03.03.11

Solidarwerkstatt für den Austritt aus der EU

Die Solidarwerkstatt hat erkannt, dass eine völkerverbindende Integration, ein neutrales, solidarisches und weltoffenes Österreich nur durch den Austritt aus der EU geschaffen werden kann:

 Auszug aus dem Werkstatt-Blatt 4/2010: 

"Die EU führt schnurstracks in den autoritären Kapitalismus"

"Die politische Linke und die Gewerkschaften werden ihr Verhältnis zu diesem Europa neu und vor allem deutlich kritischer bis klar ablehnend definieren müssen...Die EU ist definitiv nicht unser Europa." Denn: "Die EU führt schnurstracks in den autoritären Kapitalismus".

"Die Solidarwerkstatt teilt diese Befürchtungen der grün-alternativen GewerkschafterInnen, Norbert Bauer, Vorsitzender der Solidarwerkstatt und Betriebsratsvorsitzender einer großen Hotelkette, weist auf die strategische Konsequenz hin, die die Solidarwerkstatt daraus in ihrem Programm gezogen hat: "Ein auf sozialer Ungleichheit, ungehemmter Konkurrenz und militärischer Gewalt gründendes Europa gefährdet letztlich das friedliche  Zusammenleben der Völker in Europa". 

"Dieser Weg ist nicht zukunftstauglich. Wir wenden uns entschieden insgesamt gegen diesen eingeschlagenen Weg und fordern den Austritt aus der EU",

so im Werkstattblatt Nr. 4/2010.

Richtig! Um wieder die Chance zu haben frei und gleich über den österreichischen Weg selbst zu bestimmen ist der Austritt aus der EU die Voraussetzung. Über den Weg in die Zukunft ist man geteilter Meinung. Ich meine, dass nur kleine Einheiten demokratisch sein können. Eine Zusammenarbeit für die Förderung des allgemeinen Wohls aller Menschen ist notwendig. Deswegen braucht man in Europa die Nationalstaaten, welche eng und solidarisch zusammenarbeiten sollen. Weltoffenheit, Solidarität, und Integration Ja, aber nicht unbeschränkt. Vorbild sollte das Erfolgsmodell Schweiz sein. Beispielsweise wäre Hitler als Führer in der direktdemokratischen Schweiz nicht möglich gewesen. Hingegen entfernt sich die EU im weiter weg von der Demokratie. Die Gesetzgebung ist nicht gewaltengeteilt und wir leben unter mehreren "Führern".

 

Autor: Helmut Schramm

 

1 Kommentar:

Anonym hat gesagt…

Also ich bin gegen einen Austritt, ich möchte die hart errungenen Freiheiten in der EU, wie z.B. Reisefreiheit, die gemeinsame Währung, Niederlassungsfreiheit, EU-weite freie Berufswahl, Einkaufsfreiheit, gemeinsame Sicherheit nicht mehr missen!

Ich glaube nicht, dass das als isoliertes Land noch funktionieren würde. Auch die Schweiz ist hier kein Vorbild mit kompliziert ausgehandelten Einzelverträgen, um die Nachteile der Wirtschafts-Isolation kaschieren zu können.

Und genau jene, die jetzt schreien "Raus aus der EU", schreien nachher, wenn rechtliche Rahmenbedingungen und Freiheiten wieder eingeschränkt werden!

Wenn man nur einen kurzen Blick auf die Geschichte des europäischen Kontinents riskiert, dann weiß man, dass Europa im Vergleich zum Rest der Welt auf dem richtigen Weg ist!