Oder: Warum die Menschen ihre Ersparnisse verlieren werden...

von Andreas Popp

(Auch als mp4 verfügbar auf unserem Podcast)

11.07.2011: Aktuelle Ergänzung zum Thema

Nachdem der Aufsatz und das Video fertiggestellt waren, erreichte uns die Nachricht, dass die Demokratie nun sogar vom Deutschen Bundestag ganz offiziell geleugnet wird!

Grundgesetz Artikel 20, Abs. 4 wird immer brisanter...

Demokratie-Leugner vertritt den Deutschen Bundestag
vor dem Bundesverfassungsgericht!

Unglaubliche Fehlentwicklung zum Totalitarismus…

mit einer kurzen Stellungnahme von Beiratsmitglied der
Wissensmanufaktur Prof. Karl Albrecht Schachtschneider

Erklärung des Deutschen Bundestages zur mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen "Griechenland-Hilfe" und "Euro-Rettungsschirm" am 5. Juli 2011:
"Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine mündliche Verhandlung zu drei Verfassungsbeschwerden in Sachen „Griechenland-Hilfe“ und „Euro-Rettungsschirm“ durchgeführt, die sich gegen Gesetze und andere Maßnahmen vom Mai 2010 zur Stabilisierung von in Zahlungsschwierigkeiten geratenen Staaten des Euro-Raumes richten. Unter den Beschwerdeführern ist auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Gauweiler.
Eine Delegation des Deutschen Bundestages unter Leitung des Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Siegfried Kauder, hat an der mündlichen Verhandlung teilgenommen. Kauder wies in seiner Eingangsstellungnahme den Vorwurf, das Parlament habe sich bei den Beratungen der entsprechenden Gesetze von der Bundesregierung erpressen lassen, als unrichtig zurück. Er erläuterte den Richtern, dass das Parlament im Zuge seiner Beratungen vielmehr auf weitergehende Kontrollrechte bei der Übernahme finanzieller Garantien bestanden und diese auch gegenüber der Bundesregierung durchgesetzt hat. Der Deutsche Bundestag hat seine Rechte in den parlamentarischen Beratungen der „Griechenland-Hilfe“ und des „Euro-Rettungsschirms“ daher mit großem Selbstbewusstsein wahrgenommen. Der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Franz Mayer von der Universität Bielefeld, unterstrich einleitend, dass schon erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden bestünden, sie jedenfalls aber unbegründet seien. Die Beschwerdeführer würden sich auf ein neuartiges Recht berufen, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie. Für die Anerkennung eines solchen Grundrechts und eine damit verbundene Ausweitung der Möglichkeiten zur Verfassungsbeschwerde gebe es aber keinen Anlass. Die rechtlichen Vorgaben zur Beteiligung des Bundestages seien eingehalten worden und die Durchführung eines den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügenden Gesetzgebungsverfahrens in kürzester Zeit gerade ein Ausweis für die Leistungsfähigkeit des Bundestages in Krisenzeiten. Wiederholt betonte Mayer die Einschätzungsprärogative von Bundestag und Bundesregierung zu den vorliegenden schwierigen währungs- und finanzpolitischen Fragen."
Der Delegation gehören folgende Abgeordnete des Deutschen Bundestages an: Siegfried Kauder (Vorsitzender des Rechtsausschusses), CDU/CSU, Gunther Krichbaum (Vorsitzender des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union), CDU/CSU, Dr.Michael Meister (Stellvertretender Fraktionsvorsitzender), CDU/CSU, Thomas Silberhorn, CDU/CSU, Michael Stübgen, CDU/CSU, Werner Schieder, SPD, Christian Ahrendt, FDP, Florian Toncar, FDP, Manuel Sarrazin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Quelle:http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2011/pm_1107051.html

Kurzer Auszug aus einem E-Mail Dialog zwischen Prof. Karl Albrecht Schachtschneider und Andreas Popp vom 10.7.2011:
Schachtschneider: "…Der Anspruch auf Demokratie folgt richtigerweise aus Art. 2 Abs. 1 GG, dem Grundrecht der politischen Freiheit, in Verbindung mit Art. 20 GG, der die Fundamentalprinzipien der deutschen Verfassung regelt, auch das demokratische Prinzip. Das Bundesverfassungsgericht leitet begrenzte demokratische Rechte des Bürgers aus Art. 38 GG, wonach die Abgeordneten Vertreter des ganzen Volkes sind, her. Das ermöglicht dem Gericht, den Schutz der Demokratie so eng zu ziehen, wie es passt. Darauf wird es in der Entscheidung in Sachen Rettungsschirm und Griechenlandhilfe entscheidend ankommen. Das materielle Recht wird nur in den engen Grenzen des zugestandenen Grundrechtsschutzes geprüft. Traurig, aber wahr. Ich habe schon vor Jahrzehnten, 1970, in meinem ersten Aufsatz nach der Promotion einen Anspruch auf Demokratie dogmatisiert und postuliert. Allmählich komme ich zum Ziel. Vierzig Jahre braucht man schon. Die Mühlen der Justiz mahlen langsam…"

Bankrotterklärung Europas durch einen Wirtschaftsweisen

Oder: Warum die Menschen ihre Ersparnisse verlieren werden...

von Andreas Popp

Es gibt einen sogenannten Sachverständigenrat in unserem Land, besser bekannt unter dem Begriff „die Wirtschaftsweisen“. Während diese Institution normalerweise eher durch linientreue Erfolgsverkündungen und Durchhalteparolen auffällt, kam nun plötzlich ein Funke Wahrheit durch. Dies wiegt umso schwerer, wenn man die „political correctness“ berücksichtigt, an die sich die Wirtschaftsweisen normalerweise strikt halten.
In einem Pressartikel der Börsenzeitung vom 4.6.2011 erklärte eines der Mitglieder in wenigen Nebensätzen, dass unser Finanzsystem quasi auf der Basis der kompletten Willkür aufgebaut ist. Die Deutlichkeit, mit der Herr Bofinger diesen Zustand beschreibt, stellt aus unserer Sicht eine neue Qualität dieser verwirrenden Gesamtordnung dar. Er betonte unzweideutig, „dass die Geschäftsbanken solange neues Geld produzieren könnten, wie es sich im Rahmen des Leitzinsniveaus noch rechnet“. Das Lehrbuch-Modell beschreibt dagegen, dass Banken erst dann Kredite vergeben dürfen (und nur so entsteht ja bekanntlich Geld), wenn sie Einlagen durch Sparer erhalten, oder wenn ihnen die Notenbank am Geldmarkt eine Anleihe abkauft.

Auszug aus dem Interview der Börsenzeitung vom 4.6.2011

Frage:Aber wieder wird der Aufschwung auf Pump finanziert. Wer hält den Mechanismus eigentlich am Laufen: Sind es die Sparer, die ihre Anlagen wie vor der Krise in die USA transferieren? Oder findet die Geldschöpfung im Bankensystem statt, gefördert durch die viel zu niedrigen Zinsen der Notenbanken?
Bofinger:
Beides. Es ist ja nicht so, dass das Verschuldungsniveau durch eine vorgegebene Ersparnisbildung begrenzt wird, wie in den Lehrbüchern immer suggeriert wird. Stattdessen gilt: Banken können so lange uneingeschränkt Kredite schöpfen, wie sich das angesichts des Leitzinsniveaus noch rechnet. Die einzelne Bank ist also nie richtig restringiert. Wenn sie Liquidität benötigt, geht sie einfach zur Notenbank, oder sie holt sich die Refinanzierung am Geldmarkt. Das hat nichts mit dem Lehrbuch-Modell zu tun, wo Banken nur dann Kredite vergeben, wenn sie zufällig eine Einlage durch einen Sparer bekommen oder wenn ihnen die Notenbank am Geldmarkt eine Anleihe abkauft.

Diese im ersten Moment für den Laien nicht besonders revolutionär klingende Aussage Bofingers hat gewaltige Konsequenzen für alle Bürger, die über Sparguthaben verfügen. Wer nun als Betroffener noch ruhig bleibt (nach dem Motto, „Das kriegen Die schon wieder hin“), sollte spätestens jetzt sein Weltbild hinterfragen.
Regelmäßige Leser oder Zuschauer unserer Veröffentlichungen wissen, dass Banken nur dann durch Kredite neues Geld erzeugen dürfen, wenn sie gewisse Auflagen für Mindestreserven in Form von Spareinlagen und einen „Hauch“ von Eigenkapital erfüllen. Auf diese Weise sollte das Volumen der Geldschöpfung durch Banken eigentlich begrenzt werden. Laut Bofinger spielt diese Grundlage im Rahmen der Krise offenbar nun keine Rolle mehr.
Man kann also seitens der Kreditinstitute Geld produzieren, wie es beliebt.
Mir ist wichtig, dass diese „Bankrotterklärung“ ganz Europas (!) in diesem Fall nicht von der Wissensmanufaktur benannt wird, sondern von einem der Wirtschaftsweisen! Nun tröstet es wenig, wenn eigentlich alle Staaten der Welt (allem voran die USA) durch diese Banksystempraxis bankrott sind. Diese Realität wird natürlich nur hinter verschlossenen Türen in Expertenzirkeln ausgesprochen. Ausgerechnet diese Personen verkünden aber über die Medien mit ihren Politdarstellern stets „Sicherheit“ für alle Sparer.
Was ich neulich in einem n-tv-Interview mit Herrn Prof. Norbert Walter (ehem. Chefvolkswirt der Deutschen Bank) hörte, hatte mich ebenfalls geschockt. Da wurde von dem Journalisten Frank Meyer (den ich sehr schätze) in aller Klarheit darauf hingewiesen, dass die Euro-Rettung am Beispiel Griechenland komplett gegen geltendes Recht verstößt, worauf Herr Walter mit einem süffisanten und menschenverachtenden „Ich bin mir dessen bewusst…“ reagierte. Interview siehe:
http://www.n-tv.de/mediathek/sendungen/walterswoche/Es-gibt-keinen-Koenigsweg-article3286506.html
Diese Dreistigkeit und Beleidigung unseres angeblichen Rechtsstaates sucht natürlich ihresgleichen, aber ich dachte mir, dass dieser Volkswirt sich schon bei der Einführung des Euros auf ganzer Linie irrte und ich seinen Kommentaren eh nur noch wenig Gehalt beimesse.
Nun aber Bofinger, der in Amt und Würden des Sachverständigenrates mit dem heutigen Wissen und den Erfahrungen des Euro-Irrtums solche Bomben in Texte einbaut, ist eine gewaltige Entwicklung. Hier arbeitet offenbar ein Insider an seiner Reputation, die nach der Enteignung der Sparer wohl weiterhin erhalten bleiben soll (nach dem Motto, „Ich hab es ja schon immer gesagt…). Es erschließt sich mir nicht, ob Herr Bofinger über das Abstraktionsvermögen verfügt, dass er hier eine widerrechtliche Tyrannei beschreibt und offenbar toleriert, mehr noch, die er sogar im Rahmen seiner Funktion aktiv mitgestaltet… Für unser Institut ist dieser Vorgang besonders erwähnenswert, da wir schon seit langem erklären, dass Banken quasi ohne Restriktionen Geld produzieren können, woraufhin wir oft nur Kopfschütteln von Bankenvertretern ernten…
Wie aber kommen solche dramatischen rechtsverachtenden Verwerfungen zustande, die man nur noch als „bananenrepublikanisch“ bezeichnen kann? Die Herstellung von „Willkür-Geld“ durch private Geschäftsbanken bedeutet schließlich eine fundamentale Machtabgabe des Staates (also der Bürger) zugunsten der Banken.
Ich glaube nicht, dass es zu weit geht, wenn ich an dieser Stelle das Grundgesetz zitiere:

Grundgesetz Art. 20

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Nun stellt sich die Frage, inwieweit wir nun berechtigt (oder sogar verpflichtet?) sind, gemäß Art. 20 Abs. 4 Widerstand zu leisten, da der Rechtsbruch der Systemfunktionäre nun völlig offen und für jeden klar erkennbar stattfindet. Wie könnte das aussehen, denn wer will schon Ärger haben? Auf die Gerichte und deren Repräsentanten können wir wohl eher nicht hoffen. Wenn der Rechtstaat (wie durch Herrn Prof. Walter geschehen) schon offen negiert werden darf, was hat dann das Grundgesetz für einen Wert?
Ich will an dieser Stelle keine Diskussion zur Rechtmäßigkeit des oft irrtümlich „Verfassung“ genannten Grundgesetzes eröffnen, sondern auf der Basis des Systems argumentieren (welches sich gerade selbst ad absurdum erklärt). In meinen Vorträgen zur momentan praktizierten „Demokratie“ vertrete ich seit Langem die Ansicht, dass diese Gesellschaftsform grundsätzlich(!) in eine Tyrannei entarten muss.
Zurück zum Bankensystem, bevor ich mir komplett die Finger verbrenne…
Eine Geschäftsbank soll laut Lehrmeinung über zwei klassische Funktionen verfügen:

Das Kreditgeschäft, welches eine Art „Vermittlungstätigkeit“ darstellen soll, ist der bekannteste Part, denn er versorgt durch Geldverleihung konkret Menschen und Firmen mit finanziellen Mitteln.
Eine Art „Schleusenfunktion“ dient der Zentral- bzw. Notenbank, die Geldmenge im Verhältnis zur Realwirtschaft zu steuern. Dazu benötigt sie Geschäftsbanken. Es geht also um einen volkswirtschaftlich wichtigen Vorgang.

Beleuchten wir diese Punkte ein bisschen tiefer. Da gibt es auf der einen Seite Anleger, die bei einer Bank Kapital parken und auf der anderen Seite Kreditnehmer, die dieses Geld mit einem Zinsaufschlag ausleihen, um damit z.B. wirtschaftlich produktiv zu werden oder schlicht zu konsumieren. In den Statuten der Mindestreservehaltung wird es dann konkreter. Danach kann eine Geschäftsbank das angelegte Sparergeld bis zu 50-fach als neues Geld in Form von Krediten verleihen.
(Bei der FED 10-fach, bei der EZB 50-fach, Mindestreservesatz = 2%) Auf Basis von 200,- Euro Kundenanlagen kann die Bank also 10.000,- Euro Kredit geben. Diese neuen 9.800,- Euro entstehen also erst durch den Kredit. Die Bank bekommt also für 9.800,- Euro Zinsen, obwohl sie nur 200,- Euro als Grundlage benötigt.
Auch wenn es dramatisch klingt, ist diese Regel zumindest eine Einschränkung der Geschäftsbanken, denn wenn kein Geld mehr angelegt würde, könnte keines mehr produziert werden. Die Notenbanken legen ein verbindliches Zinsniveau (Leitzins) für die Kreditwirtschaft im Interesse der Volkswirtschaft fest. Eine Notenbank (z.B. die EZB) hat die Aufgabe der Geldwertstabilität und muss dafür sorgen, dass die Geldmenge im Verhältnis zu den realen Waren und Dienstleistungen angemessen ist. Gibt es ein hohes reales Wirtschaftswachstum zu verzeichnen, kann die Notenbank das Zinsniveau senken und somit den Geschäftsbanken günstiges Buchgeld verleihen, die dafür im Gegenzug ihrerseits Sicherheiten in Form von Wertpapieren bieten muss.
Zurzeit erkennen wir deutlich, dass die Zentralbanken allerdings auch „Schrottanleihen“ als „Sicherheit“ akzeptieren. Der derzeitige niedrige Zins führt zu günstigen Krediten und somit zu mehr Geld in der Wirtschaft, welches ja entsteht, wenn die Geschäftsbanken diese Reserven nun bis zu 50-fach gehebelt weiterverleihen. Das Gegenteil wäre die Zinserhöhung, die den Kreditfluss senkt, da Darlehen nun teurer werden und somit die Geldmenge reduziert wird. Bei einer rückläufigen Realwirtschaft ist dieser Vorgang im Interesse der kalkulierbaren Kaufkraft des Geldes enorm wichtig.
Ein selbst von den meisten Experten unerkanntes Problem ist die Tatsache, dass bei einer Geldschöpfung durch Kredit nur der Kreditbetrag entsteht, der Schuldner aber den Kreditbetrag plus Zinsen und Gebühren zurückzahlen muss. Diese erhöhte Summe muss nun von anderen Marktteilnehmern „herausgewirtschaftet“, um nicht zu sagen „gepresst“, werden. Da sind Verwerfungen vorprogrammiert und immer mehr Menschen geraten in Armut, bzw. können ihre Kredite nicht mehr zurückzahlen.
(Sehen Sie hierzu auch das Video:
„Wie funktioniert Geld“ http://www.wissensmanufaktur.net/externe-videos).
Deshalb legen Banken bekanntlich einen so großen Wert auf Sicherheiten. Kann jemand seine Kredite nicht mehr bedienen, ermächtigt sich die Geschäftsbank einfach des Pfandes, bzw. der weiteren Arbeitskraft, falls dieses nicht ausreicht. Man könnte auch böswillig „moderne Sklaverei“ dazu sagen. Diese beschriebenen Vorgänge führen zu unglaublichen Vermögen einiger weniger Marktteilnehmer, deren Zinsforderungen aus Guthaben ähnlich eines astronomischen Schwarzen Loches ansteigen und zum Desaster führen müssen.
Um diese Umverteilungsmechanismen auf die Spitze zu treiben bzw. zu verlängern, entstanden in den 1990er Jahren Investmentbanken. In dieser Zeit war die Macht der Kapitalsammelbecken schon extrem angewachsen und die Politiker hingen als kleine „Blinddärme“ unten drunter. Um die unendliche Zins-Gier zu befriedigen, senkten die Zentralbanken einfach das Zinsniveau (obwohl die realökonomische Lage das Gegenteil gebot), sodass die Geschäftsbanken sich nun günstig Geld leihen konnten, um selbst wieder als Kapitalanleger aufzutreten. Diese Anlagegelder dienen nun wieder als Grundlage neuer Kredite mit dem Faktor 50. Dass diese „Politik“ zu einer Krise führen musste, lag auf der Hand. Schon im Jahre 2003 beschrieb ich diese Zusammenhänge in meinem Buch „Brot und Spiele“, auch wenn diese Texte damals belächelt wurden.
Richtig wäre es, wenn die Zentralbanken die Zinsforderungen gegenüber den Geschäftsbanken höher ansetzen würden, als diese von den Kreditkunden an Zinsen zurückbekommen. Das reduzierte natürlich massiv die Nachfrage nach Mindestreserven-Buchgeld, um darauf neue Kredite zu schöpfen. Stattdessen bekommt die EZB fast gar keine Zinsen und Kreditinstitute leihen sich diese neuen(!) Gelder lustig aus, um sie selbst höherverzinslich anzulegen.
Wir erkennen an dieser verwerflichen Praxis zugunsten des Geldmonopols und zu Lasten der Bürger eine Umkehr der vermeintlichen Hierarchie des Bankenwesens in sich. Die Kreditinstitute für das Publikum (z.B. Sparkassen, Commerzbank, Deutsche Bank, usw.) scheinen bei der Machtfrage gegenüber den Zentralbanken (z.B. EZB) übergeordnet.
Zusammenfassend möchte ich festhalten:
Selbst wenn die Bankkunden durch ein berechtigtes Misstrauen in das System ihre Guthaben abziehen würden und somit den Kreditinstituten die Grundlage für das Kreditgeschäft entzögen, könnte laut Bofinger weiterhin die Schuldenproduktion und somit die Geldflutung vollzogen werden. Man produziert sich seine Sparanlagen eben selbst, um es bissig auszudrücken.
Nur so ist es übrigens zu erklären, dass die Banken immer noch in der Lage sind, Geld auszuzahlen, obwohl der gefürchtete „Bankrun“ längst im Gange ist. Was das für die Währung Euro bedeutet, sollte spätestens jetzt klar sein. Er ist zum Untergang verurteilt worden und das von denselben Leuten, die predigen, dass er gerettet werden müsse.
An dieser Stelle möchte ich wieder einmal darauf hinweisen, dass wir in der Wissensmanufaktur längst relativ ausgereifte Lösungen entwickelt haben, um im Rahmen einer neuen Ordnung diesen sich steigernden Verelendungsprozess zu stoppen, der bei vielen Normalbürgern in ganz Europa immer sichtbarer wird. Der propagierte Wirtschaftsaufschwung dient halt nicht allen Menschen, sondern vor allem den globalisierten Konzernen. Die klassische, noch aktuelle Wirtschaftswissenschaft hat komplett versagt. Leider werden wir von führenden Politikern nicht nach unserem Rat gefragt. In meinem Buch „Der Währungs-Countdown“ steige ich in die Lösungen konkret ein.
Der Kapitalismus hat das ausschließliche Ziel des Profits, wie es der Begriff schon aussagt. Die Demokratie beschreibt den Menschen als Mittelpunkt (sog. Volkssouverän). Die Kombination eines demokratischen Kapitalismus oder einer kapitalistischen Demokratie ist paradox. Warum wird dieser sichtbare Widerspruch eigentlich nie hinterfragt?
Wir stehen voll hinter der Europäischen Idee und wollen Frieden zwischen den Völkern und einen konstruktiven internationalen Handel, im Rahmen einer ehrlichen ressourcenschonenden Wirtschaft.
Der Euro aber ist eine Lunte (?) gegen die europäischen Völker. Wir können schon jetzt immer öfter in den Medien hören, dass „wir Deutschen“ den „faulen Griechen“ keine Hilfe mehr schicken sollten. In Griechenland werden Plakate mit deutschen Fahnen und Hakenkreuzen geschwenkt, weil sie sich nicht bevormunden lassen wollen. Das dramatische ist nur, dass sich die Opfer gegenseitig beschuldigen und offenbar nicht erkennen, dass dieses „Teile- und Herrsche-Spiel“ System hat.

Ihr Andreas Popp, Juli 2011

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