28.01.18

Das Ideal: Direkte Demokratie nach Schweizer Modell!

 Die direkte Demokratie der Schweiz ist vorbildlich. Die Schweiz ist neutral und wohlhabend. Die EU kämpft bald mit der nächsten Krise. Es droht der komplette Zusammenbruch. Es wird immer auf Zeit gespielt, die Kredite, die Blasen wieder ausgedehnt, bis alles wieder platzt. Inzwischen stärkt sich die USA, die Hochfinanz und treibt die Lämmer wieder vor sich her.

 Raus aus dem Euro und die Einführung nationaler Währungen, mit einer Verrechnungseinheit, die Euro oder ECU heissen kann. Das ist Dirk Müllers (ORF III v. 10. Sept.) und Prof. Wilhelm Hankels Vorschlag. Das sollte ernsthaft diskutiert werden.

Raus aus den EU-Verträgen und Verträge formulieren, wo alle Volkswirtschaften mitentscheiden können. Freihandel ja, wenn er nicht schadet. Starkes Militär ja, aber nur zur Verteidigung im Inneren. Neutralität statt EU-Militarisierung. 

Die Schweizer Demokratie ist die einzige, in der das Volk die Politik steuern kann. Eine Demokratie ist mehr als Wahlen einer Partei. Der Bürger muss die Möglichkeit haben, die Entscheidungen der Politik, der Kandidaten zu beeinflussen. Die Schweizer Demokratie ist das Modell für die Welt. 

Das System der sogenannten repräsentativen Demokratie funktioniert nicht. Die Macht liegt nicht bei der Bürgern, sondern bei den Diensten, der Finanzindustrie,die Wall Street, die Weltbank, der IWF oder manche sagen bei Goldman Sachs. Diese Macht gehört unter Kontrolle. Diese Mächtigen sind Ausbeuter, Parasiten, die gut organisiert sind und für ihr Wohlergehen handeln, aber nicht für das Wohlergehen der Masse der Menschen. 

Das ganze Parteiensystem ist undemokratisch und gehört geändert. Österreich braucht mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.

Die Schweiz ist ein Vorbild für Österreich: Neutralität, Direkte Demokratie, hoher Lebensstandard, Frieden, Rotes Kreuz, selbstbestimmte Steuern, Genossenschaften, Selbstbestimmung, Selbstverantwortung, Selbsthilfe, hochwertige Lebensmittel und gelebte Solidarität mit den Mitmenschen zeichnen die Schweiz aus.

Die Schweizer Eidgenossen haben das höchste Gehaltsniveau in Europa. Das mittlere Bruttojahreseinkommen beträgt 42.000 Euro mit niedrigen Steuersätzen. Die Staatsschulden und Arbeitslosenquote sind im Vergleich zu Österreich niedrig. Der Mehrwertsteuersatz ist niedriger und das BIP pro Einwohner (in US-Dollar) ist höher als in Österreich (67 560 Dollar). Das Schweizer Volk lehnte den Eintritt des Landes in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ab. 
Die Direkte Demokratie entwickelte sich in der Schweiz seit dem 19. Jahrhundert. Dazu gehört die Versammlung, öffentliche Diskussionen über alle politische Geschäfte, welche die Allgemeinheit betreffen, Pressefreiheit und gute Bildung. 

Die Schweizer bewaffnete Neutralität ist im Volk fest verankert und sichert schon ewig den Frieden. Keine Kampfeinsätze im Ausland (nur Friedenseinsätze mit UNO-Mandat). 

Das EFTA-Land Schweiz anerkennt das Prinzip der Selbstversorgung als nationale Aufgabe.

 Wenn die Bürger merken, dass Volksabstimmungen für die Politik verbindlich sind, dann werden sich die Bürger mit der Politik näher beschäftigen und zur Abstimmung kommen. 

Auch in der Schweiz gibt es bei wichtigen Volksabstimmungen hohe Beteiligung. Die Schweizer stimmen auch über die eigenen Steuern ab. Und sie stimmten gegen dein Beitritt zum EWR und damit gegen die EU. Weil in der EU Ihre direkte Demokratie eben nicht möglich ist.

Im Unterschied zum Casino-Kapitalismus angelsächsischer Prägung haben sich die Eidgenossen eine solide Volkswirtschaft bewahrt. Als neutraler Staat hat man Abstand zur US und EU  Kriegspolitik. Die Bürger können ber Volksabstimmungen die Politik effektiv beeinflussen.

 Zur Schweizer direkten Demokratie gehört auch die Steuerhoheit der Bürger in den Gemeinden und Kantonen. Jede Änderung der Bundesverfassung verlangt eine Volksabstimmung. Wenn der Bundesrat und das Parlament z.B. die Mehrwertsteuer oder den Tarif der Direkten Bundessteuer auch nur geringfügig hinaufsetzen wollen, müssen sie obligatorisch das Volk fragen. Und es braucht ein qualifiziertes Mehr: Das heißt die Mehrheit der Stimmenden und - dem föderalistischen Prinzip folgend - auch die Mehrheit der 26 Kantone müssen zustimmen.

Die Steuerhoheit der Gemeinden ist Bestandteil der Gemeindeautonomie. Sie ist in Art. 50 der Schweizer Bundesverfassung geregelt. Steuern dürfen auch die Kantone erheben. Dem Bund steht ein ergänzendes Besteuerungsrecht zu, aber nur im Rahmen der Bundesverfassung. Da gibt es auch eine Obergrenze (Art. 128). 
Die Schweizer Stimmbürger entschieden sich für eine Steuererhöhung für die Invalidenversicherung. Es gibt in der Schweiz einen Steuerwettbewerb. Verschiedene Steuersätze für Unternehmen. Die Stimmbürger entscheiden und nicht das Politbüro in Brüssel.

Und die Stimmbürger in Österreich? Die dürfen über gar nichts Wichtiges abstimmen. Das Steuergeld steht für fremde Bankschulden gut. Der Haushalt wird schon durch die EU kontrolliert und überhaupt bald bestimmt. Schöne Demokratie. Wie würden da die österreichischen Stimmbürger abstimmen? 

Die Schweizer stimmten auch für die Erhöhung von Steuern:

7. März 1993, Erhöhung der Mineralölsteuer (Beteiligung 51,3 %).
Eine Schwerverkehrsabgabe wurde am 27. 9 1998 mit 51,8 % Beteiligung angenommen. (57,2 % dafür)
Die Mehrwertsteuer wurde am 28. 11 93 eingeführt (Mehrheit 66.7 % bei 45.4 % Beteiligung)
Seitdem wurde der Steuersatz mehrfach geändert, ist aber sehr niedrig. 
Seit 1. Januar 2011 gilt befristet bis Ende 2017 der normale Satz zu 8 %, der reduzierte Satz 2,5 % für alltägliche Güter wie Grundnahrungsmittel, und der Sondersatz 3,8 % für Beherbergungsleistungen.

Es ist in der Schweizer direkten Demokratie möglich, die Bürger so zu informieren, dass sie bereit sind, Steuererhöhungen zu akzeptieren, wenn sie diese auf Grund der Lage der öffentlichen Fnanzen als notwendig erachten. 

Die Schweiz steht wirtschaftlich bestens da: Kantone und Gemeinden mit Direkter Demokratie haben in der Regel geringere Staatsausgaben, eine geringe Staatsschuld, effizienter arbeitende öffentliche Betriebe sowie ein höheres Bruttoinlandsprodukt pro Kopf. 

In Europa nimmt die Schweiz einen Spitzenplatz ein, gemessen an den üblichen makroökonomischen Indikatoren wie dem realen Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, der Arbeitslosenquote oder der Inflationsrate. 

(Quelle: Die direkte Demokratie, Kirchgässer, Feld, Savioz) 

Kurz zu den laufenden Vorwürfen gegen die Schweiz:

 Die Vorwürfe gegen die Schweiz sind nicht immer falsch, aber schwer überzogen. So behauptete Edgar Bronfman Naziopfer seien mit bis zu 100 Milliarden Dollar erleichtert worden. Eine Suche nach "nachrichtenlosen Vermögen" (Kosten der Untersuchung 500 Millionen Euro), stellte sich heraus, dass von 6,85 Millionen Bankkonten in der Schweiz gerade 2226 schlafende Konten sind. In nur 207 Fällen handelte es sich gemäß Erkenntnis des Schiedsgerichts um "Opferkonten" (Konten von Opfern des Zweiten Weltkriegs). Ansprüche in Höhe von 4,2 Millionen Franken wurden festgestellt. Also waren die Zahlen von Bronfman 10.000-fach übertrieben.

Aber auch dies Zahl von "Opferkonten" sind fragwürdig. Ein Beispiel: Am 4.3.1939 eröffnete ein gewisser Louis Spier ein Konto in der Schweiz, am 11.4.1940 wurde dieses wieder geschlossen. Wer dieses Konto aufhob und an wem das Geld floss, ist unbekannt. Unbekannt ist auch die Gesamtsumme des Kontos. Trotzdem sprach das Schiedsgericht des Erben von Louis Spier 156000 sFr. zu. 

Auch andere Vorwürfe gegen die Schweiz sind grotesk. Die Bergier - Kommission verfälschte Zahlen. Alles nachzulesen in Erfolgsmodell Schweiz von Erne und Elsässer. 

Macht braucht Kontrolle. Also mehr unmittelbare Demokratie, so wie in der Schweiz 

https://www.amazon.de/Erfolgsmodell-Schweiz-Demokratie-selbstbestimmte-Neutralit%C3%A4t/dp/3897064162/ref=sr_1_4?ie=UTF8&qid=1517170886&sr=8-4&keywords=erfolgsmodell+schweiz 

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Erfolgsmodell Schweiz


Die Schweiz ist ein Vorbild für Österreich:  Neutralität, Direkte Demokratie, hoher Lebensstandard, Frieden, Rotes Kreuz, selbstbestimmte Steuern, Genossenschaften, Selbstbestimmung, Selbstverantwortung, Selbsthilfe, hochwertige  Lebensmittel und gelebte Solidarität mit den Mitmenschen zeichnen die Schweiz aus.


Die Schweizer Eidgenossen haben das höchste Gehaltsniveau in Europa. Das mittlere Bruttojahreseinkommen beträgt 42.000 Euro mit niedrigen Steuersätzen. Die Staatsschulden und Arbeitslosenquote sind im Vergleich zu Österreich niedrig. Der Mehrwertsteuersatz ist niedriger und das BIP pro Einwohner (in US-Dollar) ist höher als in Österreich (67 560 Dollar). Das Schweizer Volk lehnte den Eintritt des Landes in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ab. 
Die Direkte Demokratie entwickelte sich in der Schweiz seit dem 19. Jahrhundert. Dazu gehört die Versammlung, öffentliche Diskussionen über alle politische Geschäfte, welche die Allgemeinheit betreffen, Pressefreiheit und gute Bildung. 

Die Schweizer bewaffnete Neutralität ist im Volk fest verankert und sichert schon ewig den Frieden. Keine Kampfeinsätze im Ausland (nur Friedenseinsätze mit UNO-Mandat). 

 Das EFTA-Land Schweiz anerkennt das Prinzip der Selbstversorgung als nationale Aufgabe.

ef. In der Reihe COMPACT des Kai Homilius Verlages in Berlin erschien vor wenigen Wochen das Buch «Erfolgsmodell Schweiz. Direkte Demokratie, selbstbestimmte Steuern, Neutralität». Dieses Buch ist ein Gegengift zu den polemischen Attacken auf die Schweiz. Es zeichnet sich durch dreierlei aus:
Es beantwortet auf verständliche Art und Weise sehr viele Fragen, die an der Schweiz Interessierte haben – wird aber auch jedem Schweizer Leser zur Freude und Stärkung gereichen.
Es ist ein Buch, das von einem deutschen Verlag herausgegeben wurde, einen deutschen Mitherausgeber hat und in dem viele Schweizer zu Wort kommen – also ein gelungenes Projekt deutsch-schweizerischer Kooperation, das sich wohltuend vom Konfrontationskurs der deutschen Politik abhebt.
Das Buch lässt Autoren vom Bundesrat bis zum Bürger zu Wort kommen, jeder mit seiner eigenen Färbung und trotzdem wie in einem Konzert.
Wer auf folgende Fragen engagierte Antworten sucht, dem kann man dieses Buch nur sehr empfehlen.
•    Was versteht man in der Schweiz unter Volkssouveränität und welche Geschichte hat diese? Welche Institutionen hat sich die Schweiz hierzu geschaffen und was sind die menschlichen Voraussetzungen für das Erfolgsmodell Schweiz?
•    Warum möchte die grosse Mehrzahl der Schweizer nicht, dass ihr Land EU-Mitglied wird?
•    Welche theoretischen und geistesgeschichtlichen Grundlagen hat die direkte Demokratie in der Schweiz?
•    Warum ist das Schweizer Steuersystem ein Steuersystem, das dem Volkswillen entspricht?
•    Warum ist die Schweizer Milizarmee ein Wesensbestandteil der direkten Demokratie?
•    Warum funktionieren in der Schweiz die Gemeinden besonders gut?
•    Warum ist die humanitäre Hilfe in Geschichte und Gegenwart der Schweiz ein ganz besonderes Anliegen?
•    Was steckte hinter der Raubgoldkampagne der 90er Jahre?
•    Wen stört der Finanzplatz Schweiz und welche Rolle spielt bei den Angriffen auf die Schweiz das internationale Finanzkapital?
•    Welche manipulativen PR-Methoden kommen in der Kampagne gegen die Schweiz zum Einsatz?
Freiheit war und ist den Schweizern eines der höchsten Güter. Bundesrat Ueli Maurer legt davon beredt Zeugnis ab. Es ist dies keine Freiheit im neoliberalen Sinne vom «Recht des Stärkeren», sondern eine Freiheit der Gleichen und eine Freiheit in Verantwortung für die Mitmenschen – eine würdige Freiheit. Die Schweiz ist ein Land, das sich genau anzuschauen lohnt. •
Jürgen Elsässer/Matthias Erne (Hg.): Erfolgsmodell Schweiz. Direkte Demokratie, selbstbestimmte Steuern, Neutralität, 2010, ISBN 978-3-89706-416-4. Mit Beiträgen unter anderem von Cornelio Sommaruga, ehemaligem Präsidenten des Internationalen Roten Kreuzes; Nicolas G. Hayek, Swatch Group AG; Rolf Dörig, Swiss Life; Ueli Maurer, Bundesrat;
Luzi Stamm, Nationalrat; Walter Suter, ehemaligem Botschafter der Schweiz.
«Die Schweiz ist ein beliebtes Auswanderungsziel: In keinem europäischen Land leben prozentual mehr Ausländer, viele lassen sich gerne einbürgern. Immer mehr Deutsche zieht es dauerhaft in die Alpenrepublik. Warum? Weil man gut verdient, wenig Steuern zahlt und trotzdem sozial versorgt ist. Die Eidgenossen haben sich eine menschliche Volkswirtschaft bewahrt und die Auswüchse des Casino-Kapitalismus nicht mitgemacht. Als neutraler Staat hat die Schweiz Abstand zum US- wie zum EU-Imperium und deren Kriegen. Die Bürger können über Volksabstimmungen ­effektiv mitentscheiden.»
Quelle: Klappentext «Erfolgsmodell Schweiz»


«Ja zur Schweiz»

«Freiheit und Unabhängigkeit entfalten sich dann, wenn freie, selbstbewusste, eigenständige Schweizerinnen und Schweizer im Bewusstsein der die schweizerische Staatsordnung tragenden christlichen Werte aus eigener, frei gewählter Verantwortung unablässig für die Eigenständigkeit ihres Landes eintreten.
•    Die Schweiz fördert die Freiheit durch demokratische Struktur.
•    Die Schweiz fördert den Frieden durch föderalistische Eigenständigkeit.
•    Die Schweiz stärkt ihre Unabhängigkeit durch in der Freiheit gegründete Zuversicht.»

«Die vorliegende Schrift ist ein Ergebnis der Gesprächsreihe ‹Ja zur eigenständigen Schweiz›, die in den Jahren 2003 bis 2005 im Lilienberg Unternehmerforum stattgefunden hat. Die Grundlagen waren in einem kleinen Kreis von erfahrenen und jungen Staatsbürgern schon vom Jahr 1999 an gelegt worden. Vertieft wurden die Gedanken im August 2005 in einem unternehmerischen Gespräch im Lilienberg. Für die Beteiligten war die Erarbeitung dieser Schrift ein ausserordentliches Erlebnis.»
Lilienberg Unternehmerforum
Blauortstrasse 10, CH-8272 Ermatingen Telefon 071 663 23 23, Fax 071 663 23 24 info@lilienberg.ch, 
www.lilienberg.ch
© Lilienberg, Dezember 2007

(Quelle: Zeit-Fragen Nr. 13/14)

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