07.05.15

Wichtige Gedanken zur EU

Nein, die EU ist keine Gemeinschaft für 500 Millionen Menschen. Da wir Bürger/innen der gesamten EU noch nie eine Abstimmung zur EU hatten. Also ist die EU nicht demokratisch legitimiert.
Die EG und EWG, wie der Vorläufer der EU vorher geheißen hat, hat es leider auch versäumt, vor 40 oder 30 Jahren mitzuhelfen, vor Ort in Palästina, Tunesien, Ägypten, Philipinen, Vietnam, Bangladesch, Afghanistan, usw. (Afrika, Asien,Mittel- und Südamerika) für die dort lebenden Menschen Lebensstandard (lebensfähige Einkommen mit Arbeit und Firmen) zu schaffen. Die Kriege Vietnam, Irak, usw. und der Terrorismus, IS – Islamischer Staat, usw. konnten sich so mit viel Hilfe der USA, sich blühend entwickeln und ausbreiten.
Ja, es gab im Jahre 1994 eine Abstimmung ob Österreich zur EG – Europäischen Gemeinschaft will. Da wurde vom damaligen Bundeskanzler Franz Vranitzky, seinem Vize Alois Mock und Regierungsmitglied Brigitte Ederer uns vieles versprochen. Der Schilling bleibt, es wird keine Arbeitslosigkeit geben, wir werden reich, usw. Es war leider alles Lüge.
Auch gab es noch keinen Lissabon-Vertrag und der hat seit Dezember 2009 seine Gültigkeit. Der wurde der Europäischen Bevölkerung ohne Abstimmung vor die Nase gesetzt. Obwohl darin ganz wichtige Artikel z. B: die Todesstrafe enthalten ist. Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt und hingerichtet werden. Auch dies ist nicht ganz richtig.
Da steht im Artikel 2 der Grundrechtecharta in den Erläuterungen: „Eine Tötung wird nicht als Verletzung des Artikels betrachtet,“ wenn es erforderlich ist, „einen Aufruhr oder Aufstand rechtsmäßig niederzuschlagen“. Und die zweite Ausnahme, wann die Todesstrafe verhängt werden darf: „Für Taten in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr.“
Auch werden ohne Volksabstimmungen die Abkommens der EU mit der USA und Kanada zum Nachteil für Österreich hinter verschlossenen Türen abgeschlossen. Unsere BIO-Produkte und Gen-technikfreien Lebensmittel wären dann in Gefahr. Mit TTIP, CETA und TISA wäre das Tor für die Großkonzerne, zum Nachteil für die BIO-Landwirtschaft und der Klein- und Mittelbetriebe geöffnet. Und im Klagsfall durch diese Großkonzerne heißt es dann für uns Steuerzahler/innen nur zahlen. Und mit TISA wird der Arbeitsmarkt noch mehr privatisiert und liberalisiert. Die Einkommen werden weiter nach unten gehen.
Gibt es eine Menschenwürde in der EU? Kann es die bei 25 Mio. Arbeitslosen in der EU überhaupt geben? Menschenwürde ist eine Arbeit mit einem lebensfähigen Einkommen zu haben und nicht mit Almosen dahinvegetieren zu müssen.
Die EU ist meiner Meinung nach eine Union der Lobbyisten, der Bonzen, der Großkonzerne und der Geldhaie.
Österreich braucht wieder seine Selbstbestimmung, Souveränität, Freiheit und endlich eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Deswegen unterstützen wir das Forum AUS-EU, die Eintragungswoche des EU-Austrittsvolksbegehren vom 24. Juni bis 1. Juli 2015.


Karl Halmann
Forum AUS-EU
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