10.11.17

Inter-Info-Newsletter

Das deutsche Verteidigungsministerium kündigt für Anfang nächster Woche die "Notifizierung" für den Ausbau der EU-Militärkooperation an. Wie das Ministerium mitteilt, werden beim EU-Verteidigungsministertreffen am kommenden Montag "voraussichtlich mehr als 20" EU-Staaten ihre Beteiligung an "PESCO" fest zusagen. Im Rahmen von PESCO soll der Aufbau einer EU-Armee, gegen die sich in einigen EU-Staaten immer noch Widerstand regt, quasi "von unten" in Angriff genommen werden. Geplant sind zunächst etwa die Gründung einer Logistikdrehscheibe und der Ausbau der Keimzelle für ein militärisches Hauptquartier in Brüssel. "Wir Europäer müssen unsere Sicherheit endlich in die eigenen Hände nehmen", fordert der CDU-Außenpolitiker Elmar Brok. Die EU-Maßnahmen sollen die Verschmelzung europäischer Streitkräfte ergänzen, die Berlin auch im NATO-Rahmen vorantreibt, etwa mit der Unterstellung fremder Streitkräfte unter deutsches Kommando. Das Verteidigungsministerium erklärt, dabei handle es sich "um ein bürgernahes Thema".
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7440/


EU Staaten melden pesco-Teilnahme:
PESCO (Permanent Structured Cooperation)= Ständige strukturierte Zusammenarbeit
Die Möglichkeit, eine Pesco zu vereinbaren, war bereits 2009 mit dem Lissabon-Vertrag der EU geschaffen worden. Hintergrund war die Erkenntnis, dass das Einstimmigkeitsprinzip in der GSVP immer wieder ehrgeizige Projekte ausbremst oder ganz verhindert.

Strategiepapier zur Verteidigung Europas aus 2015:

Perspektiven zur Gründung einer EU-Armee    März 2015:

Vertiefung der gemeinsamen Verteidigung zwischen den EU-Mitgliedstaaten (PESCO) englisch  19.10.2017:

Doskozil: Österreich beteiligt sich an EU-Militärzusammenarbeit

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