Die Arbeit am EU-Austritt reicht über Wahlen hinaus!

Bei dieser grundlegenden Weichenstellung für die Wieder-Erlangung eines unabhängigen und neutralen Österreichs geht es um alle Österreicher, nicht nur um die Anhänger dieser oder jener bei Wahlen kandidierenden Partei und welche(r) Spitzenkandidat(in) sich dabei mithilfe von Kapital, Massenmedien und Lobbies im Hintergrund am besten „verkaufen“ kann. Diese Kräfte beherrschen auch die EU; wenn wir uns davon befreien wollen,  geht das nur, wenn Bürger aus allen Partei-“Lagern“ und auch alle, die sich keinem solchen „Lager“ zugehörig fühlen, dabei mittun können. Deshalb ist es so wichtig, daß die Arbeit am EU-Austritt überparteilich bleibt! Das gilt auch für die von uns angestrebte Einführung einer echten direkten Demokratie nach dem Muster der Schweiz, wofür der Austritt aus der EU eine unabdingbare Voraussetzung ist. Solange EU-Recht vor Landesrecht gilt, kann es eine direkte Demokatie nicht geben. Das ist ja auch einer der Hauptgründe, warum die Schweiz nicht Mitglied der EU ist.

Bereits ein Drittel der Ein­reichungs-Unterschriften fürs Volksbegehren geschafft.

Von den rund zehntausend gesetzlich geforderten Unterstützungs-Erklärungen liegen uns bereits rund 3.500 aus allen Bundesländern vor, also mehr als ein Drittel. Die Frist zur Einreichung im Innenministerium läuft  bis Ende nächsten Jahres (Dezember 2014).  Alle, die noch nicht unterschrieben haben, bitten wir, dies so rasch wie möglich nachzuholen! In Wien kann man dies in jedem magistratischen Bezirksamt tun, wo man unterwegs ist (muß nicht das „eigene“ sein): Montag bis Freitag von 8 bis 13 Uhr, Donnerstag von 8 bis 17.30 Uhr, und zusätzlich in der MA-62 im 8. Bezirk, Lerchenfelderstr. 4: Mo - Frei von 8 bis 15.30h, Do 8 bis 17.30h. In Graz im Amtshaus, Schmiedgasse 26, im „Service-Center“: Mo und Mi 7.30 bis 18 Uhr, Di, Do und Frei 7.30h bis 13 Uhr, sowie in den Servicestellen der Bezirksämter: Mo 7 - 18 h, Di bis Frei 7 - 13 Uhr. In Linz im Neuen Rathaus, Hauptstr. 1-5, im „Bürgerservice“: Mo bis Frei von 7 bis 18 Uhr, sowie in allen Stadtbibliotheken.  In allen anderen Städten sowie in den Landgemeinden jeweils im Gemeindeamt/Stadtamt/Magistrat zu den örtlich üblichen Parteienverkehrszeiten.

Wie erfahren die Bürger vom EU-Austritts-Volksbegehren?

In erster Linie durch persönliche Mundpropaganda aller an dieser Zielsetzung Interessierten! Sei es durch Weitergeben des Info-Blatts mit der U-Erklärung (siehe Seite „5“ und „6“ dieser WEGWARTE - absichtlich nicht numeriert); dieses gilt auch kopiert und muß nicht in Farbe sein. Sie können gerne auch weitere Exemplare bei uns anfordern - siehe Vermerk am Erlagschein. Sei es durch Verbreitung dieses Info-Blatts über Ihren E-mail-Verteiler; wir senden es Ihnen auf Anfrage gerne online zu.

Die Massenmedien, die hauptsächlich von Inseraten, „entgeltlichen Einschaltungen“ und Werbebeilagen von politischen Parteien und Regierungsstellen sowie von  Großkonzernen und Handelsketten „leben“,  informieren die Bürger nicht über Anliegen, die aus dem Volk selbst kommen, auch nicht auf den Leserbriefseiten - von wegen „Das freie Wort“!

Info-Stand-Tage im Herbst - bitte mittun!

Deshalb sind die von uns so oft wie möglich organisierten Info-Stand-Aktions-Tage quer durch Österreich so wichtig. Sie ermöglichen den direkten Kontakt mit den Bürgern! Bei einem Teil dieser Info-Stand-Tage sind auch Notare anwesend, sodaß die Bürger gleich direkt beim Info-Stand das Volksbegehren unterschreiben können und sich dadurch den Weg zum Gemeindeamt/Magistrat ersparen.

Seit März dieses Jahres wurden von uns 41 Info-Stand-Aktionstage an den belebtesten Plätzen der großen Städte durchgeführt. Weitere 25 werden bis Jahresende folgen, und zwar in Wien, St. Pölten, Linz, Salzburg, Kufstein, Kitzbühel, Wörgl, Innsbruck, Bludenz, Bregenz, Dornbirn und Feldkirch. Die genauen Termine können Sie dem Internet unter www.eu-austritts-volksbegehren.at  entnehmen oder bei uns direkt erfahren (siehe Rückseite).

Werden auch Sie hinkommen und beim Verteilen der Infoblätter und den Bürgergesprächen mithelfen? Das Ziel kann nur gelingen, wenn sich möglichst viele Bürger mitverantwortlich fühlen.

Hauptproblem Notarkosten

Es gibt nur wenige Notare, die bereit sind, während ihrer Dienstzeit zu den Info-Ständen auf belebten Hauptplätzen hinzukommen und dort unter freiem Himmel bei Wind und Wetter Bürgerunterschriften entgegenzunehmen, um sie später in der Kanzlei umständlich beglaubigen zu müssen. Die Kosten dieser Notare für ihren Zeitaufwand müssen wir als Betreiber bezahlen. Da von der erforderlichen Abwicklung her nicht mehr als höchstens 30 bis 35 Unterschriften pro Anwesenheits-Stunde des Notars am Info-Stand bei günstigsten Umständen möglich sind, bedeutet das bei tausenden notwendigen Unterstützungs-Erklärungen eine große Anzahl von Notarstunden und einen  entspr. hohen Kostenaufwand für uns. Durch Ihre Hilfe war es möglich, die erste große Tranche der Notarkosten vom Frühjahr von insgesamt 11.585 € termingerecht zu bezahlen. Da­für allen herzlichen Dank! Für die Herbst-Termine müssen wir mit weiteren rund 4.600 €                             (63.297 ÖS) dafür rechnen. Bitte unterstützen Sie uns dabei weiter!

Dabei wäre es es so einfach, die Notarkosten zu vermeiden! Es bräuchten nur mehr Bürger ins Gemeindeamt/Magistrat zu gehen und das Volksbegehren dort unterschreiben. So entstehen keine Kosten! Die zuständigen Beamten sind (von wenigen Ausnahmen abgesehen) korrekt und höflich. Das ist auch ein Appell an viele WEGWARTE-Leser, die den Weg zum Gemeindeamt/Magistrat noch nicht gefunden haben....Die Arbeit am EU-Austritt reicht über Wahlen hinaus!

Bei dieser grundlegenden Weichenstellung für die Wieder-Erlangung eines unabhängigen und neutralen Österreichs geht es um alle Österreicher, nicht nur um die Anhänger dieser oder jener bei Wahlen kandidierenden Partei und welche(r) Spitzenkandidat(in) sich dabei mithilfe von Kapital, Massenmedien und Lobbies im Hintergrund am besten „verkaufen“ kann. Diese Kräfte beherrschen auch die EU; wenn wir uns davon befreien wollen,  geht das nur, wenn Bürger aus allen Partei-“Lagern“ und auch alle, die sich keinem solchen „Lager“ zugehörig fühlen, dabei mittun können. Deshalb ist es so wichtig, daß die Arbeit am EU-Austritt überparteilich bleibt! Das gilt auch für die von uns angestrebte Einführung einer echten direkten Demokratie nach dem Muster der Schweiz, wofür der Austritt aus der EU eine unabdingbare Voraussetzung ist. Solange EU-Recht vor Landesrecht gilt, kann es eine direkte Demokatie nicht geben. Das ist ja auch einer der Hauptgründe, warum die Schweiz nicht Mitglied der EU ist.

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Die Umsetzung von Wahlen

Faymann droht mit "Blau/Schwarz", Strache mit Rot/Schwarz. Grün will mit Blau nicht und Frank will sich sehr von den Blauen unterscheiden. Schwarz will mit Blau nur, wenn die EU so bleibt wie sie ist. 

 Aber: Die ÖVP ist praktisch immer in der Regierung. Genau die "Schwarzen" sind aber noch die größeren EU- "Ohne-Wenn-und-Aber-Verfechter". Schöne Aussichten für die Bürger!

Im Politik-Forum schrieb ich: 


Das ganze Parteiensystem ist undemokratisch und gehört geändert. Österreich braucht mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.

Erfolgsmodell Schweiz 

Die Schweiz ist ein Vorbild für Österreich: Neutralität, Direkte Demokratie, hoher Lebensstandard, Frieden, Rotes Kreuz, selbstbestimmte Steuern, Genossenschaften, Selbstbestimmung, Selbstverantwortung, Selbsthilfe, hochwertige Lebensmittel und gelebte Solidarität mit den Mitmenschen zeichnen die Schweiz aus. 

Die Schweizer Eidgenossen haben das höchste Gehaltsniveau in Europa. Das mittlere Bruttojahreseinkommen beträgt 42.000 Euro mit niedrigen Steuersätzen. Die Staatsschulden und Arbeitslosenquote sind im Vergleich zu Österreich niedrig. Der Mehrwertsteuersatz ist niedriger und das BIP pro Einwohner (in US-Dollar) ist höher als in Österreich (67 560 Dollar). Das Schweizer Volk lehnte den Eintritt des Landes in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ab. 
Die Direkte Demokratie entwickelte sich in der Schweiz seit dem 19. Jahrhundert. Dazu gehört die Versammlung, öffentliche Diskussionen über alle politische Geschäfte, welche die Allgemeinheit betreffen, Pressefreiheit und gute Bildung. 

Die Schweizer bewaffnete Neutralität ist im Volk fest verankert und sichert schon ewig den Frieden. Keine Kampfeinsätze im Ausland (nur Friedenseinsätze mit UNO-Mandat). 

Das EFTA-Land Schweiz anerkennt das Prinzip der Selbstversorgung als nationale Aufgabe.
http://www.politik-forum.at/parteien-gehoren-entmachtet-t21122.html

Die jetztige Demokratie reduziert sich auf das Wähler von Parteien, die ihre Wahlversprechen regelmäßig brechen. Dafür können Sie aber nicht belangt werden. Trotzdem sollten die Wähler  eigentlich darüber entscheiden, wer sie regiert. Die Ausgrenzung von Parteien ist höchst undemokratisch. Die Sozialisten und die "Grünen" (oder besser die Regenbogenpartei) sollten auch Blau nicht automatisch ausgrenzen dürfen. Damit reduziert sich nämlich innerhalb der herschenden Parteienoligarchie noch mehr die Demokratie. Das sollten die Bürger nicht hinnehmen!

http://www.politik-forum.at/ausgrenzen-der-fpo-t21146.html

EU-Verträge einschränken

Es gibt aber die Möglichkeit die EU-Verträge einzuschränken. Man kann einseitig aus dem Euro aussteigen, warum nicht auch aus der Warenverkehrsfreiheit aussteigen, wenn die Österreicher keinen Genfraß wollen?

Prof. Schachtschneider hat mit der Klage gegen den Maastricht-Vertrag erwirkt, dass man den Zustimmungsvertrag zur Übertragung von Hoheiten zur gemeinsamen Ausübung an EU-Organe einschränken oder komplett wieder zurücknehmen kann. Also das Austrittsrecht. Genauer kann man den Rechtsanwendungsbefehl (den Vorrang des EU-Rechts vor dem nationalem Recht) einschränken oder ganz zurücknehmen.

Der Austritt aus der EU ist notwendig, weil die EU-Verträge Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie nehmen. Doch der Weg kann auch schrittweise erfolgen, weil ein Austritt politisch sehr schwer zu erreichen ist.

Wie das in der Praxis geht? Beispiel Wasserprivatisierung: Bürger, Parteien, Gewerkschaften, Sozialpartner - alle waren gegen die mögliche Privatisierung des Trinkwassers mit der neuen Richtlinie. Aufgrund der breiten Widerstandsfront hat der zustängige Kommissar Barnier diese Möglichkeit vorerst einmal zurückgenommen. Hier sieht man, dass man die Zustimmung zur EU ändern kann. Das gibt Mut

Aber was ist mit dem Öffentlichen Nahverkehr? Was ist mit dem Euro, ESM usw.? Die Wiener-Zeitung vom 1. März 2013: "Die EU-Kommission geht laut der Europa-Abgeordneten Evelyn Regner (SPÖ) davon aus, dass die Liberalisierung des vierten Eisenbahnpakets zu einer Personalreduzierung von 30 Prozent im Eisenbahnsektor kommen würde. Die Direktvergabe soll zu Gänze entfallen, Ausschreibungen werden zu Pflicht.
 Wer in Österreich hätte etwas dagegen, dass der Import von gentechnisch veränderten Soja und anderen Saatgut verboten wird? Das wäre eine Einschränkung der EU-Verträge.

Österreich importierte 2012 532.062 Tonnen Gen-Soja aus dem Ausland. Dieses Soja geht in die Massentierhaltung und ins Tierfutter. Minister Stöger glaubt keine rechtliche Möglichkeit zu haben, den Import zu verhindern.



Die Politik gehört jetzt permanent aufgefordert, untragbare Richtlinien, Verordnungen oder sonstige Weisungen der EU auf nationaler Ebene zu einzuschränken oder aufzuheben.

Verweis: http://eu-austritt.blogspot.co.at/2013/ ... -soll.html

Politik-Forum:

http://www.politik-forum.at/eu-vertrage-einschranken-ist-auch-ein-weg-in-die-freiheit-t20493.html

Bereits ein Drittel der Ein­reichungs-Unterschriften fürs Volksbegehren geschafft.

Von den rund zehntausend gesetzlich geforderten Unterstützungs-Erklärungen liegen uns bereits rund 3.500 aus allen Bundesländern vor, also mehr als ein Drittel. Die Frist zur Einreichung im Innenministerium läuft  bis Ende nächsten Jahres (Dezember 2014).  Alle, die noch nicht unterschrieben haben, bitten wir, dies so rasch wie möglich nachzuholen! In Wien kann man dies in jedem magistratischen Bezirksamt tun, wo man unterwegs ist (muß nicht das „eigene“ sein): Montag bis Freitag von 8 bis 13 Uhr, Donnerstag von 8 bis 17.30 Uhr, und zusätzlich in der MA-62 im 8. Bezirk, Lerchenfelderstr. 4: Mo - Frei von 8 bis 15.30h, Do 8 bis 17.30h. In Graz im Amtshaus, Schmiedgasse 26, im „Service-Center“: Mo und Mi 7.30 bis 18 Uhr, Di, Do und Frei 7.30h bis 13 Uhr, sowie in den Servicestellen der Bezirksämter: Mo 7 - 18 h, Di bis Frei 7 - 13 Uhr. In Linz im Neuen Rathaus, Hauptstr. 1-5, im „Bürgerservice“: Mo bis Frei von 7 bis 18 Uhr, sowie in allen Stadtbibliotheken.  In allen anderen Städten sowie in den Landgemeinden jeweils im Gemeindeamt/Stadtamt/Magistrat zu den örtlich üblichen Parteienverkehrszeiten. 

Hinweis: Amtlichen Lichbildausweis nicht vergessen, die ganz Postadresse eintragen und nur vor dem Beamten unterschreiben. Ausfüllen kann jeder auch zu Hause. U-Erklärungen müssten auf jedem Gemeindeamt oder Magistrat aufliegen. Aber Sie können auch ausdrucken:

U-Erklärung herunterladen


 

Direkte Demokratie statt EU-Diktatur

 Die direkte Demokratie der Schweiz ist vorbildlich. Die Schweiz ist neutral und wohlhabend. Die EU kämpft bald mit der nächsten Krise. Es droht der komplette Zusammenbruch. Es wird immer auf Zeit gespielt, die Kredite, die Blasen wieder ausgedehnt, bis alles wieder platzt. Inzwischen stärkt sich die USA, die Hochfinanz und treibt die Lämmer wieder vor sich her.

 Raus aus dem Euro und die Einführung nationaler Währungen, mit einer Verrechnungseinheit, die Euro oder ECU heissen kann. Das ist Dirk Müllers (ORF III v. 10. Sept.) und Prof. Wilhelm Hankels Vorschlag. Das sollte ernsthaft diskutiert werden.

Raus aus den EU-Verträgen und Verträge formulieren, wo alle Volkswirtschaften mitentscheiden können. Freihandel ja, wenn er nicht schadet. Starkes Militär ja, aber nur zur Verteidigung im Inneren. Neutralität statt EU-Militarisierung.

Die Schweizer Demokratie ist die einzige, in der das Volk die Politik steuern kann. Eine Demokratie ist mehr als Wahlen einer Partei. Der Bürger muss die Möglichkeit haben, die Entscheidungen der Politik, der Kandidaten zu beeinflussen. Die Schweizer Demokratie ist das Modell für die Welt.

Das System der sogenannten repräsentativen Demokratie funktioniert nicht. Die Macht liegt nicht bei der Bürgern, sondern bei den Diensten, der Finanzindustrie,die Wall Street, die Weltbank, der IWF oder manche sagen bei Goldman Sachs. Diese Macht gehört unter Kontrolle. Diese Mächtigen sind Ausbeuter, Parasiten, die gut organisiert sind und für ihr Wohlergehen handeln, aber nicht für das Wohlergehen der Masse der Menschen.

Das ganze Parteiensystem ist undemokratisch und gehört geändert. Österreich braucht mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.

Die Schweiz ist ein Vorbild für Österreich: Neutralität, Direkte Demokratie, hoher Lebensstandard, Frieden, Rotes Kreuz, selbstbestimmte Steuern, Genossenschaften, Selbstbestimmung, Selbstverantwortung, Selbsthilfe, hochwertige Lebensmittel und gelebte Solidarität mit den Mitmenschen zeichnen die Schweiz aus.

Die Schweizer Eidgenossen haben das höchste Gehaltsniveau in Europa. Das mittlere Bruttojahreseinkommen beträgt 42.000 Euro mit niedrigen Steuersätzen. Die Staatsschulden und Arbeitslosenquote sind im Vergleich zu Österreich niedrig. Der Mehrwertsteuersatz ist niedriger und das BIP pro Einwohner (in US-Dollar) ist höher als in Österreich (67 560 Dollar). Das Schweizer Volk lehnte den Eintritt des Landes in den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ab.
Die Direkte Demokratie entwickelte sich in der Schweiz seit dem 19. Jahrhundert. Dazu gehört die Versammlung, öffentliche Diskussionen über alle politische Geschäfte, welche die Allgemeinheit betreffen, Pressefreiheit und gute Bildung.

Die Schweizer bewaffnete Neutralität ist im Volk fest verankert und sichert schon ewig den Frieden. Keine Kampfeinsätze im Ausland (nur Friedenseinsätze mit UNO-Mandat).

Das EFTA-Land Schweiz anerkennt das Prinzip der Selbstversorgung als nationale Aufgabe.

 Wenn die Bürger merken, dass Volksabstimmungen für die Politik verbindlich sind, dann werden sich die Bürger mit der Politik näher beschäftigen und zur Abstimmung kommen.

Auch in der Schweiz gibt es bei wichtigen Volksabstimmungen hohe Beteiligung. Die Schweizer stimmen auch über die eigenen Steuern ab. Und sie stimmten gegen dein Beitritt zum EWR und damit gegen die EU. Weil in der EU Ihre direkte Demokratie eben nicht möglich ist.

Im Unterschied zum Casino-Kapitalismus angelsächsischer Prägung haben sich die Eidgenossen eine solide Volkswirtschaft bewahrt. Als neutraler Staat hat man Abstand zur US und EU  Kriegspolitik. Die Bürger können ber Volksabstimmungen die Politik effektiv beeinflussen.

 Zur Schweizer direkten Demokratie gehört auch die Steuerhoheit der Bürger in den Gemeinden und Kantonen. Jede Änderung der Bundesverfassung verlangt eine Volksabstimmung. Wenn der Bundesrat und das Parlament z.B. die Mehrwertsteuer oder den Tarif der Direkten Bundessteuer auch nur geringfügig hinaufsetzen wollen, müssen sie obligatorisch das Volk fragen. Und es braucht ein qualifiziertes Mehr: Das heißt die Mehrheit der Stimmenden und - dem föderalistischen Prinzip folgend - auch die Mehrheit der 26 Kantone müssen zustimmen.

Die Steuerhoheit der Gemeinden ist Bestandteil der Gemeindeautonomie. Sie ist in Art. 50 der Schweizer Bundesverfassung geregelt. Steuern dürfen auch die Kantone erheben. Dem Bund steht ein ergänzendes Besteuerungsrecht zu, aber nur im Rahmen der Bundesverfassung. Da gibt es auch eine Obergrenze (Art. 128).
Die Schweizer Stimmbürger entschieden sich für eine Steuererhöhung für die Invalidenversicherung. Es gibt in der Schweiz einen Steuerwettbewerb. Verschiedene Steuersätze für Unternehmen. Die Stimmbürger entscheiden und nicht das Politbüro in Brüssel.

Und die Stimmbürger in Österreich? Die dürfen über gar nichts Wichtiges abstimmen. Das Steuergeld steht für fremde Bankschulden gut. Der Haushalt wird schon durch die EU kontrolliert und überhaupt bald bestimmt. Schöne Demokratie. Wie würden da die österreichischen Stimmbürger abstimmen?

Die Schweizer stimmten auch für die Erhöhung von Steuern:

7. März 1993, Erhöhung der Mineralölsteuer (Beteiligung 51,3 %).
Eine Schwerverkehrsabgabe wurde am 27. 9 1998 mit 51,8 % Beteiligung angenommen. (57,2 % dafür)
Die Mehrwertsteuer wurde am 28. 11 93 eingeführt (Mehrheit 66.7 % bei 45.4 % Beteiligung)
Seitdem wurde der Steuersatz mehrfach geändert, ist aber sehr niedrig.
Seit 1. Januar 2011 gilt befristet bis Ende 2017 der normale Satz zu 8 %, der reduzierte Satz 2,5 % für alltägliche Güter wie Grundnahrungsmittel, und der Sondersatz 3,8 % für Beherbergungsleistungen.

Es ist in der Schweizer direkten Demokratie möglich, die Bürger so zu informieren, dass sie bereit sind, Steuererhöhungen zu akzeptieren, wenn sie diese auf Grund der Lage der öffentlichen Fnanzen als notwendig erachten.

Die Schweiz steht wirtschaftlich bestens da: Kantone und Gemeinden mit Direkter Demokratie haben in der Regel geringere Staatsausgaben, eine geringe Staatsschuld, effizienter arbeitende öffentliche Betriebe sowie ein höheres Bruttoinlandsprodukt pro Kopf.

In Europa nimmt die Schweiz einen Spitzenplatz ein, gemessen an den üblichen makroökonomischen Indikatoren wie dem realen Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, der Arbeitslosenquote oder der Inflationsrate.

(Quelle: Die direkte Demokratie, Kirchgässer, Feld, Savioz)

Kurz zu den laufenden Vorwürfen gegen die Schweiz:

 Die Vorwürfe gegen die Schweiz sind nicht immer falsch, aber schwer überzogen. So behauptete Edgar Bronfman Naziopfer seien mit bis zu 100 Milliarden Dollar erleichtert worden. Eine Suche nach "nachrichtenlosen Vermögen" (Kosten der Untersuchung 500 Millionen Euro), stellte sich heraus, dass von 6,85 Millionen Bankkonten in der Schweiz gerade 2226 schlafende Konten sind. In nur 207 Fällen handelte es sich gemäß Erkenntnis des Schiedsgerichts um "Opferkonten" (Konten von Opfern des Zweiten Weltkriegs). Ansprüche in Höhe von 4,2 Millionen Franken wurden festgestellt. Also waren die Zahlen von Bronfman 10.000-fach übertrieben.

Aber auch dies Zahl von "Opferkonten" sind fragwürdig. Ein Beispiel: Am 4.3.1939 eröffnete ein gewisser Louis Spier ein Konto in der Schweiz, am 11.4.1940 wurde dieses wieder geschlossen. Wer dieses Konto aufhob und an wem das Geld floss, ist unbekannt. Unbekannt ist auch die Gesamtsumme des Kontos. Trotzdem sprach das Schiedsgericht des Erben von Louis Spier 156000 sFr. zu.

Auch andere Vorwürfe gegen die Schweiz sind grotesk. Die Bergier - Kommission verfälschte Zahlen. Alles nachzulesen in Erfolgsmodell Schweiz von Erne und Elsässer.

 http://www.amazon.de/Erfolgsmodell-Schw ... -Neutralität/dp/3897064162

Macht braucht Kontrolle. Also mehr unmittelbare Demokratie, so wie in der Schweiz

"Es wird eine volkswirtschaftliche Schadensmaximierung kommen"

Interview auf Format.at

Solarpionier Franz Nießler ist von uns gegangen

  Wie erst jetzt bekannt wurde, ist der bedeutendste Solarpionier Österreichs und europaweit einer der wichtigsten Verfechter der Energiewende in der Nacht auf den 31. August in Annaberg friedlich entschlafen. Geboren am 25. März 1934 in Reisenberg/Niederösterreich, aufgewachsen in ärmlichen Verhältnissen, ausgebildet als Elektrotechniker, verlangte Franz Nießler bereits 1969 (!) den Ausstieg aus Öl und Gas. Seit der Ölkrise 1973 zeigte er u.a. auch als Journalist auf, dass Österreich auf Basis heimischer erneuerbarer Energien – also ganz ohne fossil-atomare Energieträger – in zehn Jahren energieautonom werden kann. Beharrlich, feurig, authentisch und mit einem Fachwissen wie kein zweiter widmete er sein Leben dem Ziel einer nachhaltig regionalen, dezentralen und erneuerbaren Energieversorgung.

Er erstellte regionale Energiekonzepte für zahlreiche Kommunen und initiierte Erneuerbare-Energien-Projekte. Immer wieder plädierte er für die Energieautarkie von Gemeinden und Regionen. 1988 etablierte Franz Niessler zusammen mit anderen engagierten Mitstreitern den Wiener Solarstammtisch, der als der beste der Welt gilt. In unnachahmlicher Weise moderierte er diesen bis kurz vor seinem Ableben, sorgte für Top-Referenten und schaffte damit die Plattform für einen wohl einzigartigen Informations- und Erfahrungsaustausch zum Thema. Damit brachte er unzähligen Menschen die Notwendigkeit einer Energiewende und des eigenen Tuns näher. Einer davon ist Wolfgang Löser, Gründer des ersten energieautarken Bauernhofs Österreichs.

Triebfeder der Energiewende
1989 initiierte Franz Niessler die Gründung von EUROSOLAR AUSTRIA. Er hatte auch maßgeblichen Anteil daran, dass die kostendeckende Vergütung für Strom aus Erneuerbaren Energien in Österreich bekannt und eingeführt wurde. Auch war Nießler einer der Triebfedern bei der Konzeption des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) in Deutschland. Dieses wurde inzwischen von 65 Ländern weltweit übernommen und sorgt unter anderem dafür, dass Strom aus Photovoltaik inzwischen weit billiger als Strom aus der Steckdose ist. Er engagierte sich zudem in vielen Bürgerbeteiligungsprojekten zur Wind- und Solarenergie. Daneben setzte er sich besonders für die Wärme-Kraft-Kopplung ein.

Franz Niessler war umfassend vernetzt und schonte weder Freund noch Feind mit seiner entwaffnenden Direktheit und Ehrlichkeit. Obwohl er sich nie scheute anzuecken, wirkte er gleichzeitig verbindend und pflegte gute Kontakte zu Mitstreitern aus allen Parteien und zu Nichtregierungsorganisationen. Unabhängigkeit war für Franz Nießler ein hohes Gut, weshalb er sich auch im Hintergrund für den Austritt aus der EU einsetzte.

Vorbild an Zivilcourage
Für seine Verdienste erhielt Franz Nießler zahlreiche Ehrungen, unter anderem den Österreichischen Solarpreis 1999, den Zivilcourage Award 2010 und den Europäischen Solarpreis für sein persönliches Engagement 2012. „Er war/ist ein österreichischer Hermann Scheer und so wie dieser eine Kerze, die an zwei Enden gebrannt hat“, würdigt ihn der bedeutende Agrarökonom und Buchautor Heinrich Wohlmeyer. Mit seiner Ausdauer und Durchsetzungskraft bleibt er vielen Menschen in Österreich und darüber hinaus ein Vorbild.
„Der Vorstand von Eurosolar ist tief erschüttert und wird sich bemühen, in Franz Niesslers Sinne weiterzuarbeiten, wenngleich sein Tod eine tiefe Lücke hinterlassen wird“, erklärt Eurosolar-Austria-Vorsitzender RA Dr. Hans Otto Schmidt. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Frau Ingrid, die ihn in seinem Wirken stets unterstützte, und allen weiteren Angehörigen. Danke, lieber Franz. Es ist von unschätzbarem Wert, was Du für uns und die nachfolgenden Generationen geleistet hast!

Die Gedenkfeier findet nächsten Donnerstag, dem 12.9.2013, um 15 Uhr in der Halle 2 am Ottakringer Friedhof in Wien statt.

Milliarden für die Banken oder doch für die Sicherung der Pensionen?

Alle würden lieber die Pensionen gesichert sehen, aber: 

Die EU-Kommission gibt grünes Licht für den österreichischen Abbauplan für die Hype Alpe Adria, so die Wiener Zeitung vom 4. September 2013. Und weiter: „Bis 2017 darf die Republik bis zu 11,7 Milliarden Euro an Beihilfen leisten …

(…) Eine sofortige, gesamthafte Abwicklung hätte „enormen Schaden für die Republik bedeutet“, so Fekter. Unter dem Strich wären es 16 Milliarden Euro gewesen, sagt die Ministerin …

„Ein Zeitgewinn ist zwar nur ein Zeitgewinn, aber gerade bei Banken ist Zeit auch Geld“, betont Finanzstaatssekretär  Andreas Schieder (SP).

(…) im Fall einer Pleite mit mehr als 28 Milliarden Euro Euro beziffert, darunter 20 Milliarden Euro Landeshaftungen …

Dürfen Politiker mit dem Geld der Steuerzahler machen was sie wollen? Für das Millionengrab Hypo, für griechische und andere ausländische Haushaltssünden und Bankverbindlichkeiten wird das österreichische Steuergeld aus dem Fenster geworfen und z.B. für die Pensionen und für die Sozialversicherung ist kein Geld da? Mehr soll für weniger Geld gearbeitet werden? Die Arbeitslosen werden mehr und mehr.....

Da kann doch etwa nicht stimmen!

Wir brauchen die EU nicht, um weitere Milliarden den Banken in den Rachen zu werfen. Und schon gar keine österreichischen Politiker, welche den Banken freie Hand lassen. Die Gewinne der Spekulation werden von den Herren im Nadelstreif eingestreift und die Verluste auf die Steuerzahler übertragen. Es lebe die repräsentative Demokratie! Oder?

Kilez More und Bandbreite gegen die EU

Angst vor Lissabon-Vertrag


Nein zum EU-Vertrag

Sapere aude!

Wage zu Denken! 

von Prof. Dr. H. Wohlmeyer

Wer gegenwärtig die Gefahrentrias Finanzkrieg – Bürgerkrieg – Weltkrieg benennt, wird sofort als Verschwörungstheoretiker und/oder Untergangsprophet – zumindest aber als lästiger Ruhestörer – abgetan und bekämpft. Die von den Globalplutokraten gesteuerten Medien transportieren diese Verharmlosung der Situation in die Köpfe der Bürger und nützen hierbei deren verständliches Verlangen nach ungestörter Weiterverfolgung ihres bisherigen Lebensentwurfes aus.
Wer jedoch dem aufklärerischen Zuruf ­Immanuel Kants «Sapere aude!» (Wage zu denken!) folgt, der muss geradezu notwehrend explodieren.
Mahnende Zeichen an der Wand gibt es genug: Wenn die im internationalen Konzert immer besonnen agierende Schweiz im September des Vorjahres eine gesamtschweizerische Milizübung durchführt, die auf ein neues Bedrohungsszenario vorbereiten soll, nämlich Bürgerkriege rund um die Schweiz, und wenn der russische Generalstabschef zu Beginn dieses Jahres verkündet, dass der Versuch, Syrien so wie Libyen niederzubomben, einen dritten Weltkrieg auslösen würde, dann sollte dies zumindest aufwecken.

Mehr in Zeit-Fragen.ch

Einladung zur Herbst - Tagung

Bürgerversammlung zum
EU - Austritts Volksbegehren
am Sa. 5. Okt. 2013
14.00 – 19.00 Uhr
Altlengbach im Wienerwald
Im Hotel STEINBERGER HAUPTSTRASSE 52

Einladung Vorderseite


Einladung Innenseite

USA/EU/NATO – Kriege oder immerwährende Neutralität?

 Die USA mit ihren Verbündeten in der EU bereiten sich wieder einmal auf einen Krieg vor. Barack Obama will aber zuvor den Kongress befragen. Frankreichs Hollande will eine Beteiligung Frankreichs auch ohne UNO-Mandat. Ein angeblicher Giftgasangriff Assads soll als Grund herhalten. Die USA und die EU haben sich das Recht zum Kriege gegeben. UNO hin und her, Tod und Verderben egal. Würde man die Bevölkerungen fragen, gäbe es überhaupt keine Kriege. Weder die Amerikaner, noch die Franzosen und schon überhaupt nicht die Österreicher wollen den erneuten Krieg, diesmal gegen Syrien. Kriege beschließen die Führer, oder besser: die Lenker im Hintergrund. Die Menschen wollen in Frieden und Freiheit leben und lieber neutral sein. Sicher nicht nur in Österreich. Das Modell der direkten Demokratie und Neutralität der Schweiz ist gefragt. Wohlstand, Frieden und Freiheit wären damit für alle Menschen erreichbar.  

Welche Gründe gibt es für den Krieg gegen Syrien wirklich? 

Soll Syrien nach „westlichen Muster“ demokratisiert werden? Genauso Schulden beim IWF machen? Gentechnisch verändertes Saatgut einführen und den Genfraß zulassen? Oder geht es nur um geostrategische Vorteile und Bodenschätze? 

Links:

http://www.youtube.com/watch?v=LJAiWzRJaio


http://www.macht-steuert-wissen.de/artikel/170/syrien-warum-wird-der-einsatz-von-uranmuniton-und-napalm-dur.php

http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Das-AssadRegime-hat-absolut-kein-Interesse-Giftgas-einzusetzen/story/16424503

http://juergenelsaesser.wordpress.com/2013/08/31/c-waffen-beweise-obama-lugt/

https://www.compact-magazin.com/syrien-obama-luegt-genauso-lausig-wie-bush/

http://www.werkstatt.or.at/index.php?option=com_content&task=view&id=912&Itemid=42

Bericht der Kundgebung vom 26. August in Wien gegen Euro, ESM und EU

Viele Bürger besuchten wieder die ständige Kundgebung des 26. Das Wetter spielte auch mit, es regnete nicht. Einige mutige Bürger trauten sich mit dem Megaphon zu sprechen und stellten ihre Meinung zur Diskussion. Da kamen auch neue Aspekte auf dem Tisch. Ein Fortschritt der gelebten Demokratie!

Mag. Klaus Faißner skizzierte wieder einige Kritikpunkte an der Mitgliedschaft Österreichs in der EU:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde!Wahlen stehen vor der Türe und was im Wahlkampf geboten wird, ist unterste Schublade. Die einen bezeichnen sich selbst als belämmert, die anderen erheben „sicher“ die Hand über uns. Es ist zu hoffen, dass all jene eine Schlappe erleiden, die Österreich laufend an die EU verkaufen oder Österreich sogar auflösen wollen.
Laut Umfragen sind die Österreicher ohnehin angefressen: 60 Prozent lehnen laut einer Umfrage der Wirtschaftskammer den Euro, so wie er jetzt ist, ab.
Jetzt rücken die Medien erstmals auch damit heraus, was eh schon jeder gewusst hat: Dass der Euro nicht nur eine Katastrophenwährung, sondern auch ein Teuro ist. Die Güter, die wir wöchentlich brauchen, sind in den vergangenen drei Jahren um 12.3% teurer geworden.
Um den „Teuro“ zu retten müssen wir auch immer tiefer in die Tasche greifen. Wie der deutsche Finanzminister Schäuble kürzlich gesagt hat, wird Griechenland – besser: die Banken – auch über 2014 hinausgehend Rettungsgelder brauchen. Es handelt sich um ein Fass ohne Boden.
Und da frage ich mich schon: wovor fürchten wir uns, was hält uns noch im Euro? Mit dem Euro wird alles immer schlechter, sein Zusammenbruch ist nur eine Frage der Zeit. Es gibt nur eine Euro-Krise, keine Schweizer Franken-Krise oder Schwedenkronenkrise. Und die Bewohner jener Länder, die halbwegs unabhängig sind, sind froh darüber: OB NORWEGEN, SCHWEIZ, ISLAND – KEINER WILL IN DIE EU. Trotzdem haben auch bei uns noch immer viele Menschen Angst, den Euro zu verlassen, oder gar die EU.
Eine Studie von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider zeigt aber deutlich: Eine Rückkehr zum Schilling bedeutet eine Aufwertung der Währung, dies erhöht die Kaufkraft der Löhne und Gehälter, weil die Importe billiger werden. Auch die Milliardenhaftungen für den ESM würden erlöschen und Schulden gegenüber Schwachwährungsländern vermindert. Bei einem EU-Austritt fallen auch noch die Milliardenzahlungen an Brüssel weg. Wohlstandsgewinne sind die Folge. Eine Währungsumstellung würde Österreich auch vor einer gefährlichen politischen Destabilisierung bewahren.
Nachteile beim Verbleib in der Eurozone: Der Kaufkraftverlust wird längerfristig auf bis zu 50% der gegenwärtigen Kaufkraft geschätzt. Aufgrund der Niedrigzinspolitik der EU-Zentralbank werden die Sparer enteignet.
„Ohne Währungssouveränität ist ein souveränes, also freiheitliches Leben eines Volkes nicht möglich, weil dadurch auch die Wirtschaft- und Sozialhoheit, letztlich die politische Souveränität, verlorengeht“, so Schachtschneider.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte auch, dass die Krise die Chance sei, unliebsame Veränderungen durchzudrücken: „Wenn die Krise größer wird, werden die Fähigkeiten Veränderungen durchzusetzen größer.“ Längst ist klar, dass der Euro nur geschaffen wurde, um europäische Einigung und die Auflösung selbstständiger Staaten zu erzwingen. Wenn die Krise voll da ist, wird wohl auch der Ruf nach einem starken Mann ertönen. Doch wir wollen keinen EU-Zentralstaat oder Weltstaat mit totaler Überwachung, Gentechnik, Patenten, Zwangsimpfungen oder Pharmadiktatur. Wir wollen ein unabhängiges, vollständig neutrales und direkt-demokratisches Land. Gerade jetzt im Syrien-Konflikt müsste Österreich auf Verhandlungen drängen und mutig die verbreiteten Lügen aufdecken. Die Rebellen sind nichts anderes als Terroristen. Wenn es zu einem Militärschlag von USA & Co. kommt, kommt es zu einem Flächenbrand!
Wir wollen aus der EU austreten, weil wir Frieden wollen und echte Demokratie. Wie sehr der Zug in die andere Richtung rollt zeigt die Tatsache, dass die EU-Kommission künftig alle Parteien zu bestrafen will, die nicht „die Werte der EU respektieren”. Da fragt sich: Was sind denn die Werte der EU? Verpflichtung zur Aufrüstung, mit den USA Kriege führen, die Bürger mit Glühbirnen- und Tabakverboten entmündigen, Sparer enteignen, Kriminalität explodieren lassen, Gentechnik fördern, Leben patentieren und heilende Produkte verbieten oder das große Abkassieren der EU-Parlamentarier, die Journalisten verprügeln, die das aufdecken?
Das sind keine Werte, das ist für jeden Einzelnen wertlos. Wir brauchen kein EU-Parlament, das gar kein Parlament ist, wir brauchen keine Brüsseler Bürokratur, die uns das Wasser, Saatgut, Heilmittel, eine funktionierende Gastwirtschaft, den Frieden, die Neutralität und den letzten Rest von Unabhängigkeit nehmen will.
Wir brauchen mutige Menschen so wie Sie, die sich öffentlich für Freiheit, Neutralität und direkte Demokratie bekennen. Die Nein zu einer anrollenden Diktatur, zur Enteignung und Entmündigung sagen. Friedlich, mit offenem Herz, stark und beharrlich. Wie Justizminister Hans Klecatsky oder Herr Dr. Loibner,
der großartige Aufklärung über das Impfen geleistet hat und jetzt wieder als Arzt arbeiten darf, da er nachweislich niemanden geschädigt hat – ganz im Gegenteil.

Je größer wir werden, desto größer wird der Widerstand, das muss uns bewusst sein. Lug, Trug und Aggression sind die Mittel, mit der die Gegenseite agiert. Wir jedoch haben die Argumente auf unserer Seite und das macht uns stark.

Aber kleine Schritte führen zum Erfolg. Einer betrifft die EU-Stromzähler Smart Meters, den die Mietervereinigung errungen hat: Anstatt eines Austauschzwanges hat jeder Wohnungs- und Hausbesitzer das Recht, den Austausch der alten gegen die EU-Stromzähler zu verweigern. Denn die EU-Stromzähler können die Gewohnheiten der Haushalte detailliert überwachen, erhöht die Gefahr von Stromausfällen, gefährden die Gesundheit wegen der Strahlung, senken nicht den Stromverbrauch und werden den Österreichern insgesamt 2,4 Mrd. Euro kosten – das sind 300 Euro pro Kopf und Nase. Sagen Sie es weiter, dass jeder Einzelne Wohnungs- und Hausbesitzer diese gefährlichen EU-Stromzähler ablehnen soll.

Und kommen Sie wieder zur nächsten Kundgebung am Donnerstag, dem 26. September, um 19.00 Uhr, wieder hier am Stephansplatz in Wien.

Helmut Schramms Schwerpunkt seiner Rede war die (Des)Information der Bürger vor der Volksabstimmung im Jahre 1994:

Lügenpropaganda vor dem Beitritt zu Europäischen Union.

Österreich ist seit 1995 Mitglied der Europäischen Union. Der Beitritt bedeutete natürlich eine Gesamtänderung der österreichischen Bundesverfassung. Deswegen musste nach Art. 44/3 B-VG eine Volksabstimmung abgehalten werden. Der Beitritt wurde mit 66,6 % angenommen.  
Ich behaupte, dass die Bürger vom Staat und den Medien nicht ausreichend und nicht wahrheitsgemäß informiert wurden. Ich meine, dass die zuständigen Politiker sehr wohl die EU-Vertragslage wussten und die Bürger absichtlich belogen wurden, um ein Ja zur EU zu erreichen. Das Ziel damals wie heute ist der Bundesstaat EU. Das bedeutet natürlich die Abschaffung der vollen Souveränität Österreichs. Aber das wird den Menschen nicht gesagt. 
Es wurde nicht einmal der Versuch gemacht den Stimmbürgern zu erklären, wie sich durch den Beitritt die österreichische Bundesverfassung ändert. Schon allein deshalb ist für mich der Beitritt zur EU verfassungswidrig und nichtig. Schon allein deshalb muss Österreich aus der EU austreten.
Der Verfassungsgerichtshof Österreich will darüber nicht entscheiden und hat die Verfassungsbeschwerde, verfasst von Univ. Prof. Karl Albrecht Schachtschneider nicht einmal ernst genommen. Dagegen hat das Bundesverfassungsgericht in Deutschland aufgrund der  substanziell gleichen Verfassungsbeschwerde von Prof. Schachtschneider weite Grenzen der Integration gezogen. Deutschland hat seitdem einen anderen Vertrag mit der EU als Österreich. In wichtigen politischen Bereichen muss Bundestag und Bundesrat zustimmen – auch muss eine Volksabstimmung darüber abgehalten werden, wenn – nach der Sichtweise des Bundes-verfassungsgerichts  – die EU ein Bundesstaat wird. Natürlich ist die EU funktional längst ein Bundesstaat, aber illegal.
Schon der Maastricht-Vertrag ist über die Grenzen des Verträglichen gegangen, aber spätestens jetzt, wo die Bürger schon offener über die Folgen des Beitritts der EU informiert werden, etwas über den Wandel der EU zur offenen Finanzierungsunion von Pleitestaaten mit der sogenannten Euro-Rettungspolitik, also zur Haftungs- Schulden und Milliarden-Euro-Transferunion und der Inflationspolitik der EZB.
Zu den Schuldenstand Österreichs seit dem Beitritt zur EU:
Offizielle Schulden Österreichs1994: 64,1 % des BIP
Offizielle Schulden Österreichs 2013: 73,2 % des BIP

Einige Aussagen vor der Volksabstimmung im Jahre 1994:
Alois Mock sagte: „Die Neutralität Österreich bleibt in EU voll gewahrt“.  Dr. König: „Ich bete für Europa“,   Brigitte Ederer versprach gar jeder Familie 1000 Schilling. Jeder weiß heute, dass die Kaufkraft des Euro immer weniger wird. Statt 1000 Schilling mehr, haben die meisten von uns im Verhältnis weniger Geld und mehr Arbeit. Beziehungsweise gar keine Arbeit. Weiters wurde versprochen, dass mit dem Beitritt zur EU die Pensionen garantiert seien. Es wurden Steuererhöhungen (13. u. 14. Gehalt) angedroht, wenn Österreich isoliert bleiben würde. Preise würden sinken, der Lebensstandard sich erhöhen, als Mitglied der EU.
Markus Wilhelm hat in seiner Zeitschrift „Föhn“ viele Lügen von damals offen gelegt:
Zum Beispiel:
"Werner Friedl (Holtex AG) rief seine Mitarbeiter auf, aktiv auf Stimmenfang zu gehen. Denn ‘Wir stimmen am 12. Juni nicht über irgendwelche Politiker ab, sondern über unsere Arbeitsplätze.
"Textilgruppe Holtex AG mit ihrer Tiroler Tochter Silz Textil insolvent."  (TT, 16.3.96)
   "Ein Nein zur EU hätte dramatische Folgen. Es würde einen ganz massiven Abbau von industriellen Arbeitsplätzen geben. Auch mein Unternehmen müßte seine Investitionsschwerpunkte verlagern und in Österreich gebremst vorgehen. A. Maculan (Wirtschaftswoche, 10.2.94)
"Das Schicksal des Baukonzerns Maculan ist jetzt praktisch besiegelt: Gestern wurde vom Ausgleichsverwalter der Konkursantrag gestellt. Betroffen sind 2000 Beschäftigte, die Passiva liegen bei 11 Mrd. S." (TT, 5.7.96)
   "Auch Semperit-Generaldirektor Franz Leibenfrost sieht in einem EG-Beitritt die einzige Zukunftsperspektive." (Wiener Zeitung, 11.2.88)
  "Semperit-Werk wird halbiert. Per Ende 1997 soll der Personalstand um rund 1100 auf 1212 Mitarbeiter reduziert werden." (TT, 27.9.96)
  "Durch die Preissenkungen steigt die Kaufkraft, und die Österreicher werden sich noch mehr leisten können. Das ergibt mehr und sicherere Arbeitsplätze. Deshalb: Ja zur EU." J. Thuller, Betriebsratsvorsitzender, Konsum Klagenfurt (Kl. Ztg., 9.6.94)
"Der Konsum Österreich geht in Ausgleich. Damit ist die größte Pleite in Österreichs Nachkriegsgeschichte perfekt."   (TT, 10.3.94)
Der vorläufig letzte große Fall ist Alpine Bau. Rund 6.500 Arbeitsplätze sind betroffen. Rund 2 Milliarden Schulden.
Viele Beispiele der Lügenpropaganda damals finden sie auf
http://eu-austritt.blogspot.co.at/2013/06/lugen-vor-dem-eu-beitritt-osterreichs.html

 Resümee daraus: Österreich wurde in die EU gelogen. Jede freie Volksabstimmung mit richtiger Information vorher würde jetzt ein Nein zur EU ergeben. Deswegen dürfen wir nicht aufhören unsere Selbstbestimmung und politische Freiheit einzufordern und damit den Austritt aus Euro, ESM und EU!

 

Leserbrief

Man zahlt 1.60 € für den Liter Benzin, 10.- € oder mehr für die E Card und die Zusatzbeiträge für Medikamente, die die Krankenkassen nicht mehr zahlen.

Strom und Gaspreise sind seit drei Jahren um knapp 50% gestiegen.

Arbeitnehmer mit einem Arbeitstag von 10-12 Stunden verdienen ca.1.300.- €, dürfen dank korrupter Gewerkschaften nicht streiken oder Nebenjobs machen, um ein paar Kröten mehr in der Tasche zu haben und damit ihre Familien über die Runden zu bekommen.

Wir haben genug Probleme im eigenen Land, wo man mal anfangen sollte!

Was macht unser lieber Staat?

Überschwemmungen am Ende der Welt: Wir schicken Hilfskräfte hin!

Krieg: Wir müssen mitmischen!

Länder sind Pleite: Wir schicken MILLIARDEN hin, damit sich die dortigen Politiker und Banken die eigenen Taschen vollstopfen!

Und wer bezahlt´s?........ Wir!

Was noch fehlt: In China fällt 1 Sack Reis um und wir schicken jemanden, der ihn wieder hinstellt und im Vorfeld wegen Verdienstausfall 2 Ersatzsäcke per Luftpost hinschickt!

Das österreichische Volk erhebt sich!

Sehr geehrter Werner Faymann, du Mutter Theresa der EU !

Am 1.1.2002 wurde, dank der EURO-Einführung, unser Leben doppelt so teuer wie zu Schilling-Zeiten. Das einzige was seit diesem Datum kontinuierlich gestiegen ist, sind die Lebenshaltungskosten der österreichischen Bevölkerung. Nicht einmal 10 Jahre später sind die ersten Mitgliedsstaaten (natürlich ...völlig unvorhersehbar)Bankrott. Nun sollen die wirtschaftlich noch(!!!!) nicht gescheiterten EU-Länder für einen relativ aussichtslosen Rettungsversuch Milliardenhilfen für diese Länder bereitstellen, um die EU und den EURO über Wasser zu halten und dabei auch noch auf Forderungen verzichten ?!?!?!

In privaten Wirtschaft wäre ein solcher Vorgang undenkbar. Wäre ein Ende mit Schrecken nicht vertretbarer, als ein Schrecken ohne Ende?!?!!? Hier in Österreich haben wir Familien und Kinder die nicht ausreichenzu essen haben, alte Menschen die schlecht behandelt werden, Patienten die nicht ausreichend versorgt werden - aber wir geben Milliarden (!!!) für andere Länder aus, ohne zuerst dem eigenen Volk zu helfen??!!??!!

In Wien haben wir eine Politikerin die nicht aus Österreich stammt aber alle Autofahrer mit ihrem  Parkpickerl abzockt. Wenn Sie nicht bald die Kurve kratzen, werden Sie mit Garantie bei der nächsten Wahl die Rechnung bekommen!

Wetten... 99% von euch trauen sich nicht dies zu kopieren und weiter zu schicken ..

ARMES Österreich !

Herzliche Einladung zur 11. monatlichen Kundgebung in ununterbrochener Reihenfolge:

Bitte weiterleiten, weitersagen, Leserbriefe schreiben und – wenn möglich – hinkommen!

„Österreich wird frei:
Raus aus ESM, Euro, Euratom und EU“

Montag, 26. August 2013, 19.00 Uhr, Wien Stephansplatz

FRIEDLICH, ENTSCHLOSSEN, BEHARRLICH – VON BÜRGERN FÜR BÜRGER

Wichtige Meldungen + ein Witz am Schluss:

- Positive Meldung: Das Österreichische Parlament (es geschehen noch Zeichen und Wunder!) hob den Zwang zu den EU-Stromzählern auf. Es wird spannend, was Brüssel dazu sagt. Erklären Sie Ihrem Energieversorger, dass Sie kein gesundheitsgefährdende Strahlenbombe namens Smart Meter haben wollen, die Ihre Gewohnheiten überwacht.

http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20130705_OTS0072/grosser-erfolg-der-mietervereinigung-in-sachen-smart-meter

- Hamburg: Erfolgreiche Großdemonstration gegen den Euro. Auch Verleumdungen von Antidemokraten gegen die „Alternative für Deutschland“ halfen nichts. Die AfD wäre wahrlich eine Bereicherung im deutschen Bundestag: http://www.freiewelt.net/galerie/afd-demonstration-in-hamburg-euro-rettung-ist-asozial-10007609/

- Alarm: Die Durchsetzung der Gentechnik steht im Zentrum der EU-Politik. Schon in Kürze will die EU-Kommission – gegen den Willen der Österreicher und fast aller Menschen Europas - den mit 8 Giftgenen bestückten Genmais von Monsanto „Smartstax“ als Futtermittel zulassen.

- „Smartstax ist das Allerschlimmste. … Es ist eine Pestizidbombe. Pestizide sind schädlich für die Gesundheit. Das Schlimme ist: es gibt keine Tests, nicht einmal Kurzzeittests. Und die Behörden sind unfähig, solche Tests zu fordern.“ Gilles-Eric Seralini, französischer Gentechnik-Wissenschafter

http://www.br.de/fernsehen/bayerisches-fernsehen/sendungen/kontrovers/gentechnik-mais-eu-zulassung-100.html

- Hervorragende Aussendung der Initiative CC: Warum die Mächtigen eine Krise wollen, wie eine Industrieorganisation die EU-Fäden zieht, wie die EU Unsummen für Massentierhaltung flüssig macht, die Nationalbank unser Gold an die EU verschenkt, dass EU-kritische Parteien bestraft werden sollen, über den EU-Geheimdienst und prügelnde EU-Parlamentarier, wenn sie über ihr halblegales Verhalten befragt werden. http://www.initiative.cc/Artikel/2013_07_25_kurz_notiert_EU.htm

http://anti-eu-demo.blogspot.com

„Nichts ist gefährlicher als die Dummheit der Gescheiten“

Erwin Chargaff, „Vater der Gentechnik“, der sich später mit Grauen von ihr abwandte

LG,

Klaus Faißner

Vor ein paar Jahren begann ein kleines spanisches Landstädtchen eine Städtepartnerschaft mit einer ähnlichen Stadt in Griechenland.

Der Bürgermeister der griechischen Stadt besuchte die spanische Stadt. Als er das palastartige Anwesen sah, das Eigentum des spanischen Bürgermeisters war, wunderte er sich wie dieser sich solch ein Luxushaus leisten könne. Der Spanier sagte: „Sie sehen dort drüben diese Brücke? Die EU schenkte uns Geld um eine vierspurige Brücke zu bauen. Aber indem ich eine einspurige Brücke mit Ampeln an jeder Seite baute sparte ich Geld, das ich für mein Haus nahm.”

Im nächsten Jahr besuchte der Spanier die griechische Stadt. Er war einfach sprachlos beim Anblick des Hauses des griechischen Bürgermeisters: Goldene Wasserhähne, Fußböden aus Marmor, es war prachtvoll. Als er fragte wie er sich das hatte leisten können erwiderte der Grieche: „Sehen Sie dort drüben eine Brücke?”

Der Spanier antwortete: „Nein.”