09.10.13

Was brachte uns die EU - Chancen ohne EU



 Was brachte uns die EU? 
  • ESM
  • Haftung und Zahlung für Spekulation, fahrlässiger Kreditaufnahme ausländischer Staaten
  • Hohe Arbeitslosigkeit
  • Prekäre Arbeitsverhältnisse
  •  Sinkende Löhne
  • Unsichere Pensionen
  • Schlechtere Sozialleistungen
  • Verteuerung der Lebensmittel
  • Schere zwischen Reich und Arm wurde größer
  • Mehr armutsgefährdete Menschen
  •  Gefahr von Unruhen und Aufständen
  • Kein ausreichender Schutz vor Finanzmarktkrisen
  • Neutralitätswidrige NATO/US-militärische Aufrüstungspolitik
  • Weltweite Kriegseinsätze
  • Kein Recht auf politische Mitsprache der Bürger
  • Teilentmachtung der Parlamente
  • Anstieg der Kriminalität – volle Gefängnisse
  • Gentechnisch veränderte Futtermittel/Lebensmittel (Saatgut)
  • Mitgliedschaft bei EURATOM
  • Bauernsterben – Landwirtschaftliche Industriebetriebe
  • Massentierhaltung und Langzeittiertransporte durch ganz Europa
  • (T)Euro – Enorme Transferleistungen an Inflationsländer
  • Diktatur der Bürokraten
  • Überwachungsstaat
  • Förderung der „Ich-Gesellschaft“
  • Umweltschäden durch Transithölle
  • Liberalisierung/Privatisierung/Deregulierung: Neoliberalismus
  • Ausverkauf von Staatseigentum
  • Ermöglichung der Einführung von EU-Steuern ohne Ratifikation
  • Wachsendes Potential ethnischer Konflikte 
  • EU-Gesetze zwingen viele Wirte zum Aufgeben 
  • Nikotin und Alkoholverbote drohen
  • Zwangsimpfungen drohen

Chancen für Österreich ohne EU:

  • Höhere, gerechtere Löhne 
  • Pensionen abgesichert 
  • Politik zur Sicherung der Arbeitsplätze 
  • Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs 
  • Förderung der Klein- und Mittelbetriebe/Bauern 
  • Höherer Standard in Spitälern, Schulen und Universitäten 
  • Gentechnikfreiheit für Saatgut, Lebensmittel und Futtermittel 
  • Einführung einer starken heimischen Währung (Schilling) 
  • Atomfrei – Energieunabhängigkeit 
  • Ausstieg aus der „EU-Milliardenfalle“ Haftungs- u. Transferunion 
  • Sicherheit vor Finanzmarktkrisen durch strengere Bankenkontrolle 
  • Schutz der heimischen Wirtschaft durch Regulierung 
  • Eintritt in die EFTA für Freihandel 
  • Direkte Demokratie 
  • Freies Studium und bessere Bildung (Bildung darf nicht zur Ware verkommen) 
  • mehr Lehrstellen und Berufswahl 
  • keine Mitgliedsbeiträge/Strafzahlungen an die EU 
  • weniger Transitverkehr 
  • weniger Kriminalität 
  • kein Überwachungsstaat 
  • Hoheit über Militär, Polizei und Justiz 
  • keine Teilnahme an Kriegen im Ausland 
  • Frieden durch Einhaltung der Neutralität von 1955 
  • Ausbau einer starken Landesverteidigung 
  • Stärkung des Milizsystems 
  • Erfolgsmodell Schweiz als Vorbild
  • Ausstieg aus ESM
  • Instensive Kooperation mit der Schweiz, den BRICS- und ASEAN-Staaten 

Häufige Argumente für die EU-Mitgliedschaft und kurze Antworten:

- Keine Alternative
- Reformieren statt Austritt
- Frieden
- Es geht uns doch gut
- Die EU ist der Sündenbock für nationale Probleme
- Man kann doch nichts mehr dagegen machen


- Österreich kann wieder der EFTA beitreten und Handel mit der ganzen Welt betreiben. Das Erfolgsmodell Schweiz als wohlhabendes, direktdemokratisches und neutrales Land sollte als Vorbild dienen.

- Durch die große Macht und die Fülle der Befugnisse der Europäischen Union wurde - ohne demokratische Legitimation -  der funktionale Bundesstaat EU geschaffen. Aktuelle Beweise dafür sind einerseits das Festhalten der EU an der Atomkraft, trotz „Super-Gau“ in Tschernobyl und Fukushima und andererseits die Schaffung eines EU-Fonds (ESM), zwecks dauerhafter Haftung und Zahlung von Zig-Milliarden Euro für ausländische Schulden.
Niemals würde die Mehrheit des Volkes dieser Entwicklung zustimmen!

- Eine Zusammenarbeit von souveränen Staaten in Europa ist wünschenswert und sichert auch den Frieden. Unfrieden bringt dagegen, wie sich die EU entwickelte. Die meisten Mitgliedsländer der EU sind Mitglied der NATO und beteiligen sich an Kriegen. Sie „helfen“ der USA vor Ort "Ordnung" zu schaffen. So beispielsweise im Irak, in Afghanistan, auf dem Balkan und aktuell in Libyen. Quellenhinweis: Why we fight - War sells - Die Kriegsgeschäfte der USA - German Arte-TV-Doku.avi. Österreich als neutrales Land verpflichtet sich durch die EU-Verträge zur ständigen Verbesserung der militärischen Fähigkeiten (Aufrüstung) und zu Kriegseinsätzen auf der ganzen Welt. In den europäischen Mitgliedsländern drohen durch weitere Kürzungen im sozialen Bereich bürgerkriegsähnliche Zustände. Frieden durch Neutralität und Selbstbestimmung statt EU-Militarisierung!

- Die EU wird zur Haftungs- u. Transferunion! Die Schulden Österreichs steigen ständig und sind nicht mehr rückzahlbar! Man schützt mit dem sogenannten „Rettungsschirm“ nicht die Bevölkerungen der in Not geratenen Länder, sondern die Banken und Spekulanten. Dadurch steigt die Arbeitslosigkeit und Armut in der EU. Neue Sparpakete sind in Vorbereitung. Der weltweite Casino-Kapitalismus geht aber weiter. Die Steuerzahler profitieren nicht an den Spekulationsgewinnen, sie haften aber letztlich für die Verluste. Die nächste Finanzmarktkrise kommt bestimmt und Österreich kann sich aufgrund der EU-Kapitalverkehrsfreiheit und der fehlenden Möglichkeit die Banken per Gesetz in die Schranken zu weisen, nicht davor schützen! Das Kapital ist frei und nicht der Mensch!

- Zu obgenannten Punkten kommt noch, dass die Charta der Grundrechte mit dem Vertrag von Lissabon rechtsverbindlich geworden ist. Es handelt sich um den schlechtesten Menschenrechtstext der Geschichte, ist aber die eigentliche Verfassung Österreichs. Durch die neue Zuständigkeitsordnung des Vertrages von Lissabon kann die EU in allen wichtigen politischen Bereichen tätig werden. Das Problem sind die EU-Verträge,  die nationalen Parlamente und somit auch das Volk werden weiter entmachtet.

- Druck auf  die Politik kann nur vom Volk kommen. Volksbegehren müssen vom Bürger genützt werden, solange das noch möglich ist! Das Gentechnikvolksbegehren verhinderte bis heute GMO-Saatgut auf Feldern. Und: Die nächsten Wahlen kommen bestimmt….


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