13.05.16

Bitte mithelfen Flugblätter verteilen! Alexander Van der Bellen nicht wählbar!


Es ist noch über eine Woche Zeit die Information über Alexander Van der Bellen  zu verteilen.
 Am 23. Mai ist es zu spät!

Alexander Van der Bellen ist für die "Vereinigten Staaten von Europa". Wer ein neutrales und freies Österreich möchte kann schon alleine deswegen nie Van der Bellen seine Stimme geben. Die EU soll zum (legalen) Bundesstaat  werden; Österreich als Gliedstaat der EU untergeordnet. Also nicht mehr souverän!




Das hier in rot und gelb abgebildete INFO-BLATT zur Stichwahl am 22. Mai kann auch extra fertig gefalzt für Verteilaktionen  in größeren Stückzahlen angefordert werden per mail ihu@a1.net oder Telefon 02242/70516 bzw. 0664/425 19 35. Wird von uns postwendend an jede "Verteiladresse" zugeschickt; in Wien kann es auch bei der angegebenen Adresse abgeholt werden.





Anfordern:  per mail ihu@a1.net oder Telefon 02242/70516 bzw. 0664/425 19 35.

Warum Van der Bellen unwählbar ist:



Van der Bellen ist ein Globalist: Er will die Vereinigten Staaten von Europa http://tinyurl.com/hmyfsrf und damit die Abschaffung des österreichischen Staates, hat „nie ein  schlechtes Wort über die NATO gesagt“ (profil, 6. April 1998 www.streifzuege.org/2000/metaphysik-der-klaeranlage) und war bis vor kurzem ein ANHÄNGER VON „FREIHANDELSABKOMMEN“ wie TTIP (EU-USA)http://tinyurl.com/je8ryea. Hofer hat hingegen von Anfang an versprochen, TTIP und CETA nicht zu unterschreiben und eine Volksabstimmung darüber zu verlangen http://tinyurl.com/z8uh983 .
Van der Bellen ist gegen direkte Demokratie: diese nennt er generell eine „gefährlicheUmgehung der repräsentativen Demokratie“ http://derstandard.at/1339638127037/Demokratische­Details-auf-dem-Weg-zur-Mitbestimmung und http://tinyurl.com/gnsyo2v. Er ist sogar dafür, teilweise Entscheidungen an Experten abzugeben – also für ein System im Sinne der (Gentechnik-)Konzerne, die sich Experten nach Belieben kaufen können. Hofer hingegen drängt auf mehr Volksabstimmungen und Volksbefragungen http://orf.at/stories/2336723/2336724/.
Van der Bellen setzte sich immer wieder für Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln ein: a) er stimmte 2008 als Grünen-Chef für den EU-Vertrag von Lissabonhttp://derstandard.at/3293918/Gruene-Kritisch-aber-dafuer : in Artikel 118 AEU-Vertrag ist daseinheitliche EU-Patent (auf Leben) enthalten. 2012 erfolgte die Umsetzung, auch für Österreichhttps://www.epo.org/news-issues/issues/unitary-patent_de.html. Patente auf Leben sind die Triebfeder der Gentechnikindustrie, die ihre Patente seither auf Knopfdruck in (fast) allen EU-Ländern gleichzeitig durchbringen kann.
b) Weiters schwieg Van der Bellen wie alle anderen Grünen zustimmend, als in Österreich dergesetzliche Schwellenwert für Gentechnik-Verschmutzung in Bio-Ware von 0,1 auf 0,9 Prozentverneunfacht wurde (2007) – obwohl es vielerlei Proteste gab, unter anderem vom damaligenUmweltsprecher der FPÖ, Norbert Hofer http://tinyurl.com/j2bvqv5.
c) In Van der Bellens Personenkomitee www.vanderbellen.at/komitee sind einige vehementeGentechnik-Befürworter:
Franz Fischler: Als EU-Kommissar und auch danach trat er oft für die Gentechnik (die er alsBiotechnologie umschrieb) ein: „Wir von der Kommission werden alles tun, um zu zeigen, dass wir unsere Aussage ernst meinen, dass wir für die Biotechnologie sind.“ http://mondediplo.com/2003/04/14gmo
Reneé Schröder: Die Molekularbiologin ist eine der fanatischsten Gentechnik-Befürworterinnen Österreichs. Sie betonte, den ehemaligen Grünen-Bundessprecher selbst zur Kandidatur gedrängt zu habenhttp://tinyurl.com/gorm4am. Bei Genmanipulierten Pflanzen gibt es ihrer Meinung nach
„nicht den kleinsten Hinweis auf ein Risiko“, es handle sich „um ein Scheinproblem“http://www.biorama.eu/streitgesprach-gentechnik/ .
Christian Konrad, Ex-Raiffeisenboss und jetziger Flüchtlingsbeauftragter der Regierung: Er sitzt zwar nicht im Personenkomitee, „outete“ sich aber als Van-der-Bellen-Wähler http://tinyurl.com/hm3kws3.Unter seiner Führung wurde Raiffeisen zum größten Gensoja-Importeur Österreichs. „Es wäre schade, wenn die Gentechnologie an uns vorbeigehen würde. ... Aber wenn gentechnisch verändertes Saatgut in den meisten europäischen Ländern zugelassen wird, wird auch Österreich hoffentlich nachziehen“, erklärte Konrad http://wirtschaftsblatt.at/archiv/wirtschaft/947866/print.do.
- Mit dem EU-Vertrag von Lissabon stimmte Van der Bellen unter anderem für die Festschreibung der EU-Atomgemeinschaft Euratom und für die Verpflichtung zur Aufrüstung Österreichs. In Art. 42 EU-Vertrag heißt es: „Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern.“ http://tinyurl.com/gtsww2z .Außerdem ist die im EU-Vertrag enthaltene Beistandspflicht mit der österreichischen Neutralität nicht vereinbar. Als


es in Tschechien und Großbritannien Widerstand gegen den „EU-Diktaturvertrag“ gab, wie ihn derStaatsrechtler Karl Albrecht Schachtschneider bezeichnete, meinte Van der Bellen wörtlich: Diese Länder sollten „sich brausen gehen“ http://tinyurl.com/hsjp99z . Gegen diesen EU-Vertrag stimmte 2008 die FPÖ mit Norbert Hofer.
Van der Bellen befürwortete völkerrechtswidrige Angriffskriege der NATO. In Libyen forderte er 2011 „militärischen Mittel zur Durchsetzung des Willens der Staatengemeinschaft“http://tinyurl.com/j8uz3b4 . Die Folgen: Gadaffi wurde umgebracht und der IS übernahm dasKommando. Die heute stattfindende Massenflucht nach Europa ist eine Folge davon.
- Van der Bellen führte eine vorbehaltlose Pro-Multi-Kulti-Partei an und ist nach wie vor gegenObergrenzen bei Asylanten http://orf.at/stories/2320511. Durch eine solche Einstellung wurde ausÖsterreich ein Land, in dem Vergewaltigungen und andere schreckliche Verbrechen durch Fremde  an der Tagesordnung stehen – worüber inzwischen auch die Massenmedien berichten. Über seine Grünen sagte er: „Ja, wir sind eine Ausländerpartei. Na und?“ www.wien­konkret.at/politik/wahlen/wienwahl2010/gruene/
- Wie Van der Bellen zur geplanten Abschaffung des Bargeldes steht, ist unbekannt. Die Grünenstimmten im österreichischen Parlament als einzige Partei für Bargeld-Obergrenzenhttp://tinyurl.com/glo4wfd und damit den ersten Schritt zur Bargeld-Abschaffung. Hofer und die FPÖ waren strikt dagegen http://tinyurl.com/gnv36yd.
FAZIT:

Sicherlich gibt es auch mehrere Standpunkte, bei denen Norbert Hofer zu wünschen übrig lässt: Er ist nicht für den Austritt aus der EU, er äußerte sich sehr Israel-freundlich, aber z.B. kritisch gegen den Besuch des iranischen Präsidenten in Österreich, was der Neutralität entgegensteht. Immerhin verkörperter – im Gegensatz zu Van der Bellen – eine leise Hoffnung, dass es im Falle seiner Wahl mit dem Land wieder aufwärts gehen könnte.

Von Mag. Klaus Faißner, freier Wirtschafts- und Umweltjournalist.



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