09.11.16

Wohin die EU geht: Weg von der Demokratie und hin zur Despotie oder sanften Diktatur! Die Vereinigten Staaten von Europa können nie demokratisch sein!

Der US-Mann Jean Monnet leitete den Weg zum Bundesstaat EU (die EU ist derzeit nach ihren Funktionen n o c h ein illegaler Bundesstaat) - und der Weg geht langsam aber sicher weiter zum legalen Bundesstaat.

Von Van der Bellen bis Christioh Leitl, von der Kirche bis zu globalen Unternehmern, von der Hochfinanz bis zu den Köpfen der Denkfabriken: Alle ziehen an einem Strang. Wer sich da nicht rechtzeitig verabschiedet, wacht in der EU-Diktatur auf.

Heutzutage ist immer von Populismus die Rede (immer von den bösen Rechten kommend - was heißt überhaupt genau populistisch und was sind genau die "Rechten"?). Da gibt es sicher erhebliche Unterschiede in der Vorstellung.

Wenn es populistisch ist, wenn z.B. Norbert Hofer sich für mehr direkte Demokratie einsetzt und die derzeitige EU dahingehend ändern will, dass die EU sich zu einem Europa der souveränen Staaten ändern soll, dann ist es genauso populistisch zu sagen - wie das z.B. auch Christoph Leitl in einem Kommentar im Standard machte - , dass es eine Vereinbarkeit von Subsidiarität,  und politische Union, also die Vereinigten Staaten von Europa gäbe. Wie ist Subsidiarität mit dem von Leitl gewünschten Wegfallen des Einstimmigkeitsprinzips der EU vereinbar? Sind Leitl, Van der Bellen also demnach Linkspopulisten?


Die Schweiz ist föderal mit direkter Demokratie und lebt die Subsidiarität (die Bürger, die Gemeinden und Kantone haben echte Mitsprache - der Bundesrat ist immer unter Kontrolle). Die Schweizer bestimmen z.B. die Steuern selber. Das wäre der Gegensatz zur EU: EFTA und Europarat genügen!

http://derstandard.at/2000047182719/Europa-braucht-eine-gemeinsame-Regierung

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