26.08.18

Vizekanzler HC Strache im Kurier-Interview: Nein zu einer EU-Volksabstimmung!

Sie kandidieren auf EU-Ebene gemeinsam mit Parteien, die die EU abschaffen wollen. Sie selbst haben noch 2014 im KURIER gesagt: Selbstverständlich bin ich dafür, die Österreicher über einen EU-Austritt zu befragen. Warum haben Sie die Österreicher bisher nicht dazu befragt?
Wir kandidieren nicht mit anderen Parteien, aber wir sind Teil einer Europafraktion. Aber wer Europa im Herzen hat und das tun wir, hat auch eine Verantwortung, gegen Fehlentwicklungen aufzutreten. In Sachen Volksabstimmung haben wir uns mit dem Koalitionspartner darauf geeinigt, dass diese ab 2021 zu nationalen Fragen verbindlich möglich werden sollen. Die ÖVP hat leider eine Volksabstimmung über internationale Fragen abgelehnt, da konnten wir uns nicht durchsetzen.
Sie würden auch weiterhin gerne eine Volksabstimmung über den EU-Austritt machen können?
Wir würden gerne nach Schweizer Vorbild die Möglichkeit schaffen, auch über internationale Themen das Volk zu befragen. Aber ich bin nicht dafür, eine Volksabstimmung über den EU-Austritt durchzuführen.

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