25.12.13

Der Weg des Friedens Direkte Demokratie und Sicherheit

von Dr. phil. René Roca, Forschungsinstitut direkte Demokratie
 
Direkte Demokratie und Sicherheit sind sehr eng verknüpft und bedingen einander.
Die Schweiz hat dank ihrer direkten Demokratie ein Sicherheitssystem entwickelt, das seit der Gründung des Bundesstaates 1848 im jeweiligen historischen Kontext kontinuierlich angepasst und verbessert wurde. Ob bezüglich des Sicherheitssystems Veränderungen nötig waren, musste in der Regel mit dem Souverän, also den Stimmberechtigten, diskutiert und von ihm bestimmt werden. Im Grundsatz entstand so für den Bundesstaat ein System, das wie in keinem anderen Land von Freiheit, Ordnung und Sicherheit geprägt ist.
Wie labil eine demokratische Ordnung ist, besonders wenn sie bloss eine repräsentative, also indirekte Demokratie ist, zeigt die gegenwärtige wirtschaftliche und soziale Krise im Euro-Raum. Das Volk als Souverän hat in vielen europäischen Ländern in der Regel keine Möglichkeiten, korrigierend über Abstimmungen den Kurs der Regierung resp. des Parlamentes anzupassen oder zu verändern. Lediglich über Wahlen ist eine Kursänderung möglich, aber auch diesbezüglich sind die Möglichkeiten beschränkt. Der Bevölkerung bleiben somit oft nur die Strasse und öffentliche Plätze, um ihren Unmut auszudrücken. Solche Zustände können rasch ausarten in soziale Unruhen und politische Extremismen. Dies kann mit der Zeit eine demokratische Gesellschaft zerrütten. Lediglich die Polizeikräfte aufzurüsten oder gar eine EU-Eingreiftruppe zu planen, lösen im Kern die Demokratiedefizite nicht.
Wir befinden uns heute in Europa in einer ähnlichen Situation wie nach dem Ersten Weltkrieg. Zum ersten Mal in der Geschichte bestand damals die grosse Mehrzahl der europäischen Länder aus demokratischen Staaten. Die sozial und wirtschaftlich desolate Lage führte in der Zwischenkriegszeit allerdings dazu, dass die Mehrheit dieser Länder sich zu Diktaturen wandelte. Die Weltwirtschaftskrise 1929, die wie die jetzige Krise von den USA ausging, bahnte zusätzlich den Weg in den Totalitarismus, der im Zweiten Weltkrieg seinen traurigen und barbarischen Höhepunkt fand. Die Schweiz wurde von diesen Ereignissen auch betroffen, doch konnte sie ihr demokratisches System bewahren und sogar kontinuierlich ausbauen. Ein Blick in die Geschichte der direkten Demokratie lohnt sich. 

Mehr in Zeit-Fragen Nr. 39 vom 17.12.2013

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