06.05.13

Ex-EU-Kommissar hält den Euro für gescheitert

Auch in den Niederlanden wächst der ­Widerstand gegen den Euro. Bis Anfang März konnte dort z.B. das «BurgerforumEU» 40 000 Unterschriften sammeln und auf diese Weise das Parlament zwingen, sich mit der Frage über einen möglichen Austritt der Niederlande aus dem Euro-Verbund zu beschäftigen. Das Forum hält dabei an seiner Forderung nach einem landesweiten Referendum fest.
Mit dem früheren EU-Kommissar für den Europäischen Binnenmarkt, Frits Bolkestein, hat sich in den Niederlanden nun erstmals auch ein ehemaliger EU-Funktionär negativ über die europäische Kunstwährung geäussert. Gegenüber dem «Algemeen Dagblad» sagte er: «Die Niederlande sollten den Euro so schnell wie möglich verlassen. […] Die Währungsunion hat total versagt. Der Euro hat sich als Schlaftablette erwiesen, die Europa dösen liess, anstatt über unsere Wettbewerbsfähigkeit nachzudenken. […] Lasst uns den Euro stoppen und statt dessen den Binnenmarkt stärken. […] Wir brauchen den Euro nicht dafür.»
Bolkestein kritisierte darüber hinaus auch das EU-Parlament, das «für die niederländischen und die europäischen Bürger nicht mehr repräsentativ» sei und einer nicht länger haltbaren «föderalen Phantasie» fröne. Der alte «EU-Fahrensmann» Bolkestein war während seiner aktiven Zeit massgeblich an der Entwicklung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie beteiligt, die eine der wichtigsten Grundlagen für den inzwischen existierenden EU-Binnenmarkt ist. Er konnte in der Vergangenheit deshalb in keiner Weise als EU-Kritiker bezeichnet werden, was seine aktuellen Einwände um so gewichtiger erscheinen lässt.(tb)  

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