19.03.11

Argumente pro EU und Antworten

 Umfrage auf der Startseite: Haben Sie schon unterschrieben?


Immer wieder argumentieren manche für die EU und das klingt dann so:

-                zur EU gibt es keine Alternative 

-        die EU reformieren statt den Austritt fordern

-                 die EU hat uns Frieden gebracht

-         es geht uns doch gut
-                 die EU als Sündenbock

 -         man kann eh nichts mehr tun

Betrachten wir die Sache etwas genauer:     

- Warum sollte Österreich nicht nach dem Austritt aus der EU Handel mit der ganzen Welt betreiben können? Wieder der EFTA beitreten und das Schweizer Erfolgsmodell als wohlhabendes, direktdemokratisches und neutrales Land als Vorbild sehen, welches auch Handel mit der ganzen Welt betreibt (Landwirtschaft und der Arbeitsmarkt sind in der EFTA vom Freihandel ausgenommen).

- Durch die Fülle der Macht und der Befugnisse der Europäischen Union wurde – ohne demokratische Legitimation -  der funktionale Bundesstaat EU geschaffen. Das Festhalten der EU an der Atomkraft, trotz Super Gau in Tschernobyl und Fukushima und die Schaffung eines Fonds (ESM) auf EU-Ebene, zwecks dauerhafter Verpflichtung zur Haftung und Zahlung von Zig-Milliarden Euro für ausländische Schulden ohne Volksabstimmung - sind aktuelle Beweise. Das österreichische Volk würde dem nie zustimmen. Reformen sind nicht mehr möglich!

- Nach dem Zweiten Weltkrieg beteiligten sich viele EU-Mitgliedsländer als NATO-Mitglieder an Kriegen. So beispielsweise im Irak, in Afghanistan, auf dem Balkan und im Libanon. Sie „halfen“ der USA vor Ort "Ordnung" zu schaffen. Quellenhinweis: Why we fight - War sells - Die Kriegsgeschäfte der USA - German Arte-TV-Doku.avi.. Dadurch steigt die Gefahr von Terror innerhalb der EU. Frieden durch Neutralität nach Schweizer Vorbild statt EU Kampftruppen!
Durch weitere Kürzungen im sozialen Bereich, hoher Inflation und Arbeitslosigkeit droht in der EU Unfrieden. Die Folge sind Aufstände und bürgerkriegsähnliche Zustände.

- Die EU wird zur Haftungs- u. Transferunion! Das bedeutet, dass Österreich dauerhaft enorme Summen für die Schulden anderer Länder aufbringen und haften muss. Das wird unseren Lebensstandard deutlich senken. Die Schulden Österreichs steigen ständig und sind nicht mehr rückzahlbar. Man schützt den weltweiten Casino-Kapitalismus. Die Gewinne werden abkassiert und die Verluste sozialisiert. Das Kapital ist frei und nicht der Mensch! Die Arbeitslosigkeit und Armut wird weiter steigen und der Sozialstaat weiter ausgehöhlt. Die nächste Krise kommt bestimmt und Österreich kann sich nicht davor schützen!

- Man rechnete aus, dass über 80 % durch Richtlinien, Verordnungen und sonstigen Weisungen von der EU ausgehen. Die Charta der Grundrechte ist mit dem Vertrag von Lissabon rechtsverbindlich geworden und ist unsere eigentliche Verfassung. Wenn es um EU-Recht geht ist die österreichische Bundesverfassung nicht mehr anwendbar. Die EU kann in fast allen politischen Bereichen tätig werden! Die neue Zuständigkeitsordnung entmachtet weiter die nationalen Parlamente.
Die EU ist das Problem und nicht der Sündenbock für die Probleme der Nationalstaaten!

- Druck auf  Politik kann nur vom Volk kommen. Volksbegehren müssen vom Bürger genützt werden solange das noch möglich ist! Das Gentechnikvolksbegehren verhinderte bis heute GMO-Saatgut auf Feldern. Wer aufgibt hat schon verloren! Und: Die nächsten Wahlen kommen bestimmt. Was ist die Alternative zu Volksbegehren? 

Österreich wird es ohne die EU besser gehen!

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Wie weit geht die Macht der Politik?

Ich stelle mir die Frage: Wie weit dürfen die Politiker gehen? Es kann doch nicht sein, dass man ohne das Volk zu fragen einen dauerhaften Rettungschirm einführt, der noch Generationen belasten wird. Es kann doch nicht sein, dass man bei EURATOM bleibt und auch in weiterhin die Atomkraftwerke baut und fördert, obwohl das österreichische Volk dagegen ist. 26 Mitgliedsländer sind für die Atomkraft, so der Wirtschaftminister gestern im Parlament.

Das kann nur folgende Konsequenz haben: Der Ausstieg aus der EU. Wie lange lassen wir uns das noch gefallen?

Unterschreibt umgehend am Bezirksamt:

www.eu-austritts-volksbegehren.at

Anonym hat gesagt…

http://www.andreas-unterberger.at/2011/03/die-taeter-sind-bekannt-und-auch-noch-stolz-auf-ihre-tat/#comment-113471

Anonym hat gesagt…

Wahltag wird Zahltag! Der ESM darf nicht mehr aufgestockt und die US/EU-Diktatur verhindert werden.

Die FPÖ will es verhindern!