17.11.11

Wie man den Gordischen Knoten zerschlägt

von Prof. Dr. Hans-Olaf Henkel

 
Scheinbar unlösbare Probleme nannte man in der Antike Gordische Knoten: Auch wir finden uns heute in einen solch fatalen Knoten verstrickt, die Europäische Einheitswährung. Angesichts der bevorstehenden Schuldenkatastrophe mögen wir uns drehen und wenden – heraus kommen wir nicht wieder, solange wir uns an die vorgegebenen Regeln halten. Und das Schlimmste ist: Je mehr wir uns mühen, desto höher werden unsere Schulden, desto enger zieht sich der Knoten zusammen. Ein Alptraumszenario, vor dem unsere Politiker die Augen verschliessen – den meisten Bürgern ist die Dramatik der Situation mittlerweile aufgegangen.
Die antike Legende vom Gordischen Knoten bot eine simple, aber wirkungsvolle Lösung: Griechenkönig Alexander der Grosse hat der Welt gezeigt, wie man mit unlösbaren Verstrickungen umgeht: Statt sie ängstlich aufzudröseln, was alles nur verschlimmert, hat er den Knoten mit dem Schwert durchschlagen, womit sein Siegeszug begann.
Dieses Buch, erschienen im Herbst 2010, bot einen ersten Versuch, den Gordischen Knoten der Europäischen Gemeinschaftswährung, an dem Deutschland zu ersticken droht, durch einfache Massnahmen zu durchhauen, die allerdings, wie in Alexanders Fall, die Ausserkraftsetzung einiger – als unantastbar geltender – Regeln voraussetzen. Wichtigste Erkenntnis: Der Euro, wie wir ihn bisher kannten, muss weg. In seiner heutigen Form ist er der Garant für den sicheren Untergang unseres Wohlstands und ebenso jener Gemeinschaft, deren Erhalt er angeblich garantiert. Mein Lösungsvorschlag: Wie der grosse Grieche den Gordischen Knoten, so müssen wir den Euro in zwei Stücke zerschlagen, einen Nord- und einen Süd-Euro.
Während in den nördlichen Ländern die europäische Misere noch nicht so deutlich auffällt, lässt sie sich in den südlichen wie Griechenland mit Händen greifen: Das moderne Hellas ist ein Fass ohne Boden. Aus Brüssel werden immer neue Rettungspakete versandt – in Athen würgen immer neue Sparpakete die Wirtschaft ab. Die deutschen Steuerzahler werden langsam sauer, die Griechen sind es schon längst. Obwohl wir immer mehr zahlen, schimpfen die Studenten in Athen, die Arbeitslosen in Lissabon und die Protestierenden in Madrid auf Deutschland. Kein Wunder, wenn unsere ­Politiker sich gezwungen sehen, die Schuldnerländer im Süden dauernd zu schulmeistern. Als trügen sie nicht selbst mit Schuld an der Misere! Nicht das Schicksal hat diesen Gordischen Knoten geschnürt, sondern die europäischen Politiker.
Es wird Zeit, dass sie sich mit der wahren Ursache der Misere befassen: dem sturen Festhalten am Einheits-Euro für unterschiedliche Wirtschaftskulturen. Dadurch werden die Südländer daran gehindert, ihre Währungen abzuwerten und so wieder wettbewerbsfähig zu werden. Zugleich werden die Nordländer gezwungen, immer neue Geldpakete zu versenden. Sicher wird es nicht einfach, angesichts der verbreiteten Europa-Seligkeit die Einheitswährung zu zerschlagen – aber es ist unverantwortlich, weiter zu behaupten, es gebe im Interesse Europas keine Alternative. «Scheitert der Euro, scheitert Europa», sagt die Kanzlerin. Ganz davon abgesehen, dass zehn EU-Länder den Euro gar nicht haben, sage ich: «Europa scheitert am Euro.»
Zwar wird viel über die Krise geredet, doch über ihre Ursachen wird kaum nachgedacht. Der Grund: Unversehens könnte man im Euro selbst die Ursache für die Euro-Krise finden – doch das Rütteln an der Einheitswährung ist zu einem deutschen Tabu geworden. Dabei wird es höchste Zeit, nach einer Alternative zu suchen. Jeder weiss mittlerweile, dass neben Griechenland auch Portugal, Spanien und Italien ihre Probleme nicht in den Griff kriegen. Frankreich, der Meinungsführer in Sachen Euro, bangt um sein Rating, was ihn nicht davon abhält, mit den fatalen Euro-Bonds zu liebäugeln, die nicht nur die Grande Nation und Rest-Euro-Land, sondern auch das spendable – früher hätte man gesagt, «blauäugige» – Deutschland auf Ramschniveau herabdrücken würden.
Eine Alternative zur heutigen Euro-Politik findet man erst, wenn man den Mut zur Ursachenforschung aufbringt. Drei unterschiedliche Auslöser der Krise fallen einem dabei auf:
Erstens stehen als Langzeitfolge der Finanzkrise viele Banken noch immer auf wackligen Füssen. So manches Rettungspaket für den Euro entpuppt sich als heimliches Care-Paket für notleidende Banken.
Zweitens befinden sich einige Euro-Länder in einer massiven Schuldenkrise, treffen also auf ernste Schwierigkeiten, sich auf dem Finanzmarkt die nötigen Gelder zu beschaffen, etwa um ihre aufwendigen Sozialausgaben zu bestreiten.
Drittens trägt der Euro selbst ein gerüttelt Mass an Schuld an der gegenwärtigen Misere. So hätte sich weder Griechenland ohne niedrige Euro-Zinsen so hoch verschulden können, noch wäre in Spanien eine derartige Immobilienblase entstanden, die sich nur im Quantitativen von der amerikanischen unterschied, die die gesamte Weltwirtschaft ins Wanken brachte. Auch nahm der Euro den Ländern im Süden die Möglichkeit, durch gezielte Abwertungen wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Krise, die uns die Luft abschnürt, ist also auch eine Euro-Krise.
Wenn die Politiker an ihrem Plan A festhalten – «koste es (die Deutschen), was es wolle», wie Kommissionspräsident Barroso formulierte –, ist am Ende dieses Wegs jedes Land für die Schulden aller Länder verantwortlich. Man nennt das verharmlosend «Transferunion». Wohin ein solches System führt, haben wir am deutschen Länderfinanzausgleich leidvoll erfahren: zu organisierter Verantwortungslosigkeit! Die Wettbewerbsfähigkeit der ganzen Euro-Zone würde leiden, der Wohlstand abnehmen. Wie schön für die Grünen, die Sozis und die Linken! Dafür hätten wir dann innerhalb der ganzen Euro-Zone die bewährte Planwirtschaft, die bekanntlich dafür sorgt, dass es allen gleich schlecht geht.
Der Plan B, ein teilweiser Schuldenerlass, mit oder ohne private Beteiligung würde zwar die Schuldenlast Griechenlands senken, am fundamentalen Problem seiner mangelnden Wettbewerbsfähigkeit aber nichts ändern. Griechenland müsste trotz «haircut» bald wieder zum Friseur. Die Variante, Griechenland aus dem Euro zu werfen, könnte zum Sturm auf die Banken Athens und zu Dominoeffekten in anderen Ländern führen. Verständlich, dass die Politik, Banken und Vertreter der Realwirtschaft dieses Risiko nicht eingehen wollen.
Höchste Zeit also, sich Plan C anzusehen, wie man den scheinbar unentwirrbaren Knoten aus Finanzkrise, Eurokrise und Verschuldungskrise zerschlägt und damit allen drei Feldern den dringend benötigten Handlungsspielraum zurückgibt.
Finanzkrise: Zuerst müssen die Rettungsschirme renationalisiert werden. Bisher versteckte sich hinter jeder «Euro-Rettung» die Rettung von nationalen Banken. In Zukunft müssten französische Finanzinstitute ausschliesslich vom französischen Steuerzahler gerettet werden. Als überzeugter Marktwirtschaftler fällt es mir schwer, noch einen weiteren drastischen Schritt zu fordern – aber in Frankreich und anderswo muss der Bankensektor temporär verstaatlicht werden. In den USA und in Schweden wurde das durchaus erfolgreich vorexerziert. Für Deutschland wäre das fast irrelevant, da sich schon fast zwei Drittel der Banken und ein noch höherer Anteil griechischer Staatsanleihen in staatlicher Hand befinden.
Euro-Krise: Statt Sarkozy und den Brüsseler «Euromantikern» weiterhin das Heft des Handelns zu überlassen, sollte Merkel es endlich selbst in die Hand nehmen und zusammen mit den nördlichen Ländern, die auf eine ähnliche Finanz- und Wirtschaftskultur zurückblicken, aus der Euro-Zone austreten und eine neue Währung begründen, den «Nordeuro». Neben Deutschland kämen hier Österreich, die Niederlande und Finnland in Frage, aber auch Länder, die sich bis heute nicht für den Einheitseuro entscheiden wollen, wie Schweden, Dänemark und Tschechien. Ein Übertritt der verbleibenden Euro-Länder, wie z.B. Irlands, sollte nach Sanierung ihrer Staatsfinanzen möglich sein. Neben der EZB, die weiterhin für den Euro verantwortlich bliebe, könnte die Bundesbank z.B. mit einem finnischen Präsidentenden «Nordeuro» relativ schnell einführen. Die übrige «Mechanik» entspricht der gleichen wie bei der Einführung des Euro. Wenn es möglich war, aus siebzehn Einzelwährungen eine zu machen, sollte es auch möglich sein, aus einer Währung zwei zu machen.
Die Vorteile liegen auf der Hand: Gegenüber Plan A gibt es keine von Deutschland finanzierte Transferunion; gegenüber Plan B ist kein Bankensturm zu befürchten. Zudem würde ein abgewerteter Euro neue Chancen für die Gesundung der Volkswirtschaften von Griechenland bis Frankreich eröffnen und uns einen höheren Inflationsschutz sichern.
Schuldenkrise: Mit zwei den unterschiedlichen Wirtschafts- und Finanzkulturen besser entsprechenden Währungen sowie einer teilweisen Entschuldung der Südländer durch den Norden müsste fortan jedes Land seine Schuldenkrise selbst lösen können. Die Deutschen blieben in einer Währungsunion und fänden sich nicht in einer Transferunion wieder. Deutsche Politiker bräuchten ihre Nase nicht mehr in die unerfreulichen Angelegenheiten anderer Länder zu stecken, müssten sich dafür nicht mehr kritisieren lassen und könnten sich endlich auf ihr eigenes Land konzentrieren.
Klar, ein aufgewerteter «Nordeuro» würde deutsche Exporte belasten, aber angesichts der Tatsache, dass wir inzwischen auch Importvizeweltmeister geworden sind und jetzt schon rund 45 Prozent aller Exporte vorher importiert werden, wäre das ein überschaubares Risiko. Mit einem «Nordeuro» hätten die Bürger ein erheblich geringeres Inflationsrisiko. Beide Zentralbanken könnten mit einer den unterschiedlichen Kulturen und Konjunkturen angepassten Zinspolitik besser reagieren als im System des heutigen «One-size-fits-all»-Einheitseuros, der nichts anderes ist als eine «One-size-fits-none»-Währung.
Wie die rettende Wende zu schaffen wäre? Da unsere Parteien nicht zur Vernunft kommen wollen, müsste eine neue Partei ihnen Beine machen. Seit ich das öffentlich ins Gespräch gebracht habe, scheinen sich immer mehr FDP-Politiker vom euromantischen Kurs ihrer «Jugend-forscht-Führung», die offensichtlich immer noch unter dem Einfluss der alten Scheckbuchdiplomatie von Hans-Dietrich Genscher steht, abzuwenden. Sie merken, immer mehr Deutschen wird klar, wohin der derzeitige Kurs führt: zu einer unkontrolliert ansteigenden Schuldenlast, an deren Ende der staatliche Zugriff auf deutsches Privatvermögen oder Inflation oder beides stehen.
    Das sollten wir uns nicht gefallen lassen! Noch ist Zeit, die Verstrickung, in die unsere Politiker sich leichtfertig begeben haben, zu durchschauen – und endlich den Gordischen Knoten der europäischen Zwangswährung zu zerschlagen.
Worauf warten wir noch?    •

Der Text entspricht dem Vorwort von Hans-Olaf Henkel in seinem neuen Buch «Rettet unser Geld! Deutschland wird ausverkauft – Wie der Euro-­Betrug unseren Wohlstand gefährdet.»
2. Auflage Oktober 2011, ISBN 978-3-453-18284-4
ef. Hans-Olaf Henkel ist von einem Euro-Befürworter, der an die Stabilitätsversprechen der EU geglaubt hat, zu einem entschiedenen Euro-Gegner geworden. Wie viele andere hatte er an die Verläss­lichkeit der Rahmenbedingungen (Stabilitätskriterien) für die Einheitswährung geglaubt, wie sie im Maastricht-Vertrag festgeschrieben sind. Zudem hatte das BVerfG 1993 das «Bail-out-Verbot» als Voraussetzung für einen möglichen Beitritt der Bundesrepublik zur Gemeinschaftswährung bezeichnet und widrigenfalls sogar eine Loslösung für geboten erachtet. Offen und ehrlich schreibt Henkel in seinem Buch, wie er zu seiner eigenen heutigen Einschätzung kam, dass die Befürwortung des Euro die grösste professionelle Fehleinschätzung seines Lebens war.
In seinem Buch «Rettet unser Geld» beschreibt Hans-Olaf Henkel die Geschichte der Entstehung und die machtpolitischen Zusammenhänge der eigenartigen Kunstwährung «Euro». Die wahre Geburtsstunde des Euro, die immer als Ergebnis eines gesamthaften politischen Einheitsprozesses in Europa gedacht worden war, entlarvt er als Ergebnis einer Erpressung des damaligen französischen Präsidenten François Mitterand: Aus zwischenzeitlich öffentlich gewordenen Geheimdokumenten des Auswärtigen Amtes zitiert Henkel, wie Mitterand von Deutschland die Aufgabe der DM als Preis für seine Zustimmung zur deutschen Wiedervereinigung forderte. Andernfalls werde Deutschland in Europa so isoliert dastehen wie am Vorabend des Ersten Weltkrieges.
Henkel zeigt auf, wie die Politiker von Beginn der Währungsunion an immer wieder Zugeständnisse an die anderen EU-Länder gemacht und Deutschland ausverkauft haben.
Er beschreibt, wie bei der ersten grösseren Krise (Griechenland) alle Sicherungen, die die Stabilität des Euro garantierten, über Bord geworfen wurden und wie in einer Nacht-und-Nebel-Aktion das «Bail-out-Verbot» mit dem sogenannten «Rettungsschirm» aufgehoben wurde.
Heute haben wir eine Nord-Süd-Spaltung zwischen ärmeren und reicheren Ländern. Hinzu tritt zunehmend eine West-Ost-Spaltung, bei der die einstmaligen Satelliten des Moskauer Zentralismus einen neuen Brüsseler Zentralismus fürchten. Henkel schreibt hierzu: «Kaum einer hat die Unterschiede bisher bemerken wollen, obwohl sie bereits unübersehbar geworden sind. Zwei Gefälle haben sich in Europa herausgebildet: Das eine zeigt sich in der wirtschaftlichen Aufteilung Europas in einen Nord- und einen Südteil […]; das andere besteht in einer gefühlsmässigen Aufteilung Europas in eine ­politisch integrierte Union, die der Westen präferiert, und eine wirtschaftlich-militärische Union, welcher der Osten den Vorzug gibt, weil dabei die Unabhängigkeit der Mitglieder erhalten bleibt. Übrigens plädiere ich für letztere Alternative: Statt eines Vaterlandes namens Europa wünsche ich mir ein Europa der Vaterländer.»
Henkel warnt in seinem Buch davor, dass wir mit dem jetzt eingeschlagenen Kurs unweigerlich von einer Währungsunion zu einer Transferunion mutieren.
Um aus der jetzigen Krise herauszukommen, plädiert Henkel für eine neue Währung, die den nationalen Unterschieden Rechnung trägt, die Schaffung eines Nord- und eines Südeuro.
Sein Vorschlag, den Euro-Bereich entsprechend den realen wirtschaftlichen Gegebenheiten aufzuteilen, ist ein ernsthafter Vorschlag, der in die Diskussion einbezogen gehört.

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