Keine Begeisterung für Euro und EU

Die Rückkehr Griechenlands zur nationalen Währung wird diskutiert. “Wenn Griechenland aus dem Euro austräte, könnte es abwerten und wettbewerbsfähig werden, sagt der Chef des Münchener Ifo-Instituts Werner Sinn. Richtig! Genau das gilt für alle "PIIGS"-Länder.

"Die Schuldenkrise in Griechenland spitzt sich zu. Die Regierung des Landes überlegt nach Informationen von SPIEGEL ONLINE, die Euro-Zone zu verlassen. Die Finanzminister der Währungsunion und Vertreter der EU-Kommission treffen sich am heutigen Freitagabend zu einer geheimen Krisensitzung".

Das offizielle Griechenland und Deutschland beeilte sich zwar diese Meldung zu dementieren, aber die Frage muss man sich stellen, wie die "PIIGS"-Länder sonst jemals aus den Schuldenpyramiden herauskommen wollen. Mit dem sogenannten "Rettungsschirm" sicher nicht. Damit kauft man sich nur sehr teuer Zeit, aber das Übel bleibt. Am Ende zahlen dafür Generationen von Steuerzahlern!

Nationale Währungen spiegeln den Leistungsstandard der jeweiligen Länder wieder. So können Länder wie Portugal, Italien, Spanien, Griechenland oder Irland ihre Währungen  abwerten und wettbewerbsfähig werden, so wie es immer schon war und Länder wie Österreich und Deutschland gegebenenfalls aufwerten. Die fixen Wechselkurse, die gemeinsame Währung Euro treiben alle Euro-Länder in Riesenschulden, von denen man nie wieder herauskommen wird. 


Über den Beitritt Kroatiens soll eine Volksabstimmung entscheiden. Die Stimmung der kroatischen Bevölkerung für den Beitritt in die EU ist verständlicherweise deutlich gesunken. "Würde das kroatische Referendum über den EU-Beitritt jetzt stattfinden, wären laut Umfragen nur 23 bis 38 Prozent der Menschen dafür", schreibt die Wiener-Zeitung.

"Das so genannte Griechenlandpaket und der Euro-Rettungsschirm sind keine Hilfspakete, wie es immer dargestellt wird, es sind vielmehr Rettungsringe aus Blei. Es sind Rettungspakete für die Finanzmärkte, nicht für die Bevölkerungen, weder in Griechenland, in Irland oder in Portugal.  Wir haben als Fraktion der Linken im Bundestag gegen all diese Pakete gestimmt – nicht weil wir den Ländern nicht helfen wollen, sondern weil wir die damit verbundenen Auflagen ablehnen: Die Sozialkürzungen, der Druck zu weiteren Privatisierungen und die Austeritätsprogramme sind antidemokratisch, sozial ungerecht und ökonomisch unsinnig. Es war abzusehen, was wir heute nach einem Jahr schon feststellen können: Die Krise hat sich weiter vertieft, eine Lösung im Rahmen dieser Vorgaben wird immer unwahrscheinlicher", sagt Andrej Hunko.