05.12.16

Van der Bellen neuer Bundespräsident - ein Rückschlag für die Demokratie!

Mein Ideal ist das Schweizer Erfolgsmodell mit direkter Demokratie, Neutralität mit Staatsbürger, die Selbstverantwortung, Selbstbestimmung und Selbsthilfe schon von klein auf lernen und später auch leben. Norbert Hofer hat sich als wichtigstes Ziel die Annäherung an dieses Ideal vorgenommen. Als Bundespräsident hätte er schon wichtige Verträge dem Volk zum abstimmen vorlegen wollen. So etwa die Handelsverträge Ceta und TTIP. Aber auch neue EU-Verträge, welche die EU noch zentralistischer machen. Oder wenn die Türkei der EU beitritt (mittelfristig wird auch die Türkei soweit sein).

Aber Van der Bellen wurde der neue Bundespräsident, ein Mann der mit den "Vereinigten Staaten der EU" nach US-Vorbild liebäugelt. Kein Großstaat kann demokratisch sein. Auch nicht ein Großraumstaat EU. Die EU soll noch besser und effizienter funktionieren, am besten ohne lästige Volksabstimmungen. Jetzt schon hat die EU ein demokratisches Defizit. Die Österreicher haben Van der Bellen mehrheitlich gewählt, also wird Österreich leichter vom Schweizer Erfolgsmodell, dem Wohlstands- und Friedensmodell, der echten politischen Mitsprache abrücken. Niemand soll sich wundern, wenn bald große Entscheidungen am Volk vorbei von der EU getroffen werden oder  Österreich die Neutralität noch weiter aushöhlt. Das ist sehr schade für Österreich, aber die Wähler wollen das anscheinend. Das muss ich vorerst zur Kenntnis nehmen.


Zahlen lt. BMI am 6. Dez. 2016


Ing. Norbert Hofer2.124.66146,2 %
Dr. Alexander Van der Bellen2.472.89253,8 %

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