14.02.15

Neutralität oder EU-Kriege?

Der Frieden ist das Wichtigste im Leben. Die Schweizer zeigen das „Frieden schaffen“ und Frieden bewahren vor, mit ihrer Neutralität und direkten Demokratie. Von kleinen Einheiten, wie der Schweiz geht nie ein Krieg aus. Große Kriege, oder gar Weltkriege  schaffen immer nur Großmächte, Großreiche. Die EU mit ihren Nato-Staaten ist, oder vorsichtiger will eine militärische Großmacht werden – ihre Militärverfassung geht in gewissen Bereichen weiter wie die Nato-Verträge -  und ist in ihren Funktionen – zwar illegal – aber bereits ein Großstaat. Ein wirklich neutrales und freies Österreich hat die Chance auf direkte Demokratie und Frieden wie die Schweizer. Also ist  mein Vorschlag  für Österreich und Europa: Frieden durch Neutralität und direkte Demokratie, nach Schweizer Modell. Echte Demokratie und Frieden durch Neutralität ist in der EU nicht möglich. Schon alleine deswegen muss Österreich aus der EU austreten. Darüber hinaus sind der Beitritt zur EU und alle Folgeverträge verfassungs- demokratie und neutralitätswidrig. Der Verfassungsgerichtshof Österreich will darüber nicht entscheiden – gibt keinen Rechtsschutz. Wer sich darüber genau informieren will, kann die Verfassungsbeschwerde Österreich durchlesen, die auf der Webseite des Verfassers der Klage Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneideraufzurufen ist.  Prof. Schachtschneider hat durch seine Verfassungsbeschwerde gegen den Vertrag von Maastricht erwirkt, dass Österreich aus der EU austreten darf. Jetzt steht das Austrittsrecht im Vertrag von Lissabon.

Sergej Lawrow in München

Video über den Krieg in der Ukraine

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Link: http://mike.blog-net.ch/2015/02/12/zeichen-stehen-auf-krieg/

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