08.02.12

Die EU als Friedensprojekt?

mw./ww. Die Meinung, die EU sei ein «Friedensprojekt», fehlt heute in keiner EU-Debatte. Häufig zitiert wird die Rede von Winston Churchill in Zürich im Jahre 1946. Um den Frieden zu sichern, rief er zur Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa auf. Churchills Worte – unmittelbar nach Kriegsende – sind wohl eher als Aufruf zur Versöhnung der Völker zu verstehen. Jedenfalls hat sich Grossbritannien distanziert, als sich Jean Monnet ans Werk machte, den europäischen Bundesstaat konkret in die Tat umzusetzen.
Der Gedanke der Friedenssicherung war zwar wegleitend, als die Montanunion 1951 die rüstungsstrategische Kohle- und Stahlindustrie von Deutschland und Frankreich zusammenführte. In den Jahren danach kommt das «Friedensargument» so nicht mehr vor. In den zahlreichen untersuchten Dokumenten, die über die Botschafterkonferenzen der Schweiz vor allem in den 1960er Jahren Auskunft geben, erscheint es nicht ein einziges Mal. Es ging damals mehr darum, dass «Europa» – unter der Führung der USA – als ein in sich geschlossener Block auftreten und handeln sollte, um die «westlichen Interessen» zu wahren. Das «Friedensargument», so wie es heute als Rechtfertigung für jeden zentralistischen Vorstoss benutzt wird, erscheint erst viel später. Vieles spricht dafür, dass es die PR-Agenturen in Brüssel nachgeschoben haben, als die Bedrohung aus dem Osten wegfiel und die zentralistische Politik anders begründet werden musste.
Die wirklichen Gründe, dass heute in Westeuropa Kriege kaum mehr denkbar sind, sind vielschichtig und liegen sicher nicht im supranationalen Korsett der EU. «Europa braucht zentralistische Strukturen, um seine Völker zu kontrollieren und im Zaume zu halten, sonst werden sie sich gegenseitig zerfleischen.» Solche Meinungen hört man heute wieder – insbesondere in den USA. Sie sind ein Mythos und erfassen die europäische Realität in keiner Art und Weise. Die modische Formel «Mehr Zentralismus = mehr Europa» ist nicht nur falsch, sondern auch gefährlich und massgeblich verantwortlich für die Misstöne im «europäischen Orchester». Den Politstrategen sei ins Stammbuch geschrieben, dass ein Bundesstaat oder eine «immer engere Union», wie es in den Römischen Verträgen von 1957 heisst, nicht von oben übergestülpt werden kann.

Quelle: Zeit-Fragen

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