09.03.11

EURATOM-Volksbegehren gescheitert!

 Das Volksbegehren "Raus aus EURATOM" scheitert an der 100.000 Unterschriften Hürde!

Dieses wichtige Volksbegehren muss also nicht im Parlament behandelt werden. Aber würden die Volksvertreter ihren vom Volk gegebenen Auftrag gewissenhaft erledigen, müsste die Mitgliedschaft bei EURATOM auch ohne verbindlichen Auftrag des Volkes im Parlament diskutiert und darüber abgestimmt werden. Als Abgeordneter sollte man nämlich ständig bemüht sein, egal welcher Partei angehörig, den Willen des Volkes zu erkennen. Die Frage stellt sich ständig: Wie würde das ganze Volk allein entscheiden? Das Recht eine Partei zu wählen genügt der Demokratie nicht. Die Entscheidungen in den Parteigremien sind nicht voraussehbar und vom Volk nicht veränderbar. Die Wahlversprechen lösen sich meist in "Schall und Rauch" auf.

Die Gefahr der Atomkraft wurde nämlich durch die fehlenden rund 1300 Unterstützer des Volksbegehrens "Raus aus EURATOM" nicht geringer. Der jüngste Atomunfall  in Japan zeigt deutlich, wie unberechenbar und gefährlich für die Welt die Atomkraft ist. Tschernobyl genügte nicht, die Atomkraftindustrie zu stoppen. Verstrahlte Menschen und Umwelt ist die Folge.

Dabei besteht die Möglichkeit für Österrech auf energieunabhängigkeit weiterhin, die Burgenländer machen es uns vor. Die weltweite Umstellung auf Sonnen- u. Windkraft und anderer alternativen Energieformen ist angesichts der steigenden Benzinpreise dringend. Damit würde man auch den Frieden dienen, auch weil man sich Kriege um das Öl ersparen könnte. 

Viele fragen sich, warum konnte dieses Volksbegehren scheitern?  Wollen die Österreicherinnen und Österreich wirklich Mitglied bei einer europäischen Institution sein, welche den Ausbau der teuren und gefährlichen Atomkraft fördert? Oder ist es die Verdrossenheit der Bürger? "Man kann eh nichts machen, hat eh keinen Sinn",  hört man immer wieder. Mag sein, dass es ein langer Weg ist, um die Parteienherrschaft, die undemokratische Vorgehensweise der Regierungen zu durchbrechen. Aber wer aufgibt hat gleich verloren!

Wer Atomstrom nicht noch fördern will, wer wieder über sein Schicksal selbst bestimmen will, wer die Chance auf eine wirkliche repräsentative Demokratie und mehr unmittelbare Demokratie haben will, der soll JETZT ERST RECHT das EU Austritt Volksbegehren unterstützen!

Volker Helldorff (Initiative Pro-Leben) meint dazu:

 Volksbegehren und Volksabstimmung

Das Volksbegehren über die Zahlungen an Euratom hat fast 100 000 Unterschriften gebracht. Zu wenig. Kein Wunder. Mit den Volksbegehren verarschen sie uns ja regelmäßig und lassen uns tot rennen. Was immer das Volksbegehren auch bringt, die Politiker sind nicht daran gebunden.

Es ist doch wirklich nicht einzusehen, warum wir Jahr für Jahr 40 Mio. Förderung /Jahr an die Atomlobby bezahlen? Ein sicheres Endlager haben sie mit unserem Geld nicht errichtet, allenfalls ihre Profite vermehrt.

Gegen die Gentechnik haben wir 1,2 Mio. Unterschriften abgeliefert, (oder über eine Million an die EU) aber unsere EU- Abgeordneten stimmen trotzdem, vorsätzlich gegen den Willen des Volkes, für und nicht gegen die Genverseuchung von Europa.

Es ist kein Wunder, wenn der Frust an der Politik und insbesondere an der Europapolitik immer größer wird. Das einfache Volk wird ja gar nicht vertreten. Die Volksbefragungen sind für die Politiker nicht bindend und die Möglichkeiten für den einfachen Bürger im Staat positiv mitzuwirken sind deshalb gleich null.

Wir sind eine repräsentative Demokratie, wird uns gesagt. Wir denken, sie repräsentieren uns? Das stimmt leider nicht, in Wirklichkeit repräsentieren sie die Gen- und die Atomlobby und stimmen immer wieder für deren Anliegen nicht für uns.

Mit 2o Millionen (Mehrpreis für genfreies Soja) könnten wir mit einem Schlag ganz Österreich frei von Gen-soja machen . Gen-freies Soja wäre dann nicht mehr teurer. Bei Streichung der Atomförderung von 40 Mio. würden dann immer noch 20 Mio. übrig bleiben. Ein super Einsparungs-Vorschlag, der der Entgiftung unserer Nahrung dient und der in jeder Volksabstimmung zu über 90 % angenommen werden würde. Kann mit jemand sagen, warum wir nicht abstimmen dürfen?

Die Menschen in Argentinien bezahlen unsere Gensoja-nachfrage mit Totalvergiftung ihrer Natur und mit Verstümmelung und Missbildungen ihrer Kinder!

Wenn Europa stark sein soll, wären Volksabstimmungen, an die sich die Politiker halten müssen, eine der wichtigsten Einrichtungen zur Stärkung der Demokratie und zur Motivation der Bevölkerung aktiv mitzuwirken.

Links zur Atomfrage: 1 / 2 (Der Atomkraftgegner und Autor vieler Bücher Holger Strohm stellt in diesem Gespräch die Gefahren der Atomkraft dar, spricht aber auch anderer besorgniserregende Entwicklungen in unserer westlichen "Zivilisation" an) / 3

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Ein Land nach dem anderen wird früher oder später von der enormen Schuldenlast zerdrückt werden, was dank der EU und dem Euro jetzt nur noch viel schneller gehen wird. Und dann werde Sozialausgaben gekürzt, Steuern erhöht, Rettungschirme für Banken instaliert, vielleicht bald EU-Steuern eingeführt, um angeblich aus der Schuldenkrise zu kommen. Was das bedeutet erfahren viele bereits selbst. Ausbaden muss es dann wieder das Volk, dem das Geld genommen wird, um für die Verbrechen zu bezahlen für die es gar keine Verantwortung trägt. Unsere Freiheiten werden immer mehr beschnitten, die Kontrolle nimmt immer mehr zu und der Sozialstaat wird still und heimlich abgebaut. Die Leute die eh schon bereits am wenigsten haben, werden am meisten leiden und bezahlen. Uns wird das Geld genommen und den Finanzverbrechern gegeben. Nur diese schmierigen Bankster profitieren davon! Der Transfer des Vermögens von unten nach oben wird durchgeführt, was ohnehin die Absicht dieser Finanzkrise ist. Die EU handelt rein im Interesse der Hochfinanz und Großkonzerne. Wir, die Bürger, sind denen völlig egal. Und was ist eigentlich mit den etablierten Medien los? Hab bis heute noch keine einzige kritische Berichterstattung gegenüber der EU, bzw. dem Lissabonvertrag gesehen. Ganz im Gegenteil. Da werden richtige Lobeshymnen gesungen, wie demokratisch und toll den die EU sei. Kein Wunder, dass die Masse dem Thema nicht Bescheid weiß und daher nicht kritisch ist. Niemand von uns wurde gefragt ob wir diesen Vertrag zustimmen wollen, obwohl es verpflichtend ist. Das Volk hat dieser Entwicklung nicht zugestimmt. Diktatur pur! Die Abgeordneten sind Verräter und keine Volksvertreter. Danke Heinz Fischer, dass Sie das österreichische Volk hintergangen und den Verrat der Regierung mit Ihrer Unterschrift unter dem Vertrag von Lissabon bestätigt haben. Schluss mit der EU! Zurück zum Kleinen und Vernünftigen. Zum vernünftigen Maß. EU = Europas Untergang

Anonym hat gesagt…

Nach Horror-Beben in Japan droht jetzt der ATOM-GAU

Am Freitag den 11. März 2011 gab es das fünftstärkste Erdbeben aller Zeiten in der Stärke 8,9 in Japan. Anschließend verwüstete ein gigantischer Tsunami die Küsten Japans und weite Teile des Pazifiks. Obwohl Japan glaubt mit bebensicheren Bauten gut gerüstet zu sein. Aber gegen Naturgewalten kann der Mensch nicht an. Die gigantische Riesenwelle brachte nicht nur Tod über tausende Menschen. Ganze Ortschaften wurden mit ihren Häusern weggespült und Raffinerien gingen in Flammen auf.

Allein 11 der 18 AKW Japans stehen jetzt im Krisengebiet. Trotz automatischer Abschaltung sind einige AKW explodiert und durch die Kernschmelze droht ein SUPER-GAU. Obwohl im Pazifik jährlich etwa 5000 Beben registriert werden hat Japan in der Vergangenheit weiter auf Atomkraft gesetzt. Wann werden wir Menschen endlich umdenken?

Genau vor 25 Jahren hat es schon einen Super-Gau in Tschernobil Ukraine gegeben. Wo nach so langer Zeit heute noch immer Menschen an den Folgen der Katastrophe leiden. Hunderttausende Menschen sind an den Folgen der Radioaktiven Strahlung seither gestorben.

Vor einer Woche wurde unser Unterstützungsbegehren gegen EURATOM abgeschlossen. Von fast 6 Mio. Zeichnungsberechtigten haben nur 98.600 Menschen unterschrieben. Traurig wie wenig Zivilcourage die Menschen in Österreich haben. Es geht um die Zukunft unserer Kinder und Kindeskinder. Und wir gehen nicht hin! Das waren noch Zeiten als es um die Abstimmung gegen Atomkraftwerk Zwentendorf ging. Die Menschen sind faul und selbstgefällig geworden.

Die Entscheidungsträger der Welt müssen endlich umdenken. Weg von Atomkraftwerken! Diese Umweltkatastrophe zeigt das wir im Einklang mit der Natur leben müssen. Sonst gehen wir mit Atomkraft unter!

Aber unsere SPÖ/ÖVP Regierung, Umweltminister Berlakovich, die weiteren NR Parteien Grüne, BZÖ und eine FPÖ mit Obmann HC Strache machen keinen Druck in der EU gegen Atom. Sonst wäre die Abstimmung gegen EURATOM anders verlaufen?

Wir das Souverän (Wähler/innen) haben es selbst in der Hand. Die nächsten Wahlen kommen bestimmt. Wieder für mehr Liebe, Leben und soziales Gewissen.

Anonym hat gesagt…

Atomenergie

Wenn man aus der aktuellen Katastrophe in Japan auch nur eine einzige wirkliche Konsequenz ziehen kann, dann ist dies der weltweite und sofortige Ausstieg aus der Atomenergie! Es gibt kein sicheres Atomkraftwerk! Der Mensch ist nie und nimmer in der Lage, diese Technologie zu beherrschen! Tschernobyl hätte bereits Warnung und Gelegenheit dazu sein können, aber damals berief man sich im so hochtechnologisierten Westen auf die mangelnde Technik in der ehem. UdSSR. Und was ist jetzt, da das technisch fortschrittliche Japan vor dem Super-GAU steht?! Abgesehen von den bis dato ungeklärten Problemen der Atommülllagerung! Würde man diese Kosten der Atomenergie zurechnen, wäre keines der AKWs rentabel! In keinem Industriezweig wird weltweit soviel verheimlicht, vertuscht und gelogen wie in der Atomindustrie! Eine Schande für uns Österreicher, dass ein soeben abgehaltenes Volksbegehren zur Thematik der Atomenergie von nicht einmal 100.000 Bürgern unterzeichnet worden ist! Jetzt nach der Katastrophe in Japan aber plötzlich viele sagen: "ja wenn ich das gewusst hätte, hätte ich das Volksbegehren auch unterschrieben". Haben wir alle das selbständige denken verloren? Ich verstehe auch die oft verbreitete Kritik an alternativen Energieformen wie Wind und Sonne nicht. Zum einen weht der Wind und scheint die Sonne beständig und kostenlos und zweitens besteht in einem Störfall niemals Gefahr für Gesundheit und Leben der Menschen oder droht Verseuchung der Umwelt! Darüber hinaus gibt es nach wie vor die Energiegewinnung aus Wasser - nicht nur Japan könnte bspw. seine Energie durchaus auch aus Gezeitenkraftwerken gewinnen. Alle diese Technologien stellen keine Gefahr einer radioaktiven Wolke dar, die vor keiner Landesgrenze Halt macht, bereiten keine Probleme mit Wiederaufbereitung, geschweige denn mit Zwischen- oder Endlagerung des atomaren Abfalls!