ESM - Abschaffung der Demokratie - Andreas Popp
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Webseite von A. Popp : MMNews
Kommertar von Helmut Schramm:
Weitere Einschränkung der Demokratie!
Mit Ausdrücken wie "Griechenlandhilfe", "Rettungsschirm" (ESFS) und "Europäischer Stabilitätsmechanismus" (ESM) werden die Völker der Euroländer getäuscht. Das bedeutet die Diktatur der Finanzwirtschaft. Die Mehrheit der Völker werden die Entscheidungen des " Gouverneurrats" nicht mittragen wollen, können aber dagegen unmittelbar nichts dagegen unternehmen. Die Demokratie wird weiterhin ausgehöhlt und auf das Recht auf Wahlen beschränkt. Das ist zu wenig und gehört geändert!
Die Macht dieser Parlamentsparteien soll eingeschränkt werden. Fehlentscheidungen oder personelle Fehlbesetzungen müssen vom Volk - ohne unüberwindbare Hürden - revidiert werden können. Die Vorschläge der ÖVP und FPÖ in diese Richtung sind zwar ein gutes Zeichen, aber völlig absurd. 10 % der Wahlberechtigten, so der Vorschlag der ÖVP, stellen eine unüberwindbare Hürde für Bürgerinitiativen dar, auch 250.000 Unterschriften, wie schon von der FPÖ vorgeschlagen, sind nur sehr schwer und mit hohen finanziellen- u. Arbeitsaufwand zu erreichen.
Richtig wäre, dass man - ohne aufs Bezirksamt oder Gemeindeamt gehen zu müssen - ab 100.000 Unterschriften auf ein Volksbegehren, eine Volksabstimmung herbeiführen kann. Die Unterschriften sollten erst im nachhinein geprüft werden, so wie in der Schweiz üblich. So würden die Politiker großteils solche Entscheidungen treffen, die von den Menschen auch mitgetragen werden und die Bürger politischer werden, weil sie Entscheidungen mitbestimmen dürfen.
Die Europäische Union geht genau in die entgegengesetzte Richtung. Siehe Ermächtigungen des Lissabon-Vertrages, EU-Grundrechtecharta und "Euro-Rettungspolitik" etc.
ESM-Vertragsentwurf
mehr>>hier
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2 Kommentare:
Alle sollten sich mal überlegen, was sie dagegen tun wollen!
Unser Geld wird mit dem ESM nur mehr die Hälfte wert sein...
:-(
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