Das Binnenmarktprinzip der EU steht vor dem Sozialprinzip.
Die EU Charta der Grundrechte ist ein deutlicher Ausdruck der Abwendung der Wirtschaftspoltik der EU vom Sozialprinzip. Sie kennt kein Recht auf Arbeit, nur auf das Recht auf unentgeltliche Arbeitsvermittlung. Die Verwiklichung des Binnenmarktes m u s s zu einer Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer in der EU führen, so der Text. In Wirklichkeit sind die Lebens- und Arbeitsbedingungen in Österreich schlechter geworden. Die Einkommen sind gesunken, abgesehen von der offenen oder verdeckten Arbeitslosigkeit. Teilzeit- und freiberufliche Arbeitsverhältnisse steigen, welche nur begrenzte Zusatzeinkommen ermöglichen.
Man muss mehr arbeiten für weniger Geld. Die Arbeitnehmer gehen weniger in den Krankenstand, weil Sie um den Arbeitsplatz fürchten müssen. Die wirtschaftiche Globalisierung hat nur für wenige Reichtum gebracht und ist gescheitert.
Die Arbeitslosenzahlen sind schon offiziell hoch, aber die Dunkelziffer ist extrem. Nach dem Arbeitslosenportal www.soned.at beläuft sich die Zahl der Arbeitslosen auf weit mehr als offiziell zugegeben wird.
In die offizielle Statistik finden nur Personen Eingang, welche beim AMS offiziell arbeitslos gemeldet sind. Also kommen zu den Zahlen sämtliche Personen - freiwillig oder auch unfreiwillig - welche
- in Pensionsbevorschussung sind
- in Schulungen geschickt werden
- vom Bezug des Arbeitsamtes gesperrt sind
- in Krankenstand befindliche
- Notstandshilfebezieher, deren Partner das Einkommen von 1150 Euro überschreitet
- Jugendliche, die noch keinen Anspruch beim AMS erworben haben
- die nicht beim Arbeitsamt gemeldet sind
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