08.05.15

Kommentar zum TV-Video "Europatag und EU-Austritts-Volksbegehren"

Bemerkenswert sind die Aussage, dass jeder zweite Österreicher sich den EU-Austritt vorstellen kann und dass jeder fünfte Österreicher ganz dezidiert aus der EU austreten möchte.
Aber die Argumente der EU-Befürworter und angeblichen "Experten" in diesem Video sind mehr als schwach und schlechter Versuch Herr und Frau Österreicher gegen das EU-Austritts-Volksbegehren zu aufzuhetzen. "Wer über die EU informiert sei, kann sich den Austritt nicht vorstellen", hört man da. Genau das Gegenteil ist der Fall. Aber der Versuch wird ja von den Medien nicht gemacht. Warum werden nicht entsprechende Diskussionssendungen vom ORF organisiert? Da müssten aber schon EU-Befürworter und Gegner zu gleichen Teilen und gleich lang zu Wort komme. Dan könnten sich viele Landsleute ihre Meinung bilden. Wenn es so sicher ist, dass die informierten Österreicher sowieso die EU nicht verlassen möchten, dann wäre das doch eine gute Sache, oder?
Das Beispiel Schweiz oder Island wird in diesem Video überhaupt nicht diskutiert. Dabei sind die Schweizer das wohlhabendste Land mitten in Europa. Nach dem Erfolgsmodell Schweiz könnte sich Österreich auch orientieren, sagte auch Inge Rauscher, zu Recht. Österreich ohne EU wäre als freies und neutrales Land wettbewerbsfähiger, hätte weniger Schulden und Haftungen aufgrund ESM, ESFM, ESFS und "Griechenlandrettung", keine Verpflichtung zum TTIP, Ceta und Tisa. Österreich müsste auch nicht mehr die EU mit jährlich 3 Milliarden fördern. Gefördert werden ja von Brüssel hauptsächlich landwirtschaftliche Konzerne und Unternehmen, die meist selbst Millionengewinne machen. Die kleinen Bauern könnte Österreich ohne EU viel effizienter unterstützen. Zum Beispiel ausreichend für den Liter Milch und die anderen landwirtschaftlichen Produkte zahlen und gegebenenfalls Zölle für ausländische Milch und Lebensmittel einheben. Es gibt da viele Möglichkeiten. Für Österreich ohne EU und eigener Währung würden die  Importe (in Österreich machen diese schon mehr aus als die Exporte) billiger. Deutschland hat in seiner Geschichte Zigmal aufgewertet und hat das immer gut verkraftet. Die Deutschen waren und sind noch immer führend im Export. Die südlichen Länder wie Italien und Spanien haben Zigmal abgewertet um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu bewahren oder wieder zu erlangen. Es gäbe da noch viele Beispiele, warum es Österreich ohne EU natürlich besser gehen würde. Der Kaufkraftverlust für Österreich seit dem EU-Beitritt beträgt 50% sagt der Wirtschafts- und Staatsrechtsprofessor Karl Albrecht Schachtschneider.

Und: Österreich als neutrales Land würde auch ohne EU niemand angreifen. Ein Krieg in Europa wäre auch ohne EU undenkbar. Ein starker Europarat und eine aufgewertete EFTA würde genügen, so auch der Wirtschaftsexperte und Ressourcen-Ökonom Professor Heinrich Wohlmeyer.
Im Ukraine-Konflikt könnte Österreich noch leichter auf seine Neutralität verweisen und dementsprechend handeln. Es widerspricht sich doch, dass die EU geeint Auftritt und mit Krieg droht und wirtschaftliche Sanktionen beschließt gegen eine Volksgruppe deren handeln vom Völkerrecht gedeckt ist. Jedes Land hat das Recht zur Separation. Das wird ja auch am Beispiel Kosovo sichtbar. Nur dort hat die USA und die EU Interesse. Dort wird die Trennung von Serbien für richtig gehalten.

Hier zum ORF-Beitrag Europatag und EU-Austritts-Volksbegehren.

Keine Kommentare: