-Plattform: Infostände in allen Bundesländern

Seit 9. Juli kann jeder die ÖXIT-Plattform am Gemeindeamt/Bezirksamt unterstützen. Insgesamt werden 2600 gültige U-Erklärungen gebraucht um am 29.9 am Wahlzettel der Nationalratswahl zu stehen. Einige Eindrücke vom Infostand in Waidhofen an der Ybbs.





10.07.19

Interview von Robert Marschall mit der Tageszeitung "Heute" über die ÖXIT-Plattform

"Für uns ist die Selbstbestimmung 

Österreichs das oberste Ziel !"


(..) Die Schweiz ist ein großes Vorbild. Nicht nur bei der direkten, sondern auch bei der repräsentativen Demokratie. Wir haben auch mehrere Volksbegehren eingebracht – unter anderem zu einer Reform des Wahlrechts mit der Abschaffung der 4-Prozent-Hürde für die Nationalratswahlen.
Allerdings müssen sich auch die Schweizer an die bilateralen Verträge mit der EU halten…
Das ist überhaupt kein Problem. So war es ja auch bis zum EU-Beitritt Österreichs. Man müsste eben Verträge verhandeln – und wo sie für beide Seiten günstig sind, würden diese Übereinkommen zustande kommen. Dort, wo die EU versucht, Österreich über den Tisch zu ziehen, würde ein Vertrag eben nicht zustande kommen.

Laut repräsentativen Umfragen aus diesem Jahr ist die österreichische Bevölkerung mehrheitlich gegen einen "Öxit". Wie wollen Sie dieses Vorhaben mehrheitsfähig machen?

(...) Je nach Umfrage sind 20 bis 30 Prozent für einen Austritt. Wenn uns diese Menschen wählen würden, wären wir ganz massiv im Parlament vertreten. Wahrscheinlich wählen diese Menschen derzeit gar keine andere Partei. Wir wollen den EU-Gegnern ein Angebot machen.
Wenn wir den EU-Austritt ausblenden - für welche Politik steht die "Öxit-Plattform"?
Eines der wichtigsten ist die direkte Demokratie. Das Volk soll selbst über die großen Themen entscheiden – und nicht über Repräsentanten, die durch verzerrte Wahlen gewählt wurden.
Der ORF filmte auch kurz über das Bewerben für Untersützung

der ÖXIT-Plattform vor einem Bezirksamt


Das ganze Interview finden Sie unter www.heute.at

09.07.19

APA-Presseaussendung: EU-Gegner ins Parlament!

ÖXIT-Plattform sammelt ab morgen Unterschriften für Wahlantritt; 9. Juli Beginn der Unterstützungsfrist/Stichtag

Ein Überleben Österreichs als eigenständiger Staat in volkswirtschaftlicher, sozialer, ökologischer und außenpolitischer Hinsicht ist nur möglich durch einen schrittweisen Austritt Österreichs aus der EU
Inge Rauscher, ÖXIT-Spitzenkandidatin
Zeiselmauer (OTS) - "ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie" (Kurzbezeichnung "ÖXIT") - so lautet der offizielle Name der wahlwerbenden Gruppierung, die ab 9. Juli die für den Wahlantritt notwendigen 2.600 gemeindeamtlich bestätigten Unterstützungserklärungen sammeln muß. Die Plattform wird derzeit von den Partnern "Initiative Heimat & Umwelt" IHU mit Obfrau Inge Rauscher, "Neutrales Freies Österreich" NFÖ mit Obmann Dipl.Ing. Rudolf Pomaroli, und "EU-Austrittspartei" EUAUS mit Obmann Mag. Robert Marschall gebildet. Die Plattform ging aus der Liste "EU-NEIN" hervor, die bei den jüngsten Europawahlen die für den Wahlantritt ebenfalls erforderlichen 2.600 Unterstützungserklärungen nur knapp verfehlt hat.

Dazu Inge Rauscher, Spitzenkandidatin der ÖXIT-Plattform: "Nichts beeinflußt das tägliche Leben aller Österreicher und Österreicherinnen mehr als die Mitgliedschaft in der EU. Ein Überleben Österreichs als eigenständiger Staat in volkswirtschaftlicher, sozialer, ökologischer und außenpolitischer Hinsicht ist nur möglich durch einen schrittweisen Austritt Österreichs aus der EU. Dies gilt insbesondere auch für die massive Zuwanderung in die EU und nach Österreich, die durch die vorwiegend Konzern-gesteuerte EU-Politik mitsamt dem EuGH über Jahre forciert und durchgesetzt wurde und wird. Nur durch die Rückgewinnung voller nationaler Selbstbestimmung kann dem Einhalt geboten werden. Auch eine echte Direkte Demokratie nach Schweizer Muster ist ohne EU-Austritt nicht möglich. Der Weg dorthin führt über eine Volksbefragung zum EU-Austritt Österreichs als Grundlage eines EU-Austritts-Beschlusses durch den Nationalrat, über den dann gemäß der österreichischen Bundesverfassung eine zwingende Volksabstimmung abzuhalten ist. Deshalb ist es das Ziel der ÖXIT-Plattform, deklarierte EU-Gegner - nicht nur Kritiker! - ins Parlament zu bringen. Darüberhinaus möchten wir im Parlament dazu beitragen, Österreich vor weiteren Belastungen durch die EU zu schützen, solange wir noch in der EU sind."

Rückfragen & Kontakt:

ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie, www.jazumoexit.at

Inge Rauscher/IHU, Tel. 02242/70516 oder 0664/425 19 35, ihu@a1.net
Dipl.Ing. Pomaroli/NFÖ, Tel. 0699/100 86 924, r.pomaroli@nfoe.at
Mag. Marschall/EUAUS, Tel. 0676/403 90 90, marschall@euaustrittspartei.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | ANI0001