30.11.14

Die undemokratische EU hält ihre eigenen Verträge nicht ein


Vorgeblich um den Euro zu retten ist die Nicht-Beistandsklausel ist  gebrochen worden, die Steuerzahler haften für die verschiedene Euro-"Rettungsschirme", die in Wirklichkeit "Banken- und Spekulantenrettungschirme" heißen sollten.Wer riskiert kann gewinnen und verlieren. Diese Zocker streifen mitunter Milliarden ein, aber wenn es schiefgeht sollen die Steuerzahler haften? Die Verlierer immer die Bürger? Nein!  Dieser "Casino-Kapitalismus" muss gesetzlich verboten werden!

Die EU-Verträge können mittels Ermächtigungsgesetze beliebig geändert und erweitert werden, aber auch die Nicht-Beistandsklausel (No-Bail-Out-Klausel), die Finanzierung anderer Länder, oder der Stabilitäts- und Wachstumspakt, gleich anfangs von Frankreich und Deutschland gebrochen. Auch aktuell wieder halten Frankreich und Italien die Vorgaben des Paktes nicht ein. Dabei war die Einhaltung der Stabilität und Wachstum die Voraussetzung für die Einführung der Gemeinschaftswährung Euro. Der Bürger kann nur zuschauen und für Milliarden haften und zahlen.

Als Chef der Eurogruppe beförderte Juncker die gigantische Ausweitung der Gemeinschaftshaftung, ohne dass ihm Gegenzug wirksame Kontrollrechte etabliert wurden. In dieser Zeit sagte er sogar: "Wenn es ernst wird, muss man lügen." (...) Wieso gibt sich Europas Elite überrascht, wenn sich eine steigende Zahl der sich unterjocht fühlenden Bürger in Südeuropa und eine wachsende Schar der sich ausgebeutet fühlenden Bürger in Nordeuropa von der EU abwenden? (FAZ vom 29. Nov.2014. "Auf falschem Kurs).

Die Bürger werden auch über den TTIP, TISA und CETA angelogen. Hinter verschlossenen Türen werden da  ohne das Volk zu fragen Knebelverträge ausgehandelt, welche u.a. auch Konzernen Klagerechte gegen Staaten und Bürger einräumen, die aber von nicht-öffentlichen Schiedsgerichten entschieden werden. Staaten, welche gegen diese Verträge verstoßen, riskieren, dass sie riesige Entschädigungen in Milliardenhöhe für Unternehmen zahlen müssen. Die Bürger und Parlamente haben - wenn die Verträge gültig sind - nicht mehr zu entscheiden. Das demokratische Prinzip wird damit verfassungswidrig verletzt.



25.11.14

Die EU schafft die Souveränität und Demokratie ab!

Der EU-Beitritt und die Folgeverträge sind verfassungwidrig und höhlten die Souveränität Österreichs unrechtmäßig aus:  Rund 90% der Gesetze gehen von der EU aus. Österreich wird weitgehend fremdbestimmt; demokratische Kontrolle durch die Bürger ist praktisch nicht mehr vorhanden.Das Europäische Parlament ist kein rechtsstaatliches Parlament und kann das demokratische Defizit der EU-Rechtssetzung nicht beheben.Die Prinzipien der Österreichischen Bundesverfassung sind verletzt. Durch die Euro-"Rettung" werden Steuerzahler zur Kasse gebeten und haften für Zig-Milliarden. Dem Sozialprinzip wird durch die neoliberale Wirtschaftsverfassung der EU keine Chance gegeben. Die Löhne sinken, die Arbeitslosenheere werden größer. Die Staatsschulden explodieren. Die an die EU zur gemeinschaftlichen Ausübung übertragenen Hoheiten sind nicht eng begrenzt, sondern weit und offen. Welcher heimischer Politiker kann das noch überschauen und verantworten? Jedenfalls haben die Österreicher nie dieser Entwicklung zugestimmt. Die EU hat sich zum illegal zum funktionalen Bundesstaat entwickelt. Ohne Mehrheit in einer bundesweiten Volksabstimmung ist das illegal! Auch die Schweizer müssen um ihre Souveränität kämpfen. Der Druck durch die EU wird größer: Ein Rahmenvertrag, der de facto die Souveränität der Eidgenossen nimmt, wird derzeit verhandelt. Die Bürger müssen aufpassen und ein Referendum in dieser Frage einleiten.


Der Schweizer Bundesrat UeliMaurer am 25.10.2014 zum Thema Souveränität.

Prüfen Sie internationale Bindungen jeweils mit einer ganz einfachen Frage: Können wir noch selbst bestimmen oder bestimmen andere über uns?


„Ich bin heute hierhergekommen, um Sie vor einem Trick zu warnen – vor einem simplen, aber
wirkungsvollen Trick. Sie wissen ja, wie ein Weinpanscher vorgeht.
Er mischt den teuren Wein mit billigem Fusel. Die Etikette bleibt die gleiche. Aber der Inhalt
ist ausgedünnt, wertlos und ungesund. Es gibt nicht nur Weinpanscher, es gibt auch Begriffspanscher.
Das geht dann so: Man nimmt einen unserer zentralen Werte, der uns Schweizern
viel bedeutet. Und dann beginnt man, diesen zu verwässern und abzuändern oder sogar ins
Gegenteil zu verdrehen. Zum Beispiel die Souveränität. Da wird ein neuer Megatrend ausgerufen.
Es heißt: Absolute Souveränität gebe es gar nicht; oder auch, man müsse die Souveränität
neu definieren. Und immer wieder auch die Behauptung:
Wenn wir hier und dort auf Souveränität verzichten, dann würden
wir damit insgesamt unsere Souveränität stärken. […] Wer in dieser absurden Logik zu Ende
denkt, der käme unweigerlich zum Schluss: Es gäbe keine bessere Rechtsstellung als die eines
Bevormundeten. Und niemand wäre so frei wie ein Sklave. Das ist natürlich Unsinn, auch wenn
er bisweilen sogar von Professoren verbreitet wird".


Die Bedeutung der Souveränität
Gehen wir der Sache auf den Grund: Was heisst eigentlich Souveränität? Souveränität heisst ganz einfach Unabhängigkeit vom Einfluss anderer Staaten. So steht es im Duden. Wir können auch sagen, Souveränität heisst Selbstbestimmung im Gegensatz zu Fremdbestimmung.
Dank der Souveränität können wir Bürgerinnen und Bürger selbst über unser Schicksal entscheiden. Wir geben uns die Regeln, nach denen wir leben wollen. Wir haben eine föderalistische, direktdemokratische und rechtsstaatliche Ordnung gewählt.
Damit bekommt die Souveränität unseres Landes noch einen besonderen, zusätzlichen Wert: Es geht nicht allein um die aussenpolitische Unabhängigkeit, sondern auch um unsere Freiheit im Innern. Freiheitliche Ordnung, direkte Demokratie und Souveränität gehören in der Schweiz zusammen.
Damit sind wir gut gefahren. Der Vergleich mit andern Ländern bestätigt das. In den letzten Jahren ist der Unterschied durch die Schulden- und Euro-Krise sogar noch deutlicher geworden.
Wir stellen also fest: Einerseits zeigt sich uns gerade heute wieder, wie wichtig unsere Souveränität ist. Andererseits beobachten wir, was ich als Begriffspanscherei bezeichnet habe, also eine zunehmende Verwässerung der Souveränität.

Der Wert der Souveränität
Diese Verwässerung der Souveränität geht auf zwei grundlegende Missverständnisse zurück: Zuerst ist da die Vorstellung, man würde eine höhere Stufe der menschlichen Entwicklung erreichen, wenn wir unsere staatliche Souveränität und unser Landesrecht zugunsten von neuen, internationalen und höheren Instanzen relativieren. Dazu kommt der Glaube, es handle sich um einen unumkehrbaren Zivilisationsprozess, und Kritiker würden schlicht die Zeichen der Zeit verkennen.
Beide Behauptungen gehen an der Realität vorbei. Erstens ist die geschwächte Souveränität nicht ein Gewinn, sondern sie ist eine Gefahr für Fortschritt und internationale Stabilität. Zweitens handelt es sich nicht um eine natürliche Entwicklung, sondern um einen machtpolitischen Zwang – und man hat gute Gründe, diesen zu hinterfragen.
Ich möchte auf diese beiden Aspekte genauer eingehen:

1. Staatliche Souveränität ist ein Friedenskonzept
Wer die staatliche Souveränität einschränkt, der gefährdet ein Friedenskonzept, das sich in den letzten dreieinhalb Jahrhunderten insgesamt sehr gut bewährt hat. Die Souveränität, so wie wir sie heute kennen, geht auf das 17. Jahrhundert zurück. Sie ist eine Folge des Dreissigjährigen Krieges. Mit dem Westfälischen Frieden wurde 1648 ein Krieg beendet, der damals eine ganze Generation lang wütete und grosse Teile Mitteleuropas zerstörte.
Aus dieser furchtbaren Erfahrung heraus ist das Prinzip der Souveränität entstanden: Über den Staaten soll es keine höheren Instanzen geben, die sich in deren inneren Angelegenheiten einmischen. Und auch die verschiedenen Staaten sind untereinander gleichberechtigt. Keiner ist dem andern übergeordnet. Der Staat hat seine eigene Ordnung und beschliesst seine eigenen Gesetze, die er innerhalb seiner Grenzen anwendet und durchsetzt. Wenn souveräne Staaten miteinander verhandeln und Verträge abschliessen, begegnen sie sich also auf Augenhöhe.
Damals war das eine fundamentale Neuerung: Denn zuvor, während des ganzen Mittalters und zu Beginn der frühen Neuzeit, gab es keine klar definierten Staatskörper.
So war auch die Schweiz bis zum Frieden von Westfalen 1648 formell noch Teil des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation, und der Kaiser sah sich als ihr Oberhaupt.
Die Souveränität der Staaten brachte eine wichtige Klärung der politischen Verhältnisse, und die Möglichkeiten für Eingriffe und Einmischungen wurden reduziert. Das hat Europa Stabilität gegeben sowie Fortschritt und Wohlstand gebracht.
Umgekehrt hat es fast immer zu Krisen, Spannungen oder noch Schlimmerem geführt, wenn das Souveränitätsprinzip missachtet wurde; dann, wenn grosse, mächtige Staaten versucht haben, Einfluss auf andere zu nehmen. Es ist darum kein Zufall, dass das Prinzip der staatlichen Souveränität nach Katastrophen wie den beiden Weltkriegen jeweils wieder erneut bekräftigt wurde. Denn die gegenseitig beachtete Souveränität schliesst genau solche machtpolitischen Verirrungen aus.
Seit einigen Jahren wird nun die Souveränität wieder grundsätzlich in Frage gestellt:
Internationale Organisationen erlassen immer häufiger Vorschriften, die weit in die innerstaatliche Ordnung eingreifen. Denken wir nur an das Steuerrecht oder an den Schutz der Privatsphäre. Auch wir haben unsere Gesetze auf äussern Druck hin geändert.
Institutionen ohne demokratische Legitimation erhalten mehr und mehr Kompetenzen. So wie beispielsweise der Internationale Währungsfonds oder die Europäische Zentralbank. Über die Köpfe der betroffenen Bevölkerung hinweg bestimmen sie in vielen Staaten mittlerweile die Wirtschaftspolitik.
Offenbar akzeptieren mächtige Staaten wie die USA die Souveränität anderer Länder nicht mehr. Sie erklären eigene Gesetze für weltweit gültig – und setzen diese auch hier bei uns durch, wie zum Beispiel FATCA.
Die EU reduziert seit Jahren Schritt für Schritt die Souveränität ihrer Mitgliedsstaaten. Und sie will offensichtlich auch die Schweiz immer stärker in ihren Machtbereich einbinden: Wir verhandeln jetzt über eine „institutionelle Lösung“. Das könnte dazu führen, dass wir die Gesetzgebung der EU fortlaufend übernehmen und uns ihren Richtern unterstellen müssten. Das wäre dann das Ende unserer Souveränität.
Vor dem Hintergrund der historischen Erfahrungen macht mir all das grosse Sorgen. Wird die staatliche Souveränität relativiert und eingeschränkt, so ist das kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt: Wir kehren zurück zu Abhängigkeits- und Unterordnungsverhältnissen. Damit wachsen auch Spannungen, Frustrationen und Ressentiments. Ich halte die gegenwärtige Entwicklung deshalb für verantwortungslos und sehr gefährlich.

2. Der Wunsch nach Selbstbestimmung bleibt lebendig
Ich widerspreche auch der zweiten Behauptung, dass es einen natürlichen Trend zu einem globalen Zusammenwachsen der Staaten gibt.
Es gab und gibt immer wieder machtpolitische Zwänge, die in diese Richtung wirken. Aber das Bedürfnis der Völker, Länder oder sogar von Regionen nach Selbstbestimmung ist ungebrochen. Das zeigt sich immer dann, wenn der Zwang wegfällt. Sehen wir uns nur das letzte Vierteljahrhundert an:
Sobald sie Gelegenheit hatten, entledigten sich die Länder Mittel- und Osteuropas ihrer militärischen und wirtschaftlichen Bindungen: Warschauer Pakt und Comecon wurden beide 1991 aufgelöst. Der Vielvölkerstaat Sowjetunion brach auseinander, die Tschechoslowakei und Jugoslawien lösten sich auf.
Wir sehen in Westeuropa historische Minderheiten, die mehr Selbstbestimmung fordern. Vom Baskenland über Korsika bis Südtirol. Oder denken Sie an den Jura, der mit der Volksabstimmung von 1978 zum eigenen Kanton wurde.
Wir sehen die Forderung nach mehr Selbstbestimmung von Regionen, die als Wirtschaftsmotor das ganze Land vorwärtsbringen. Zum Beispiel Katalonien oder Norditalien. Sie wehren sich dagegen, dass ihr Wohlstand von einem Zentralstaat abgeschöpft wird.
Wir verfolgen die Debatte über Selbstbestimmung in Grossbritannien: Die Schotten haben sich in einer Volksabstimmung nicht für die Unabhängigkeit entschieden, weil man ihnen vorher weitgehende Autonomierechte zugestanden hat. Und Grossbritannien fordert mehr Selbstbestimmung innerhalb der EU; Premierminister Cameron musste seinen Bürgern sogar eine Abstimmung über den Austritt für 2017 versprechen.
Letzten Montag las ich auf der Frontseite der NZZ den Titel: „Britische Pläne für Einwanderungsquoten“ [1]. Da staunt man. Oder man staunt eben gerade nicht:
Denn der Wunsch nach Souveränität, nach Selbstbestimmung, ist und bleibt lebendig. Nicht nur bei uns in der Schweiz. Die Leute wollen doch überall nach ihrem eigenen Recht leben, nach einem Recht, das ihren Bedürfnissen entspricht und ihre realen Probleme löst.

Quelle und weiterlesen svp.ch>>>







18.11.14

Mit dem Euro in die Schuldenfalle

Die EU-Verträge selbst wurden für die "Eurorettung" gebrochen. Die Bürger können nur zuschauen wie Steuermilliarden für die Banken verschwinden. Es geht nicht um eine „Rettung des Euro“, sondern um die Rettung in den Sand gesetzten Kapitals. Bei der Einführung des Euro ging es eigentlich nie „nur“ um die Währung. Man wollte und will noch immer den „Superstaat EU“ – einen europäischen Bundesstaat. Eine gemeinsame Währung für hochheterogene Volkswirtschaften einzuführen war von vornherein zum Scheitern verurteilt und diente nur dazu, den Bundesstaat EU zu erzwingen. Seit der Einführung des Euro expolodierten die Staatsschulden der EU-Mitgliedsländer. Der EU-Stabilitätspakt ist nicht das Papier wert:
  • Gesamt­verschuldung maximal 60% des Brutto­inlandsprodukts (BIP)
  • Neu­verschuldung maximal 3% des BIP
  • Bei drohendem Verstoß Abmahnung ("Blauer Brief") aus Brüssel
  • Bei Verstoß eventuell Geld­strafe bis 0,5% des BIP


Darüberhinaus ist seit der Einführung der einheitlichen Währung, dem Euro die Währungspolitik des Europäischen Zentralbankensystem übertragen:  "Die Europäische Zentralbank, welche die Geldpolitik verbindlich steuert, hat keinerlei demokratische Legitimation, hat aber mittels der Staatsfinanzierung die wesentliche Regierungsfunktion im Euro-Gebiet an sich gezogen. Das Bundesverfassungsgericht meinte im Maastricht-Urteil 1993 das demokratische Defizit der EZB mit der notwendigen Sachlichkeit der Geldpolitik, die sich von politischen Einflüssen frei machen müsse, rechtfertigen zu können (BVerfGE 89, 155 (199, 207 ff.)). Das Gericht hat das Prinzip der Demokratie damit im Wesen verkannt und ist auch durch die Politik der EZB, die nicht mehr als Geldpolitik ausgegeben werden kann, empirisch widerlegt worden" (Prof. Schachtschneider).



Mike´s Blog:

Europas Countdown läuft: Mit der Währungsunion auf dem Weg in die Hölle 


Eine brisante Vereinigung aus Wirtschaft und Politik steuert einen gigantischen Coup, der wohl später die Geschichtsbücher noch reichlich füllen wird. Ein Spiel der Macht, um zentral über diverse Völker zu agieren.
„Die EU ist eine wirtschaftliche und demokratische Katastrophe. Der Euro hat schon Millionen von Menschen in Schwierigkeiten gebracht. In Zukunft werden Hunderte Millionen betroffen sein, weil das ganze Projekt auf einer Lüge beruht.”… Nigel Farage
Eine Story voller krimineller Energie läuft nach Plan. Wie sagte doch einst der erste Vorsitzende der Bilderberger, Prinz Bernhard der Niederlande: „Es ist schwierig, die im Nationalismus aufgewachsenen Völker umzuerziehen und sie an die Idee zu gewöhnen, ihre Souveränität an übernationale Organisationen abzutreten”. Der inzwischen verstorbene Bilderberger Giovanni Agnelli verkündete: „Die europäische Integration ist unser Ziel, und wo die Politiker versagten, werden wir Industriellen erfolgreich sein”. Na, bei wem sich jetzt nicht die Augen öffnen, der bleibt wahrhaftig ein Blindgänger.
Eine brisante Vereinigung aus Wirtschaft und Politik steuert einen gigantischen Coup, der wohl später die Geschichtsbücher noch reichlich füllen wird. Ein Spiel der Macht, um zentral über diverse Völker zu agieren. Wer nicht mitspielt, wird ignoriert oder unschädlich gemacht! Schließlich hat die Diktatur die Macht. Man liefert der Bevölkerung eine einzigartige Show, um unbeachtet Souveränität und Nationalismus abzubauen. Eine Wirtschaftsstory die es in sich hat, ohne Moral und Ethik. Korruption ist Ehrensache! Wer verdienen will, der sollte keine eigene Meinung haben. Mit der Währungsunion auf dem Weg in die Hyperinflation, mit der Währungsunion auf dem Weg in die Hölle. In dieser Story werden einst angesehene Staaten als Schuldensklaven in den Ruin getrieben, um immer mehr von deren Souveränität zu gewinnen. Unterschiedliche Wirtschaftskräfte werden ohne Rücksicht auf Verluste gewaltsam vereint.
Der Bankier Rothschild sagt dem Konstrukt bittere Zeit voraus: “Die Politiker sollten aufhören mit ihren taktierenden Spielchen und ihren Wählern reinen Wein einschenken. Ja, die Reichen werden mehr Steuern zahlen müssen, und die Arbeiter werden länger arbeiten müssen. Und keine Frage, der wirtschaftliche Wohlstand wird sinken”.
Das Lügengebilde wächst! Aber das Brot für die Bevölkerung wird immer weniger. Verträge wurden abgeschlossen, ohne die Bevölkerung zu fragen, oder es wurde so lange abgestimmt, bis das von den Diktaturen gewünschte Ergebnis erzielt war. Die Regierungen haben geltende Verträge, Verfassungen und Gesetze mit Füßen getreten. Die Verträge sind gemacht, und dann wurde gelacht, gelocht, abgeheftet.
Ein Konstrukt um ein Land zu schwächen, es ist der Zahlmeister und Schuldenkönig zugleich, denn dieses Land zahlt wegen seiner Vergangenheit in das Lügengebilde wie ein Scheich. Dieses Land wird auch weiter seine Geldbörse zücken, denn mit der Wegnahme seiner Währung hat man ihnen die Identität geraubt. Und so lebt es bis zum Bankrott weiter im Schuldenrausch, es ist verraten und verkauft. Man nennt es “Deutschland”.
„Die Verträge sind gemacht. Und es wurde viel gelacht. Und was Süßes zum Dessert. Freiheit, Freiheit, ist die einzige, die fehlt.” [EF-Magazin: "Knechtschaft - Die Regierung gegen die Bevölkerung]
So langsam müssen sich die Menschen klar machen, daß die Politiker den Kern des Problems ignorieren. Was fehlt uns denn? Es fehlt uns die Freiheit des Wortes! Es fehlt uns die Freiheit der Mitbestimmung! “Wer glaubt, daß Volksvertreter das Volk vertreten, der glaubt auch, das Zitronenfalter Zitronen falten”.
“Wer jetzt nicht endlich den Mund aufmacht… der wird Schwierigkeiten haben, sich und sein Schweigen später gegenüber seinen Kindern zu verantworten.” [Peter Boehringer, "Der Putsch von Brüssel", Goldseitenblog]
Die von den Regierungen verursachte Finanz- und Schuldenkrise stellt mittlerweile eine ernsthafte Bedrohung dar, die einem sich nähernden Hurrikan gleicht. Die käuflichen Massenmedien verharmlosen und vernebeln die aktuelle Lage bewusst und wer als Redakteur nicht mitspielt, fliegt raus. So herrscht seit Jahren das politische Instrument der Einschüchterung und Manipulation, indem freie Meinungsäußerung verhindert wird. Fazit: die Öffentlichkeit getäuscht, betrogen und belogen.
Am Ende des Tages siegt der Kollaps über dem Elitenprojekt, das Lügen- Finanzsystem wird zusammenbrechen, die Währungsunion zerbrechen und die Welt in eine große Depression Schlittern. Ein Wirtschaftskrimi und eine Politstory zugleich, die Verfilmung Läuft gerade live und Sie sitzen in der ersten Reihe und stehen nicht auf? Na dann, viel Spaß weiter und „Willkommen in der Realität”!

11.11.14

Die Große Verdrängung



H. Wohlmeyer

Wer gegenwärtig die Gefahrentrias Finanzkrieg – Bürgerkrieg – Weltkrieg benennt, wird sofort als Verschwörungstheoretiker und/oder Untergangsprophet – zumindest aber als lästiger Ruhestörer – abgetan und bekämpft. Die die von den Globalplutokraten gesteuerten Medien transportieren diese Verharmlosung der Situation in die Köpfe der Bürger und nützen hierbei deren verständliches Verlangen nach ungestörter Weiterverfolgung ihres bisherigen Lebensentwurfes aus.
Wer jedoch dem aufklärerischen Zuruf Immanuel Kants Sapere aude!  (Wage zu denken!) folgt, der muss geradezu notwehrend explodieren.
Mahnende Zeichen an der Wand gibt es genug: Wenn die im internationalen Konzert immer besonnen agierende Schweiz im September 2012 eine gesamtschweizerische Milizübung durchführt, die auf ein neues Bedrohungsszenario vorbereiten soll, nämlich Bürgerkriege rund um die Schweiz, und wenn der russische Generalstabschef zu Beginn des Jahres 2013 verkündet, dass der Versuch Syrien so wie Libyen niederzubomben einen Dritten Weltkrieg auslösen würde, dann sollte dies zumindest aufwecken.
Lassen wir zur Situation die Geschichte und die Fakten kurz sprechen:
Ad Finanzkrieg: Als England seine weltweite Hegemonie vor allem zur See und im industriellen Bereich in Gefahr sah, weil die Deutschen über die Bagdad-Bahn den Suezkanal zu umgehen und im Wege ihrer Erdölschürfrechte im Irak den Schiffstreibstoff der Zukunft zu beherrschen drohten, wurde der Erste Weltkrieg vom Zaun gebrochen. Da man jedoch die Kosten und den Widerstand der Achsenmächte unterschätzte, verschuldete sich das Vereinigte Königreich gegenüber den Plutokraten jenseits des Atlantiks und musste große Teile der Vormachtstellung abliefern. De facto diktierten die US-Banker bei den Friedensverträgen in den Vororten von Paris die Bedingungen. Im internationalen Finanzbereich wurde die City of London ‚Juniorpartner‘, und im Vorderen Orient musste von den Engländern eine Erdöl-Partnerschaft zugestanden werden, obwohl der erfundene ‚Irak‘ mit den damals größten bekannten Ölquellen formell englisches Protektorat wurde.
Nach dem Zweiten Weltkrieg waren die USA zur absoluten Weltmacht aufgestiegen und konnten den Dollar als goldgedeckte Welt-Leitwährung etablieren.
Der militärische Kolonialismus der Europäer wurde von den US-Finanzmächtigen unter dem Motto der ‚demokratischen Befreiung‘ ausgehebelt und ein monetärer Kolonialismus aufgebaut (finanzielle Abhängigkeit der Entwicklungsländer). Den institutionellen Überbau und die (schein)demokratische Legitimation bildeten der Internationale Währungsfonds und die Weltbankgruppe (IWF – WB – System).
Die Plünderung Europas fand im Unterschied zum Ersten Weltkrieg nicht statt. Vielmehr wurde es im ‚Kalten Krieg‘ zum Schaufenster des Westens ausgebaut.
Diese Situation hat sich jedoch total geändert:
a) Der Zusammenbruch der USSR hat bewirkt, dass Russland nicht mehr als Bedrohung gesehen wird. Vielmehr haben sich die Anglo-amerikanischen Finanzmächtigen via den von ihnen finanzierten russischen Oligarchen im Kernland Russland indirekt und in den Folgestaaten direkt eingenistet.
b) Die USA sind durch die outsourcende Gier ihrer Finanz-Industrie-Militäroligarchen zu einem chronischen Handels- und Zahlungsbilanzdefizitland geworden. Jede staatliche Ausgabe wird derzeit zu 49% durch neue Schulden gedeckt. Wie man die ‚gedruckten‘ Geldmengen an den Mann (die Welt) gebracht hat, habe ich ein meinem jüngsten Buch Empörung in Europa – Wege aus der Krise dargelegt. Dies gelingt jedoch nur solange der US-Dollar seine Position als Weltleitwährung behaupten kann. Diese ist aber massiv in Gefahr. Einerseits erkennt bereits jeder, der nachdenkt, dass eine Staatsschuld von fast $ 16,9 Billionen (das sind 16,9 Millionen x Millionen! – Mitte 2014 bereits 17,7 Billionnen) nicht aus eigener Kraft rückzahlbar ist, und andererseits beginnen bereits Staatengruppen sich vom USD als Handelswährung zu trennen. Auch das IWF-WB-System erhält durch neu gegründete regionale Bankensysteme Konkurrenz. Die USA befinden sich daher in einer geradezu verzweifelten Lage. Um wenigsten kurzfristig über die Runden zu kommen, bietet sich die Plünderung Europas als der noch kaufkräftigsten Region der Welt an. Wir befinden uns daher bereits in einem veritablen ‚Finanzkrieg‘.
Wie Europa geplündert wird
Im Unterschied zum hoch verschuldeten Japan sind die europäischen Staaten vor allem bei den internationalen Finanzoligarchen verschuldet. Die Schilderung der Genese der Schuldenfalle würde den Rahmen sprengen. Sie kann aber in einem Satz zusammengefasst werden: Die Politiker garantieren freie Spielwiese (d. h. vor allem kein Beitrag der Plutokraten zur Finanzierung der Gemeinwesen) und die Plutokraten gewähren die Mittel (gegen Zinsen) für die Erfüllung der Wahlversprechen.
Die Schritte der Plünderung seien schlagwortartig angeführt:
- Kontinentübergreifende Hineinberatung der Europäischen Banker,
  Gebietskörperschaften, Staaten und Versicherungen in ‚lukrative’
   Finanzinvestments im Derivatemarkt, insbesondere in Zinswetten, deren
   negativer Ausgang programmiert war.
- Vernichtung von 20 Billionen (weltweit) der aufgedrängten ‚Sicherheiten‘
  (bewusstes In-Konkurs-gehen-lassen von Lehman Brothers).
- Hineintreiben der Hartwährungsländer in den Euro sowie dessen Anbohrung
   via Griechenland (mit Krediten vollstopfen, betrügerisch in die Eurozone
   bringen, Umschaufeln der Schulden auf die Staaten/europäischen Bürger).
-  Installierung von Finanzsatrapen in der EZB, Griechenland und Italien, die die
   Politik der Globalplutokraten vollziehen.
-  Via Ratingagenturen Herabsetzung der Bonität der Staaten und dadurch
    Einkassieren höherer Zinsen.
-  Erzwingung von ‚Sanierungs(Plünderungs)programmen‘ zulasten der Bürger
    und gleichzeitig Gelddrucken, wie in den USA, für den Finanzsektor.
   (Enteignung der Bürger auf allen Ebenen bis zur ‚Privatisierung‘ von
    Gemeingütern und Enteignung durch schleichende Inflation).
-  Stillschweigender Schuldentransfer im Wege des EZB gesteuerten TARGET-
   Systems, Bankenunion, Haftungsfonds und Anleihenkäufe der EZB zu den
   (noch) finanzstärkeren Ländern.
-  Angriff auf die Schweiz und Österreich als ‚Steuerparadiese‘ und Offenlegung 
   der europäischen Off-shore-Plätze (ausgenommen die assoziierten englischen
   Kern-Plätze) mittels CIA-Daten, um die entlastende Flucht in den Dollarraum
   (in die nicht offen gelegten US-Steuerparadiese) zu bewirken.
Ad Bürgerkriege
Der Finanzkrieg bewirkt die Verelendung der europäischen Gesellschaften.
Bei Jugendarbeitslosenraten von über 50%  und generellen Arbeitslosigkeiten von über 25% - und dies ohne Perspektiven zum Besseren - braucht das Pulverfass keine Lunte mehr, es zündet sich bei kleinen Anlässen von selbst. Den meisten Wohlstandsbürgern ist jedoch die latente Gewaltbereitschaft der ‚Jugend ohne Zukunft‘ (wozu noch gewaltbereite Migranten kommen) nicht bewusst oder sie wollen sie nicht wahr haben (Verdrängung).
Ad Krieg
Bürgerkriege sind der Nährboden von Kriegen (die Mächtigen versuchen nach außen abzulenken, Schuld ist ein Feind).
Gegenwärtig gefährden aber die im Hintergrund agierenden Globalplutokraten den Weltfrieden auch direkt. In Syrien tobt nach wie vor ein vom Zaun gebrochener grauenhafter Stellvertreterkrieg mit hohem Ansteckungspotential und die ausgelöste ‚Ukraine-Krise‘ ist ein direktes Spiel mit einem Dritten Weltkrieg. Hierbei ist noch zu registrieren, dass seitens der US-Militärs der Einsatz von taktischen Atomwaffen (Mininukes) mit unterirdischer Explosion und geringerer Verstrahlung als legitim hingestellt wird (Verniedlichung und Unterwanderung des Abschreckungsgleichgewichtes).
Schlussfolgernder Imperativ
Mut zum Hinterfragen (Denken), Erkennen, nicht Verdrängen, mutig Aufklären, Aufstehen und Handeln sind überlebensnotwendig. Die sich anbietenden Auswege habe ich in meinem vorstehend zitierten ‚Überlebensbuch‘ aufgezeigt.
Wir leben leider in einer apokalytischen Zeit. In der Apokalypse werden die Feigen – also jene, die gegen eine erkannte negative Entwicklung nicht aufstanden als erste von den zu Verurteilenden genannt…

07.11.14

EU-Steueroase Luxemburg: Unternehmen zahlen weniger als 1% Steuern. Der Luxemburger EX-Regierungschef und EU-Kommissionspräsident Juncker dazu: "(...) nicht gegen EU-Recht verstoßen(...)"

Kurier: Auf der Liste der Steuervermeider befinden sich auch zehn Unternehmen mit Verbindung nach Österreich.(...)

Wie kann aus einem Kleinstaat mit 540.000 Einwohnern und einer großen, aber kriselnden Stahlindustrie das reichste Land der Welt werden? Luxemburg fand seinen Stein der Weisen  in der Finanzindustrie – die heute fast 40 Prozent der Wirtschaft ausmacht.

Die größten Steueroasen sind in den USA und der EU 

 In der City of London macht das veranlagte Privatvermögen  über fünf Billionen Euro aus. "Delaware (USA) ist eine der ältesten noch intakten Steueroasen der Welt. Nirgendwo sonst können Unternehmen ihre Steuern besser minimieren als hier; nirgends ist es einfacher, mit einer Briefkastenfirma oder Stiftung Geld vor dem Fiskus zu verstecken" (tagesanzeiger.ch). Die Anteile des Finanzsektors am BIP der USA und der EU steigen: Robin Greenwood und David Scharfstein, Harvard Business School, haben in “The Growth of Modern Finance” gezeigt, dass sich der Anteil der Finanzindustrie am US-BIP zwischen 1980 und 2006 von 4,9% auf 8,3% fast verdoppelt hat. (Quelle: http://www.timepatternanalysis.de/Blog/2014/02/26/beziehung-zwischen-finanz-und-real-wachstum-uberdenken/)

Das Staatsdefizit aller EU-Staaten zusammen betrug Ende 2008 7,8 Billionen Euro, Ende 2009 8,9 Billionen Euro, Ende 2010 9,6 Billionen Euro und Ende 2011 10,3 Billionen Euro. Das entspricht einem Anteil am gesamten Bruttoinlandsprodukt (BIP) aller EU-Staaten im Jahr 2008 von 62,5%, im Jahr 2009 von 74,8%, im Jahr 2009 von 80,0% und im Jahr 2011 von 82,5%. In den 17 Staaten der Euro-Zone sehen die Zahlen noch schlimmer aus. (Zum Vergleich: Die Staatsschuldenquote – also der Prozentanteil der gesamten Staatsschulden am BIP – der Schweiz betrug Ende 2011 52%, nachdem sie ein Jahr zuvor noch 55% betragen hatte, und 2012 ist sie weiter auf 51% gesunken.)  (Quelle: Zeit-Fragen)

Im Vergleich macht die Finanzwirtschaft in der Schweiz nur etwa 6 % des BIP aus. 

 Zeit-Fragen: "Heute sind viele Staaten überschuldet und nicht imstande, ihren Haushalt in Ordnung zu bringen. Dass es der Schweiz im Vergleich zu anderen Ländern gut geht, stört offenbar manche Politiker und Journalisten im Ausland. Weil sie das Schweizer Staatsmodell nicht kennen, meinen sie, der Wohlstand der Schweiz habe seinen Ursprung vorwiegend im Finanzplatz. Das stimmt nicht.
Die Schweizer Wirtschaftskraft basiert vor allem auf den Kleinen und Mittleren Unternehmungen (KMU)
Der Wohlstand der Schweiz beruht nur zu einem kleinen Teil auf der Wertschöpfung der Banken.
So war vor einem halben Jahr, gestützt auf den Bankenbericht der Schweizerischen Nationalbank, in der Tagespresse zu lesen:
«Die Wertschöpfung der Schweizer Banken sinkt kontinuierlich: Ende 2012 betrug sie noch 35 Mrd. Franken, was einem Anteil am Bruttoinlandprodukt (BIP) von knapp 6 Prozent entspricht.» (vgl. «20 Minuten» vom 17. Juni 2013)
Tatsächlich basiert die Schweizer Wirtschaftskraft in erster Linie auf den Kleinen und Mittleren Unternehmungen (KMU), die über 90 Prozent der Betriebe ausmachen.
Auch die meisten Schweizer Banken sind KMU". 


 "Die weltweite Kapitalverkehrsfreiheit ermöglicht die fast unbegrenzten Finanzspekulationen, die in etwa 98% des globalen Kapitalverkehrs ausmachen.  (Prof. Schachtschneider). 

 Der EU-Binnenmarkt, die "Grundfreiheiten", speziell die EU-Kapitalverkehrsfreiheit (das Verbot der Regulation des Kapitals) und die  illegale Gleichmacherei-, Finanzausgleichs-, und Bankenrettungspolitik der EU und die Schrottpapiereankaufspolitik der EZB - die EZB steht inzwischen für verbriefte, gebündelte unsicherste Kredite ein -,führen dazu, dass eine kleine Elite in der EU immer reicher wird, während der Rest sich  mit einem niedrigem Standard anfreunden muss. Wie lange werden die Bürger der EU diesem Treiben noch zusehen?


06.11.14

Frieden schaffen!


Zur Ausstellung von Theo Dannecker in Adliswil, Zürich

von Dr. Vera Ziroff Gut
Nach den erfolgreichen Ausstellungen von 2008 in Zürich, 2009 in Glarus und 2013 in Ebnat-Kappel zeigt der Konzeptkünstler Theo Dannecker neue und bekannte Werke zum Thema «Frieden schaffen» vom 6.–28. November 2014 im Kulturtreff in Adliswil, Kanton Zürich. In Collagen, Objekten und Installationen veranschaulicht er die Voraussetzungen eines friedlichen Zusammenlebens in einem gesellschaftlichen Aufbau von der Heimatgemeinde bis zur Völkergemeinschaft.

(...)»  «Sag ja zum Frieden». Und wenn wir den Raum verlassen, heisst es: «Denn Du bist ein Mensch.» Um wirklich Frieden schaffen zu können, muss sich der Mensch für den Frieden entscheiden und den Entschluss fassen, sich mit all seinen Kräften dafür einzusetzen. Friede entsteht nicht durch das Schweigen der Waffen – das sehen wir seit vielen Jahren in Israel und Palästina. Der Friede verlangt Aktivität und die Bereitschaft, die Ursachen und Probleme, die zu einem Konflikt geführt haben, gemeinsam mit dem Kriegsgegner zu lösen.

(...) Alle Länder sind gleichwertig, jedes Land ist einzigartig. Er breitet eine Weltkarte mit 196 Staaten vor uns aus, bei der jedem Land eine andere Farbe zugeordnet wurde, und zwar so, dass farblich ein harmonisches Bild entsteht. So hat jedes Land eine individuelle und besondere Bedeutung und ist unentbehrlich im ganzen Harmoniegefüge. Im Zentrum steht in Rot das Beispiel Schweiz. In einzelnen Über- und Unterschriften sagt uns Dannecker, was er damit meint: Der Konzeptkünstler breitet seine Botschaft klar vor uns aus, er überlässt nichts dem Interpreten: «Die Erde beherbergt heute 196 Staaten mit ca. 8 Milliarden Menschen», «Sie alle haben und tragen das gleiche Recht, damit die Welt eine Zukunft hat», «Die Schweiz ist ein Beispiel dafür, dass die direkte Demokratie verwirklicht werden kann. Tragen wir Sorge zu ihr», «Alle Länder sind gleichwertig, jedes Land ist einzigartig. Grund genug, um sich die Hände zu reichen und sich gegenseitig zu ermutigen, die anstehenden Probleme zu lösen». Im Blinklicht eines Leuchtturms, der dem Seefahrer seit Jahrhunderten den Weg weist, heisst es: «Es ist das Gewissen, das uns die Orientierung gibt.» Ein Ständer mit der Umrisszeichnung eines menschlichen Kopfes in der Art von Munchs Schrei, Die Not genannt, und ein anderer mit der Zeichnung eines Hundekopfes, der Die Wache heisst, stehen vor der Landkarte und verdeutlichen, dass heute einerseits in vielen Ländern die Menschen Not leiden und dass wir andererseits auf unsere Errungenschaften wie zum Beispiel die direkte Demokratie achten müssen. Ein Wecker zeigt an, es ist fünf Minuten vor 12 Uhr, diese Probleme zu lösen. Dannecker nimmt uns in die Pflicht: Noch nie wurden so viele Kriege geführt wie heute. Aber: Die Menschen können aufeinander zugehen und Frieden schaffen. Noch nie war der Aufruf «Frieden schaffen» nötiger als heute.

(Zum Artikel in Zeit-Fragen)

EU-Bankenrettung bringt Arbeitslosenrekorde, niedrige Pensionen-, Löhne-, Sparbuchzinsen- und Leistungen aus Lebensversicherungen!

 In Österreich sind schon offiziell knapp 400.000 Arbeitslose und 80.000 in (meist sinnlosen) Kursen gesteckt. Inoffizielle Zahlen melden bereits 700.000 Arbeitslose! Die Bürger erwarten weitere Hiobsbotschaften bezüglich Anhebung des Pensionsantrittsalters, Pensionsdurchrechnungszeitraumerweiterung und die daraus resultierenden Verluste. Für die EU/EZB-Banken-Spekulanten-Rettungspolitik  müssen wir alle zahlen und haften, aber für Arbeitsplatzbeschaffungspolitik, Sozialleistungen und Infrastruktur ist kein Geld da. Die Bürger müssen sparen, sparen, sparen, während die Millionäre und Milliardäre reicher und reicher werden.

Austritt aus der EU ist die Lösung und der einzige Weg

Ohne EU keine Haftungen aus den Bankenrettungen ESFS, ESM, kein Fiskalpakt. Keine Verpflichtung den TTIP und CETA beizutreten. Mit der Wiedereinführung eigener nationaler Währungen können stärkere Volkswirtschaften, wie Österreich und Deutschland wieder aufwerten (Wohlstandsgewinne) und schwächere Volkswirtschaften, wie Italien, Griechenland abwerten (Zurückgewinnen der Wettbewerbsfähigkeit). Freiheit und Souveränität und die Chance auf echte Demokratie in einem Europa der souveränen Staaten, die mit anderen Verträgen zusammenarbeiten und den Frieden sichern können.


05.11.14

Menschenrechte, Demokratie, Freiheit und Gleichheit der Menschen. Und heute?

Die großen Menschenrechtstexte und die Aufklärung, werden durch die EU-Verträge und den Entscheidungen des EU-Gerichts (EuGH) relativiert -  auf das Wahlrecht der nationalen Parteienstaaten - darüber der illegale Bundesstaates EU - , reduziert. Die Parteien, genauer deren Führer haben das Sagen. Die angebliche Legitimation dazu sind die Wahlen. Mit einer Partei, wählen die Bürger aber alle Entscheidungen der Parteiführer, besser der dahinterstehenden Mächte, mit. Das ist nicht ausreichend demokratisch. Auch weil die EU für fast alles zuständig ist. Aber die EU hat nicht einmal diese schwache demokratische Legitimation mit dieser Machtfülle de facto zu regieren. Die wichtigsten Hoheiten Österreichs sind undemokratisch der EU zur gemeinschaftlichen Ausübung übertragen. Nicht nur die Entscheidung des wirtschaftlichen Rahmens, die Handelspolitik, die Währungs- und Einwanderungspolitik ist der EU bzw. deren Einrichtungen übertragen, sondern es wurde auch die österreichische Neutralität auf die sogennante "Irische Klausel" ausgehöhlt. Das Europäische "Parlament" hat wenig Vetorechte. Die neutralen Staaten  können aber in vollem Umfang an EU-"Missionen" (Kriegen) beteiligt werden, sofern dies der EU-Rat beschließtEs  wird bereits an einer gemeinsamen EU-Armee gearbeitet. Österreich darf rechtens trotz des Art. 23j B-VG seine Neutralität aufgeben und an der EU-Kriegsverfassung (Angriffskriege sind nach Art. 42-46 EU-Vertrag auf aller Welt möglich),  teilnehmen. Die immerwährende Neutralität Österreichs war überhaupt der Grundstein des österreichischen Staatsvertrages nach dem 2. Weltkrieg. "Das Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die immerwährende Neutralität Österreichs „nach Schweizer Muster“ steht nach wie vor in voller Geltung und es kann gegenwärtig rechtsgültig weder geändert, noch beseitigt werden, auch nicht durch eine Volksabstimmung nach Art. 44 Abs. 3 B-VG", so Justizminister a.d.Dr. Hans Richard Klecatsky. Aber auch aufgrund vieler "Rechte", welche die EU und der EuGH an sich gezogen hat, ist die Freiheit und sind die Grundrechte der Bürger verletzt.
Die Führer der Parteien haben das Sagen und nicht die Völker, die Bürger. Auch das deutsche Bundesverfassungsgericht dogmatisiert dieses Herrschaftsdenken in seinen Urteilen über die Verfassungsbeschwerden über die EU-Vertragsentwicklung. Bundestag und Bundesrat oder in letzter Instanz der Europäische Gerichtshof entscheiden über das Schicksal der Menschen in der EU. Richtigerweise dürfen Regierungen und Gerichte nur bis zu einer Grenze das Schicksal der Menschen bestimmen. Diese Grenze ist, wie Professor Karl Alberecht Schachtschneider das ausdrückt, die Menschheit des Menschen. Weiters sind Grenzen die Grundrechte und Verfassungen, das Recht auf Freiheit und Gleichheit, auf Unversehrtheit,der Schutz vor der Willkür anderer und vieles anderes mehr.    

 Die großen Menschenrechtstexte drücken das genau aus: 


Allgemeine Erklärung der Menschenrechte:

Art. 1:

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

Artikel 1

  Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. August 1789 der französischen Revolution

Artikel 1
Die Menschen werden frei und gleich an Rechten geboren und bleiben es. Soziale Unterschiede dürfen nur im allgemeinen Nutzen begründet sein.



Immanuel Kant:

„Handle nur nach der Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“ 


Was tun?

In der heutigen Gesellschaft dominiert das, von der Demokratie wegführende "Schubladendenken", das "links"- oder "rechts"-Denken und ein Herrschaftsdenken. Dem muss ein Miteinander, ein Mitdenken, ein Mitbestimmen eine gegenseitige Hilfe entgegengestellt werden. Eine direkte Demokratie und Neutralität, wie sie in der Schweiz gelebt wird. Die Bürger insgesamt haben (noch) die Macht des Konsums und des Wählens. Sie können aber eine Wende herbeiführen. Das hat die Geschichte gezeigt.


Wider der Parteienherrschaft - für echte direkte Demokratie

Die Parteien nehmen sich in dieser Gesellschaft zu wichtig, wie auch die Menschen die Parteien zu wichtig nehmen. Wobei die deutschen Parteien noch nicht mal souverän sind, als auch nicht wirklich vom Volk gewählt worden sind.

Wenn die Menschen wirklich positive Veränderungen wollen, müssen sie sich nur für direkte Demokratie einsetzen. Das Volk muss nur seine Macht erkennen, anstatt die regierenden Politiker anzubeten. Politiker die ihr Volk und ihre Heimat verraten haben. Dass diese Politdarsteller nicht im Interesse des Volkes handeln, haben die Menschen lange erkannt. Die regierenden Politiker haben auf ganzer Strecke versagt. Und man braucht nicht groß drumherum reden: diese Leute müssen alle ihre Posten verlassen, damit sich ein demokratisches, souveränes, Rechtssystem aufbauen kann". 

Wenn das Volk seine Souveränität ausübt, lebt eine Demokratie von der die Allgemeinheit profitiert. Mit permanenten Volksentscheiden, lassen sich dauerhaft Wohlstand und Frieden sichern. Das Volk würde mit Sicherheit nicht so bescheuert sein, und sich Diktatur und Krieg aufhalsen. Denn Frieden und Wohlstand für alle - Gerechtigkeit - sind die wahren Wünsche des Volkes.
Das Deutsche Volk muss endlich mit freien Verstand nach vorn schauen und sein Recht ausüben. Dafür sollte sich diese Gesellschaft schnellstmöglich reformieren. Deutschland hat ganz legal die einmalige Chance, die lebendigste Demokratie der Welt zu leben. Denn das Grundgesetz besagt: » Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus « !(Mike Drechsler)

02.11.14

Der Ruf nach EU-Austritt wird immer lauter




 Ungarn vor dem Austritt aus der EU?

„Aus meiner Sicht verlässt Ungarn künftig entweder selbst die EU oder wird daraus verdrängt. Was die Nato betrifft, kann ich nichts sagen: Das hängt von der Situation in der Ukraine ab. Ein Ausstieg wäre aber auch nicht auszuschließen. Es gibt sehr starke ideologische Differenzen. Die ungarische Regierungselite will ihre nationalen Interessen verteidigen, die den Interessen Brüssels widersprechen.“
Weiterlesen: http://german.ruvr.ru/2014_11_01/Ungarn-droht-mit-EU-Austritt-7721/



Große Euroskepsis in der Bevölkerung in GB

Für Farage steht fest: Nie waren die Chancen auf einen britischen EU-Ausstieg besser. „Ich glaube, dass die Briten in fünf Jahren nicht mehr EU-Mitglied sein werden“, sagt der Ukip-Vorsitzende.
Unter den Bürgern, aber auch in der Wirtschaft, herrsche bereits große Euroskepsis. „Und diese gravierenden Bedenken werden nur noch wachsen“, so Farage.
Für London bestünde keine Chance, durch Verhandlungen Kompetenzen aus Brüssel zurückzuholen. „Mit der Nominierung von Jean-Claude Juncker hat Cameron alle Freunde und alle Hoffnung verloren."(http://www.huffingtonpost.de/2014/07/16/ukip-chef-eu-austritt-grossbritannien_n_5590141.html)

Merkel hält erstmals britischen EU-Austritt für möglich

Grönland hat es vorgezeigt:

Grönland ist wieder aus der EU ausgetreten. Am 1. Jänner 1985, verließ das damals an Autonomie gewinnende Grönland die EU mittels Volksbefragung wieder.

Island

63% sind gegen den Beitritt in die EU. Islands Bevölkerung hat 2011 gegen Schuldenrückzahlungen des Staates für die Pleitebank Icesave erfolgreich gewehrt und steht heute wirtschaftlich auch festen Füßen. Island mit seinen 320.000 Einwohnern wurde von der Finanzkrise 2008 mit dem Zusammenbruch des kompletten Bankwesens besonders hart getroffen.



(http://www.oe24.at/welt/Erstmals-knappe-Mehrheit-fuer-EU-Austritt/152072966)

Was passiert ohne EU?

Ohne EU gäbe es keine Haftungsverpflichtungen, die Österreich durch ESM, Fiskalpakt, Bankenunion etc. eingegangen sind. Viele Milliarden Euro würden für eine Politik der Arbeitsplatzbeschaffung- und Sicherung, Sozialstaat, Infrastruktur, Bildung, etc. zur Verfügung stehen. Die Rückkehr zur nationalen Währung  anstelle des Euro würde keinerlei Nachteile für Wirtschaft und Konsumenten bedeuten, im Gegenteil: die Bürger profitieren und haben keinen volkswirtschaftlicher Schaden! Die enormen Staatsschulden könnten  reduziert werden. Andere Verträge können mit aller Welt geschossen werden. Etwa mit der EFTA, BRICS und ASEAN.  Die Schweizer zeigen vor, wie es ohne EU besser geht!

Alternativen zur EU


Das Schweizer Erfolgsmodell: Eigenverantwortung, Eigenhilfe, Selbstbestimmung, Direkte Demokratie, selbstbestimmte Steuern, Neutralität.

Das Schweizer System ist ein Vorbild. Warum? Die Eidgenossen haben sich eine menschliche Volkswirtschaft bewahrt und die Auswüchse des EU-Kapitalismus nicht mitgemacht. Ohne EU kann die Schweiz wirklich neutral sein und hält sich aus den US/EU-Kriegen heraus. Die Direkte Demokratie bewahrte die Schweiz vor dem Nationalsozialismus: die Nazis hatten in der Schweiz politisch keine Chance. Eine glaubhafte, überzeugend bewaffnete Neutralität bewahrte die Schweizer vor Kriegen. Das Friedensprojekt schlechthin ist die Schweiz, ihr gebührt der Nobelpreis. Politische Entscheidungen können vom Volk wieder rückgängig gemacht werden. Die Parteien haben nicht die Macht, wie etwa in der EU. Die Schweiz erzielt ständig Haushaltsüberschüsse. Der Wohlstand der Schweiz beruht aber nur zu einem kleinen Teil auf den Banken, der Anteil der Wertschöpfung am Bruttoinlandprodukt (BIP) beträgt nur 4 Prozent (andere rechneten 6 % aus) - zudem mit fallender Tendenz . Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zur EU extrem niedrig (~3 Prozent). Die Eidgenossen sind im Wettbewerb, im Wirtschaftswachstum und Pro-Kopf-Vermögen weltweit im Spitzenfeld. Die Pensionskassen sind voll und es gibt 8600 Millionäre je 100.000 Einwohner, das bedeutet Weltrekord. Dabei leben nirgends in Europa prozentual mehr Ausländer. Rund 80.000 Menschen pro Jahr kommen in die Schweiz. Die Schweizer können auch über ihre Einwanderungspolitik selbst entscheiden.  


 

Direkte Demokratie ist überall möglich
Die Renaissance des Nationalstaates
Nationalstaat
Schweizer Erfolgsmodell
Leopold Kohr
EFTA
Die Schweiz - ein erfolgreiches nationales Staatsmodell
Die EFTA achtet die Souveränität der Staaten
EU-Alternative: EFTA
EFTA und Europarat decken alles ab - die EU ist überflüssig
Ein vitale Alternative - EFTA 

 

Frankreich und Niederlande:

Der Vertrag über eine Verfassung für Europa wurde den Bürgern Frankreichs und den Niederlanden zur Abstimmung vorgelegt und prompt mehrheitlich abgelehnt. Die fast inhaltsgleiche EU-Vertrag von Lissabon wurde trotzdem gegen den Willen der Bürger von den Regierungen angenommen. Österreich durfte über diese EU-Entwicklung nie abstimmen. Deutschland, der Zahlmeister der EU, wurde sowieso nie gefragt. 

01.11.14

Ukrainekrieg: Friedensprojekt EU?



Spiegel: Im Osten der Ukraine werden weiter täglich Menschen getötet - trotz der offiziellen Waffenruhe. Mehr als 4000 Menschen fielen seit April dem Konflikt zwischen ukrainischen Streitkräften und prorussischen Separatisten zum Opfer. Knapp 1 Million Menschen sind auf der Flucht. Meldungen zufolge wurden in Massengräbern auch 286 Frauenleichen gefunden, die Spuren von Vergewaltigungen aufzeigen. Erinnern wir uns an den Beginn des Krieges: Die Ukraine wollte das geplante EU-Asoziierungsabkommen nicht unterschreiben. Was ist wirklich der Grund? Soll die Nato weiter an Russland heranrücken, so wie Daniele Ganser in Zeit-Fragen befürchtet? Geht es um Erdgas? Braucht die EU billige Arbeitskräfte? Sollen die Ukraine für Wirtschaftsinteressen "frei" gemacht werden?

Jedenfalls ist Krieg nie das richtige Mittel einen Konflikt zu lösen. Der Mensch muss immer vor dem Profit oder anderer Interessen stehen. Am Verhandlungstisch sterben in der Regel keine Menschen, niemand wird verletzt, vergewaltigt, oder muss flüchten. Österreich als neutrales Land sollte sich wirklich neutral verhalten und die EU-Sanktionen nicht mittragen. Neutral heißt auch wirtschaftlich neutral zu sein. Auch österreichische Drohnen haben in der Ukraine nichts zu suchen.

 

Ukraine-Konflikt – Propaganda und Wirklichkeit

Erweiterte NATO und EU im Sinne der US-Weltpolitik

«Kurzfristig ist es in Amerikas Interesse, den derzeit herrschenden Pluralismus auf der Landkarte Eurasiens zu festigen und fortzuschreiben. Dies erfordert ein hohes Mass an Taktieren und Manipulieren, damit keine gegnerische Koalition zustande kommt, die schliesslich Amerikas Vorrangstellung in Frage stellen könnte, ganz abgesehen davon, dass dies einem einzelnen Staat so schnell nicht gelänge.
[…] Daraus folgt, dass ein grösseres Europa und eine erweiterte Nato den kurz- und längerfristigen Zielen der US-Politik durchaus dienlich sind. Ein grösseres Europa wird den Einflussbereich Amerikas erweitern – und mit der Aufnahme neuer Mitglieder aus Mitteleuropa in den Gremien der Europäischen Union auch die Zahl der Staaten erhöhen, die den USA zuneigen –, ohne dass ein politisch derart geschlossenes Europa entsteht, das bald schon die Vereinigten Staaten in für sie bedeutsamen geopolitischen Belangen anderswo, insbesondere im Nahen Osten, herausfordern könnte. Ein politisch klar definiertes Europa ist nicht zuletzt für die fortschreitende Einbindung Russlands in ein System globaler Zusammenarbeit unverzichtbar.
Zbigniew Brzezinski. Die einzige Weltmacht.
Amerikas Strategie der Vorherrschaft. 1999, S. 282 ff, ISBN 9-783596-143580

Interview mit der Sprecherin des EU-Austritts-Volksbegehren Inge Rauscher.


(Quelle: Klagemauer.TV)

Netzseite des EU-Austritts-Volksbegehrens hier>>

Der Ruf nach EU-Austritt wird immer lauter

 Auch Prof. Wohlmeyer unterstützt das wichtigste Volksbegehren Österreichs.

Danke!
Ich finde Ihr Interview großartig, gratuliere und werde es weiter leiten.
Ihr Heinrich Wohlmeyer

Liebe Freunde!
Die undemokratischen Strukturen der EU und deren mögliche Folgen habe ich immer wieder aufgezeigt.
Seit der finanziellen Entmündigung der Parlamente (ESM, Two- and Six-Pack) musste ich leider immer kritischer werden und habe daher unsere Mandatare und Regierenden vor weiteren indirekten anonymen Versklavungen gewarnt.
Die Auswege habe ich in der Neuauflage meines Buches ''Empörung in Europa - Wege aus der Krise"
 aufgezeigt.
Ich habe noch immer auf eine vernünftige Kurskorrektur gehofft. Die handlangende Mitorganisation eines Putsches in der Ukraine und die gegenwärtige Teilnahme an der Kriegshetzerei gegen den bekannten Willen der Bürger und Bürgerinnen lassen aber nur mehr die Variante des Austritts sinnvoll erscheinen. Zumindest ist die Bewirkung eines Volkbegehrens ein massiver Schuss vor den Bug des in den Untergang steuernden Schiffes.
Deshalb bitte ich Euch/Sie die beigeschlossene Unterstützungserklärung zu unterfertigen und auch an Freunde weiter zu reichen. Es fehlen noch 2.300 Unterschriften, die erreichbar sein müssten, wenn wir selbst die Mühe auf uns nehmen (in der Schweiz geht dies viel einfacher und öffentlich unterstützt) und andere überzeugen (Schneeballsystem).
Nähere Details sind Initiative Heimat und Umwelt abrufbar.
Gute Nacht und beste Grüße
Heinrich Wohlmeyer


KR ÖR Hon. Prof. DI. Dr. Heinrich Wohlmeyer
Marktlerstr. 13
3180 Lilienfeld
Tel./Fax 0043 / 2762 / 53 173
E-mail:
h.wohlmeyer@aon.at