17.11.12

Freiheit oder EU? Souveränitätskonferenz in Berlin


Berliner Umschau TV: Jürgen Elsässer - Wie viel Souveränität besitzt Deutschland noch?
Am 24. November veranstaltet die Zeitschrift "Compact" in Berlin eine Konferenz zum Thema "Wie wird Deutschland wieder souverän?" Im Vorfeld der Konferenz sprach die "Berliner Umschau" mit "Compact"-Chefredakteur Jürgen Elsässer über die Frage, wie souverän sind wir derzeit überhaupt.
Erstmals treten auf der Souveränitätskonferenz Professor Karl Albrecht Schachtschneider und Peter Scholl-Latour gemeinsam auf. Mit Walentin Falin und Edouard Husson referieren außerdem namhafte Experten aus Russland und Frankreich.
Im einzelnen wird auf der Konferenz untersucht und diskutiert:
Wie kann Deutschland souverän werden angesichts der weitreichenden Verträge, die mit den Alliierten, der NATO und der EU/Euro-Zone geschlossen wurden?
Sollen unsere Streitkräfte im Ausland Krieg für amerikanische Interessen führen, wenn gleichzeitig die USA ihr strategisches Schwergewicht von Europa weg verlegen?
Besteht die Gefahr, dass wir im Schlepptau der USA in einen großen Krieg im Nahen Osten verwickelt werden?
Ist die traditionelle Rolle Deutschlands als Mittler, als "ehrlicher Makler", zwischen Ost und West vielleicht die zukunftsfähigere Alternative als die unilaterale Bindung an die USA? Können wir heute etwas lernen von der Gleichgewichtspolitik eines Otto von Bismarck, von der Entspannungspolitik eines Willy Brandt?
Gehört zur Souveränität in den äußeren Beziehungen nicht die Volkssouveränität: dass die Bürger auch im Inneren direkt über ihre Geschicke bestimmen können?
Welche Rolle spielen die alliierten Vorbehaltsrechte heute? Welche Bedeutung haben das Fortbestehen der UN-Feindstaatenklausel, das Fehlen eines Friedensvertrages? Welche Rolle spielen die "Kanzlerakte" und andere Geheimverträge?
NATO oder EU -- welches ist die größere Einschränkung der deutschen Souveränität? Welche Bedeutung hat der ESM-Vertrag? Hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum ESM-Vertrag das Schlimmste verhindert? Bleibt nur der NATO-Austritt? Der EU-Austritt?
Wie können wir die Souveränität Deutschlands wiederherstellen? Müssen wir für eine neue Verfassung kämpfen -- obwohl auch Schäuble & Co. eine neue Verfassung anstreben? Sollen wir nicht lieber das Grundgesetz verteidigen, obwohl es Mängel hat? Lohnt ein Rückgriff auf die Reichsverfassung von 1871 -- oder kommen wir da in die "Spinnerecke"?
Konferenz:
24. November 2012 in Berlin
FREIE UNIVERSITÄT (FU), Max-Kade-Aditorium im Henry-Ford-Bau,
Garystraße 35, 14195 Berlin-Dahlem, von 9 bis 18 Uhr.
Ticket-Hotline: 03327-5698613

Keine Kommentare: