27.05.11

So wird im EU-Parlament "gearbeitet" !

 Die Versammlung von Vertretern der Mitgliedsstaaten, genannt "EU-Parlament" ist kein volles Parlament. Es kann keine Gesetze beschließen und vertritt kein Volk. Es gibt kein EU-Volk. Laut EU-Vertrag von Lissabon vertritt aber das EU-Parlament das EU-Volk! Ausserdem sind die Abgeordneten nicht nach dem Gesetz der Gleichheit der Wahl gewählt. Es kann nicht sein, dass 1 deutscher Abgeordneter mehr deutsche Bürger und Bürgerinnen vertritt oder 1 österreichischer Abgeordneter mehr Österreicher und Österreichinnen vertritt als beispielsweise 1 maltesischer Abgeordneter.










1 Kommentar:

Anonym hat gesagt…

Die "Parlament" hat noch dazu in Sachen Milliardenzahlungen an Griechenland und Co. nichts zu sagen. Ich frage mich, wo die Demokratie geblieben ist? Das soll alles sein? Diese Abkassierer?

Nicht einmal Gesetze können die beschließen! Und in Sachen Währung haben sie nichts zu melden.

Und wir versinken im Schuldenberg.

Bis bald, wir sehen uns vor dem Arbeitsamt.