01.12.11

"EU-Parlament"

 Bild: wikipedia.org

Die Versammlung der Vertreter der Mitgliedsstaaten - die scheindemokratische Legitimation der EU-Rechtssetzung -, das  "Europäisches Parlament" (EP) ist nicht nur kein echtes Parlament, sonder auch ein Selbstbedienungsladen für die EU-Parlamentarier. Taggeld, Diäten und Riesengehälter für Politiker, welche bestenfalls die EU-Rechtsetzung stützen oder stärken können. Initiativrecht haben Sie keines, die hoch bezahlten Beamten können nämlich kein Gesetz allein hervorbringen. So auch das Bundesverfassungsgericht im "Lissabon-Urteil". Denn wäre das EP ein echtes Parlament, so müsste man den Bundesstaat EU erst verfassen und auch die Völker darüber abstimmen lassen. Das würde der EU-Diktatur zu weit gehen, da würden die selbst ernannten „Eliten“  keine Mehrheit haben. Kein Volk würde dem Einheitsstaat EU zustimmen.

Ein Video darüber>>> http://dotsub.com/view/01ad2718-073c-474a-ac40-c7a72e199d55

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