Europa – abgegrast, verpfuscht und in der Lüge vereint

15. Juli:

MICHAEL AMON (Die Presse)

Gastkommentar. Die Vision von einem geeinten Europa ist viel zu schön, um sie allein den Politikern und Kaufleuten zu überlassen.

Die Krise in Europa breitet sich atemberaubend aus: Irland, Griechenland, Portugal und nun Angriffe auf Italien. Entgegen den Behauptungen der Politik funktioniert die unter falschen Voraussetzungen gegründete Währungsunion nicht. Die meisten Ökonomen haben das vorhergesagt.

Verantwortlich sind Pseudoeliten, die uns unter falschen Voraussetzungen, unter Weckung falscher Hoffnungen, auf abenteuerliche Weise in dieses Projekt gejagt haben. Aus dieser Krise wird die EU nicht gestärkt, sondern nachhaltig geschwächt hervorgehen.

27 Staaten hocken missmutig im Wartesaal, uneins, mit welchem Spiel man die Zeit bis zur Weiterfahrt des Zuges vertreibt. Man gibt sich gegenseitig die Schuld für den Gestank im Raum, ohne Konsens, wie die Luft zu verbessern wäre: Fenster aufmachen, Wartesaal abreißen, die Nase zuhalten oder beteuern, es stinke gar nicht?

27Staaten, 28Zielbahnhöfe. Werden schon zu einem Hauptbahnhof z'sammwachsen, wenn sich alle ans Rauchverbot halten. Aber hinterrücks dreht jeder sein Privatzigaretterl und beteuert, andere würden tschicken. Alle wissen, dass alle lügen. In der Lüge ist Europa vereint.

Gegen jede Vernunft

Das europäische Projekt wurde unter Ausschluss der Bevölkerung, ohne demokratische Legitimierung durchgezogen, da man nie ehrlich den Verlust der nationalen Souveränität eingestanden hat. Die Volksabstimmungen erfolgten auf falscher Geschäftsgrundlage: Man verschwieg die Beseitigung des Staatsbürgers als Souverän und die völlige Aufhebung der Gewaltenteilung.

Die Währungsunion wurde gegen jede Vernunft unter Ignorierung aller Bedenken zum falschen Zeitpunkt, mit falschen Mitteln und mit den falschen Teilnehmern durchgezogen. Unter dem Deckmantel „Handlungsfähigkeit“ zieht die Exekutive leise weitere Rechte an sich – an den Bürgern vorbei, die eh zu blöd sind.

Doch diese Finanzkrise hätte sogar die Frau Navratil von der 5er-Stiege zuwege gebracht – um den Bruchteil der Gagen, die von den Finanz„experten“ eingesackt wurden. Schon wieder gibt es zu Maßnahmen keine Alternative. Aber nur in Diktaturen existiert keine Alternative.

Die unfassbaren Beträge der Rettungs(?)maßnahmen zwingen die Bürger de facto in einen Zentralstaat, der bei demokratischer Abstimmung keine Mehrheit fände. Die Zukunft von 500 Millionen Menschen wird von einem kleinen Kreis Mächtiger ausgemauschelt, wobei diese auch nicht wissen, zu welchen Ergebnissen ihre von ihnen selbst nicht durchschauten Beschlüsse führen. Diverse Aussagen Maria Fekters zur Finanzkrise bestätigen diese Behauptung. Rückschlüsse auf den Rat der Finanzminister sind erlaubt!

Das Konzept der ökonomischen Verlockungen ist gescheitert. Aus den Ruinen ragt angesengt der Ederer-Banausender. Die Idee, die Menschen durch den Appell an Egoismus und Geldgier europäisch zu konditionieren, ist bravourös an nicht einlösbaren Versprechungen gescheitert. Bauchfleck gelungen!

Die einzige Idee, die propagiert und angenommen wurde, war „Enrichez-vous!“. Aber als der Souverän sich umblickte, stellte er fest, dass das Reichwerden komplizierter und auf eine kleine Geldelite beschränkt war. Der Ederer-Tausender löste sich in Nichts auf, die souveränen Massen enteilten recht unsouverän der Rufweite der von den alten Eliten angestimmten Sirenengesänge, um sich zunehmend unter dem schlicht-eingängigen Humpatätarä der Populisten und Rechtsradikalen zu sammeln.

Trotzdem wird weiter gelogen, dass die Balken in der Europäischen Zentralbank sich unter der Last der Junk-Bonds biegen: Die Griechenland-Krise der Banken sei ohne Schuldennachlass lösbar. Fröhlich wetzen die Ratingagenturen die Messer zwecks Schlachtung des nächsten Opfers.

Die abgegrasten Wiesen

Man hat den Menschen blühende Wiesen versprochen (wie einst der Kohl den Ossis), aber diese Wiesen wurden von anderen – höhergestellten – Viechern abgegrast. Quod licet iovi, non licet bovi! Das Rindviech darf sich verarscht fühlen: rasant gestiegene Vermögen für wenige und sinkende Realeinkommen für den Rest.

In grellen Farben wurde eine strahlende Zukunft vorgegaukelt und verabsäumt, die Menschen nicht nur als ökonomische Wesen, sondern in ihrer gesamten Persönlichkeit anzusprechen: als lachende und weinende Kulturwesen, als denkende Cityoens, als musische Wähler, als komplexe Wesen, die nicht auf ökonomische Bedürfnisse reduzierbar sind.

Man ist der neoliberalen Irrlehre aufgesessen, ökonomische Entscheidungen seien vernunftgetrieben. „Tschopperl“ nuschelt Hans Moser aus dem Off. Die auffälligste Kulturleistung der EU sind hässliche Geldscheine. Der Währungsname: künstlich geschaffen, weil dumme Nationalismen die Verwendung historisch gewachsener Begriffe nicht erlaubt haben.

Gerade Gurke, verglühte Birne

Der Kulturhauptstadt-Bluff, merkantil über eine Nichtidee gestülpt, ist ebenso gescheitert wie die Hoffnung, mittels Auslandssemesters der Studierenden Europas Einheit voranzutreiben. Wo ist das identitätsstiftende europäische Projekt, das den Österreichern Kaprun oder die Neutralität ersetzen könnte? Wo ist das neue architektonische Wahrzeichen Europas, vergleichbar mit Eiffelturm oder Big Ben? Europa hat die gerade Gurke und die verglühte Birne.

Selbst ernannten Polit- und Wirtschaftseliten haben Europa verpfuscht. Jetzt sind Wissenschaft, Kunst und Philosophie gefordert, Europa wieder (erstmals?) begreifbar zu machen, nicht Differenzen zu suchen, sondern Schnittpunkte. Demokratisierung ist nötig, auch wenn niemand weiß, wo wählbare Lichtgestalten lauern. Aber was derzeit in Brüssel herumwuselt, kann ja nicht alles gewesen sein!

Wenn die Menschen für Europa gewonnen werden sollen, muss der sozialdarwinistische Wettbewerb, der unbarmherzige Kampf jeder gegen jeden, überwunden werden. Man wird verdeutlichen müssen, dass die europäische Einigung Opfer erfordern wird – aber bitte von allen Schichten in gleichem Maße!

Verabschiedung von Irrwegen

Man wird sich von den großen Einheiten, dem grenzenlosen Verkehr u.v.a. verabschieden müssen. Das waren und sind Irrwege. Wer würde ein Großgebäude ohne Brandabschnitte bauen? Europa muss in kleinen, durch Firewalls geschützten Einheiten nach gemeinsamen Gesetzen operieren, nur dann können in Zukunft Flächenbrände verhindert werden.

Die Erfahrungen seit 1945 zeigen, dass riesige, überdehnte Einheiten nicht steuerbar sind – weder durch Planwirtschaft noch durch Märkte. Wir müssen ein Europa bauen, das die Menschen akzeptieren, weil es die Entfaltung der kompletten Persönlichkeit ermöglicht und nicht bloß die traurige Existenz als Homo oeconomicus. Die Vision eines geeinten Europas ist zu schön, um sie Politikern und Kaufleuten zu überlassen.


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