22.06.17

Demokratie heißt: Die Bürger haben das Sagen und nicht die Parteien!

Dr. Heinz Fischer in der "Wiener Zeitung":

Demokratie ist jene Regierungsform, bei der die Bürgerinnen und Bürger auf der Basis eines allgemeinen, gleichen und fairen Wahlrechtes – das über mehrere Generationen hinweg mühsam erkämpft wurde - durch die Wahl eines allgemeinen Vertretungskörpers (eines Parlaments) an der staatlichen Willensbildung beteiligt sind ....
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/899935_Wahlrecht-oder-Wahlunrecht.html

Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider in seinem neuen Buch "Die nationale Option". Plädoyer für die Bürgerlichkeit des Bürgers:


"Bloße Wahlen von Vertretungsorganen, etwa des Parlaments, machen noch keine materiale Demokratie aus".

"Der Parteienstaat lässt der Bürgerlichkeit der Bürger wenige Chancen. Dieser ist einem Prinzip verfallen, das dem monarchischen Prinzip nahe ist, dem Parteienprinzip. Das Dilemma der Republik, die demokratisch sein muss, ist die geradezu unausweichliche Oligarchisierung der politischen Parteien, an der sich seit der klassischen Untersuchung von Robert Michels nichts geändert hat. Der Parteienstaat ist die Verfallserscheinung der Republik, bekannt schon aus dem Niedergang der römischen Republik. Aber Parteiungen sind das erfolgsreichste Herrschaftsprinzip außer Theokratie und der Monarchie". (...) 

"Die Schweizer Eidgenossenschaft gibt mit ihrer direkten Demokratie ein glänzendes Gegenbeispiel".

Dazu ein Interview von Helmut Bitschnau mit Lukas Reimann:  
https://www.youtube.com/watch?v=Zj-Mt8D85N0&t=43s




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