17.11.11

EU gibt 122 Milliarden fehlerhaft aus

Erhebliche Zweifel an der Ordnungsmässigkeit vieler Zahlungen

ef. Am 10. November stellte die EU den Jahresbericht zum Haushaltsjahr 2010 vor dem Ausschuss für Haushaltskontrolle des Europäischen Parlaments in Brüssel vor. Wie schon in den Vorjahren hat die EU im vergangenen Jahr Milliardensummen aus dem EU-Budget fehlerhaft vergeben.
Es ist der 17. Jahresbericht des Rechnungshofes. Seit 1994 hat er noch nie festgestellt, dass die EU die Haushaltsmittel ordnungsgemäss verteilt hat. Rechnungshofpräsident Vitor Caldeira sagte, es bestünden weiterhin erhebliche Zweifel an der Ordnungsmässigkeit vieler Zahlungen.
Der EU-Haushalt hatte im Jahr 2010 Ausgaben in Höhe von rund 122 Milliarden Euro. Mehr als 4,3 Milliarden Euro an EU-Mitteln hätten nicht ausgegeben werden dürfen. Gegenüber dem Vorjahr ist die Fehlerquote 2010 wieder gestiegen. Die meisten Fehler wurden im Bereich des europäischen Strukturfonds festgestellt; dort beträgt die Fehlerquote 7,7%. Die Fehler sind breit gestreut. Von den 243 geprüften Zahlungen waren 49% fehlerbehaftet. Das Budget für den Strukturfonds war 2010 mit 40,6 Milliarden Euro das zweitgrösste im EU-Haushalt. Ein Grossteil der Zahlungen aus den europäischen Strukturfonds floss an Projekte, die nach den EU-Regeln gar nicht förderfähig waren.    •
Quellen: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11.11.2011 und www.euractiv.de

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