05.11.14

Menschenrechte, Demokratie, Freiheit und Gleichheit der Menschen. Und heute?

Die großen Menschenrechtstexte und die Aufklärung, werden durch die EU-Verträge und den Entscheidungen des EU-Gerichts (EuGH) relativiert -  auf das Wahlrecht der nationalen Parteienstaaten - darüber der illegale Bundesstaates EU - , reduziert. Die Parteien, genauer deren Führer haben das Sagen. Die angebliche Legitimation dazu sind die Wahlen. Mit einer Partei, wählen die Bürger aber alle Entscheidungen der Parteiführer, besser der dahinterstehenden Mächte, mit. Das ist nicht ausreichend demokratisch. Auch weil die EU für fast alles zuständig ist. Aber die EU hat nicht einmal diese schwache demokratische Legitimation mit dieser Machtfülle de facto zu regieren. Die wichtigsten Hoheiten Österreichs sind undemokratisch der EU zur gemeinschaftlichen Ausübung übertragen. Nicht nur die Entscheidung des wirtschaftlichen Rahmens, die Handelspolitik, die Währungs- und Einwanderungspolitik ist der EU bzw. deren Einrichtungen übertragen, sondern es wurde auch die österreichische Neutralität auf die sogennante "Irische Klausel" ausgehöhlt. Das Europäische "Parlament" hat wenig Vetorechte. Die neutralen Staaten  können aber in vollem Umfang an EU-"Missionen" (Kriegen) beteiligt werden, sofern dies der EU-Rat beschließtEs  wird bereits an einer gemeinsamen EU-Armee gearbeitet. Österreich darf rechtens trotz des Art. 23j B-VG seine Neutralität aufgeben und an der EU-Kriegsverfassung (Angriffskriege sind nach Art. 42-46 EU-Vertrag auf aller Welt möglich),  teilnehmen. Die immerwährende Neutralität Österreichs war überhaupt der Grundstein des österreichischen Staatsvertrages nach dem 2. Weltkrieg. "Das Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die immerwährende Neutralität Österreichs „nach Schweizer Muster“ steht nach wie vor in voller Geltung und es kann gegenwärtig rechtsgültig weder geändert, noch beseitigt werden, auch nicht durch eine Volksabstimmung nach Art. 44 Abs. 3 B-VG", so Justizminister a.d.Dr. Hans Richard Klecatsky. Aber auch aufgrund vieler "Rechte", welche die EU und der EuGH an sich gezogen hat, ist die Freiheit und sind die Grundrechte der Bürger verletzt.
Die Führer der Parteien haben das Sagen und nicht die Völker, die Bürger. Auch das deutsche Bundesverfassungsgericht dogmatisiert dieses Herrschaftsdenken in seinen Urteilen über die Verfassungsbeschwerden über die EU-Vertragsentwicklung. Bundestag und Bundesrat oder in letzter Instanz der Europäische Gerichtshof entscheiden über das Schicksal der Menschen in der EU. Richtigerweise dürfen Regierungen und Gerichte nur bis zu einer Grenze das Schicksal der Menschen bestimmen. Diese Grenze ist, wie Professor Karl Alberecht Schachtschneider das ausdrückt, die Menschheit des Menschen. Weiters sind Grenzen die Grundrechte und Verfassungen, das Recht auf Freiheit und Gleichheit, auf Unversehrtheit,der Schutz vor der Willkür anderer und vieles anderes mehr.    

 Die großen Menschenrechtstexte drücken das genau aus: 


Allgemeine Erklärung der Menschenrechte:

Art. 1:

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

Artikel 1

  Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.

Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte vom 26. August 1789 der französischen Revolution

Artikel 1
Die Menschen werden frei und gleich an Rechten geboren und bleiben es. Soziale Unterschiede dürfen nur im allgemeinen Nutzen begründet sein.



Immanuel Kant:

„Handle nur nach der Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde.“ 


Was tun?

In der heutigen Gesellschaft dominiert das, von der Demokratie wegführende "Schubladendenken", das "links"- oder "rechts"-Denken und ein Herrschaftsdenken. Dem muss ein Miteinander, ein Mitdenken, ein Mitbestimmen eine gegenseitige Hilfe entgegengestellt werden. Eine direkte Demokratie und Neutralität, wie sie in der Schweiz gelebt wird. Die Bürger insgesamt haben (noch) die Macht des Konsums und des Wählens. Sie können aber eine Wende herbeiführen. Das hat die Geschichte gezeigt.


Kommentare:

Stefan Wehmeier hat gesagt…

Der Sinn des Lebens

Zivilisation beginnt erst mit dem marktwirtschaftlichen Wettbewerb und dem freien Spiel der Kräfte von Angebot und Nachfrage. Es darf nur nicht der "Große Investor" gespielt werden,…

Himmel und Erde = Nachfrage (Geld) und Angebot (Waren)
Früchte tragende Bäume = Gewinn bringende Unternehmungen
Baum des Lebens = Geldkreislauf
Baum der Erkenntnis = Geldverleih
Frucht vom Baum der Erkenntnis = Urzins
Gott (Jahwe) = künstlicher Archetyp: "Investor"
Mann / Adam = Sachkapital / der mit eigenem Sachkapital arbeitende Kulturmensch
Frau / Eva = Finanzkapital / der in Sachkapital investierende Kulturmensch
Tiere auf dem Feld = angestellte Arbeiter ohne eigenes Kapital (Zinsverlierer)
Schlange = Sparsamkeit (die Schlange erspart sich Arme und Beine)
Nachkommen der Schlange = Geldersparnisse
Nachkommen der Frau = neue Sachkapitalien
Kopf der Schlange = Kapitalmarktzins (Sachkapitalrendite)
Cherubim = Denkblockaden

…damit der marktwirtschaftliche Wettbewerb, der für soziale Gerechtigkeit sorgt, nicht durch eine Zinsumverteilung von der Arbeit zum Besitz mehr und mehr eingeschränkt und am Ende die Marktwirtschaft zerstört wird. Wie aber die grundlegendste zwischenmenschliche Beziehung, das Geld, konstruktiv – ohne Urzins – umlaufgesichert werden kann, wusste anfangs noch niemand; also musste der Kulturmensch "aus dem Paradies vertrieben" werden, d. h. dem "Normalbürger" wurde mit der Religion (Rückbindung auf den künstlichen Archetyp Jahwe = Investor) die Unterscheidungsfähigkeit zwischen Marktwirtschaft (Paradies) und Privatkapitalismus (Erbsünde) vorenthalten, und damit musste auch sein Gerechtigkeitsempfinden gestört werden. Es dauerte eine Ewigkeit, bis der erste studierte "Normalbürger" begriffen hatte, dass eine konstruktiv umlaufgesicherte Indexwährung…

"…der vernünftigste Weg sein (würde), um allmählich die verschiedenen anstößigen Formen des Kapitalismus loszuwerden. Denn ein wenig Überlegung wird zeigen, was für gewaltige gesellschaftliche Veränderungen sich aus einem allmählichen Verschwinden eines Verdienstsatzes auf angehäuftem Reichtum ergeben. Es würde einem Menschen immer noch freistehen, sein verdientes Einkommen anzuhäufen, mit der Absicht es zu einem späteren Zeitpunkt auszugeben. Aber seine Anhäufung würde nicht mehr wachsen."

John Maynard Keynes, 1935

In einer Gesellschaft, in der die grundlegendste zwischenmenschliche Beziehung seit jeher fehlerhaft ist,…

http://opium-des-volkes.blogspot.de/2012/10/geld.html

…ist alles fehlerhaft, was das menschliche Zusammenleben im weitesten Sinne betrifft, und alle an Hochschulen gelehrten "Wissenschaften", die sich im weitesten Sinne mit dem menschlichen Zusammenleben befassen (Theologie, Politologie, Soziologie, VWL, etc.), sind keine Wissenschaften, sondern Unsinn. In diesen "Wissens"bereichen gehen die Studenten intelligenter in die Verdummungsanstalten hinein, als sie mit "Lizenz zum Unsinn verbreiten" wieder herauskommen. J. M. Keynes, der vom Autodidakten Silvio Gesell weniger als die Hälfte verstanden hatte, hätte ohne sein Hochschulstudium mehr verstanden, hätte dann aber seine "Allgemeine Theorie (der Beschäftigung der Politik)" gar nicht schreiben müssen und wäre nicht von der "hohen Politik" zum "Jahrhundertökonomen" ernannt worden.

Der Sinn des Lebens

Gemeinde Neuhaus hat gesagt…

Das schwere Los der Lemminge

von denkbonus (Kurzfassung)

Irgendwann Mitte der neunziger Jahre nähert sich eine Herde Lemminge einer hohen Felsklippe. Abertausende wimmelnder, kleiner Fellknäuel wälzen sich wie ein großer Strom auf die Klippenkante zu und ergießen sich, gleich einem Wasserfall, in die Tiefe. Was hat all diese kleinen Nager dazu gebracht, sich bis zum letzten Mann in den Abgrund zu stürzen? Drei Punkte erscheinen hier ausschlaggebend.

Alle Lemminge haben dasselbe geglaubt.
Alle Lemminge hielten sich für gut informiert.
Alle Lemminge wollten um jeden Preis bei der Herde bleiben.

Auch Fernsehzuschauer und Zeitungsleser sind, so betrachtet, Lemminge. Sie glauben dasselbe und sind zugleich überzeugt davon, zu denken, während sie ihre Glaubenssätze neu sortieren. Da alle das gleiche sagen, schreiben und berichten, wirkt ihre Welt für sie stimmig, ohne es zu sein. Sind diese Menschen auf ihre Art verrückt? Mag sein, aber da jene, die mit unserem Schicksal spielen, ebenfalls verrückt sind, schafft dies einen gewissen Ausgleich. Wenn nur einer verrückt ist, gibt es Ärger. Wenn jedoch alle verrückt sind, läuft der Laden wieder rund.

Das Problem unserer Informationslemminge ist die extreme, bislang einzigartige Gleichschaltung unserer Medien.

Den Feind aufbauen, sollte gerade keiner zur Hand sein. Diesen dazu verfluchen, ihn dämonieren und verächtlich machen, wo immer möglich. Das ist es, was gerade geschieht. Wir befinden uns in Phase eins. Putin eine Gefahr für die Welt. Erst Ebola, dann Putin, dann der IS. BLÖD titelt: „Die Todesrakete kam aus Russland.

Die Menschen glauben machen, der Feind greift uns an. Beispiel Sender Gleiwitz. In nächster Zeit wird also zu lesen sein: „Russland schickt Truppen gen Westen.“ KREISCH!!! Der Russe greift an! Wir müssen uns schützen, wir müssen jetzt zusammenhalten, wir müssen zurückschlagen.

Besonnene Mahner treten auf den Plan. Sie versuchen anhand vernünftiger Argumente einen Krieg zu verhindern. Daher sind sie ab sofort als Verräter zu behandeln, die uns alle in Gefahr bringen. Wer für den Frieden eintritt, tritt zugleich ein für unseren Untergang. Wer sich hingegen für Krieg stark macht, steht für Heimatverteidigung, Selbstvertrauen und Stärke.

Deshalb Friedensvertrag für Deutschland - jetzt !

Вставайте за мир во всем мире!
Russische Version

http://youtu.be/xx3phyLTLyA


Steht auf für den Weltfrieden !
Deutsche Version:

https://www.youtube.com/watch?v=-nmYkp40Ous


Stand up for world peace
Englische Version:

https://www.youtube.com/watch?v=LNzCPbUr_CE&feature=youtu.be

Eine Information der Gemeinde Neuhaus in Westfalen -
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Bitte weiterverbreiten - weiterleiten ……. Gruß matthias