28.05.13

Prof. Joachim Starbatty an der Spitze der AfD in Berlin

Die AfD (Alternative für Deutschland) will eine Stärkung der direkten Demokratie, vor allem eine Volksabstimmung über den Euro. Auch in Österreich würde so eine Partei, eine echte Alternative für Österreich ein Schritt in die richtige Richtung sein.

Jürgen Elsässer-Blog: "Auf Platz 1 steht der renommierte Euro-Kritiker Joachim Starbatty – zusammen mit Hankel, Schachtschneider, Nölling einer der “vier Musketiere”, die seit 1998 gegen die Gemeinschaftswährung in Karlsruhe klagen. Auf Platz 2 findet sich Beatrix von Storch, die wie keine zweite den Graswurzelwiderstand organisiert hat. Ihre Zivile Koalition organisierte 2011/12 über eine Million private Emails an Bundestagsabgeordnete im Vorfeld der “Rettungs”-Abstimmungen zum Euro."

Auszug aus dem AfD-Interview in COMPACT 6/2013

Die Ausweitung der direkten Demokratie gehört zu unseren wichtigsten Anliegen. Das Volk muss in jedem Fall abstimmen, wenn weitere Souveränitätsverzichte geplant sind. Die Übertragung von immer mehr Kompetenzen des Nationalstaates auf die europäische Ebene höhlt unsere Demokratie aus, das muss der Bürger als der politische Souverän entscheiden. Aber mit bloßen Versprechungen werden wir uns da nicht zufrieden geben: Es müsste ein Gesetz zur Durchführung von Volksentscheiden verabschiedet werden. Bislang ist mir im übrigen nicht bekannt, dass irgendeine der etablierten Parteien das Volk in der Euro-Frage entscheiden lassen will. 

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Die AfD will nach Meinung ihres Vorsitzenden Bernd Lucke das Werk Helmut Kohls fortsetzen.

Jeder fragt sich - Wie bitte man will eine Alternative sein UND gleichzeitig das Werk Kohls fortsetzen. Das ist nachweislich eine Unmöglichkeit.

Sie haben richtig gelesen...und hier der Beleg:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/14/anti-euro-partei-afd-will-das-werk-von-helmut-kohl-bewahren/comment-page-13/

Die EU ist kein Staat, sondern juristisch gesehen nur eine Bank, meist Goldman Sachs, die Vertreter bestellt hat, nämlich die EU-Kommision, die dann als Monopolist entscheidet und gleichzeitig einen Staat simulieren will. Das geht aber nicht. Ein Staat ist nach Definition NIE fremdbestimmt.

Die EU ist Teil der UN, den Vereinten Nationen und diese Organisation ist 1945 als die Vereinigung der Feindstaaten gegen das Deutsche Reich gegründet worden.

Die Bundesrepublik Deutschland ist nach Auffassung der Westalliierten das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937 und jetzt wo alle Feindstaaten real pleite ist soll Deutschland die UN und auch die EU retten? -

Das genau ist doch die Politik von Politikredekünstler Helmut Kohl, dessen bürgerlicher Name Henoch Kohn ist und er ist und war kein Deutscher.

Was die Ex-DDR betrifft ist anzumerken, dass die DDR bereits am 18.7.1990 0:00Uhr aufgelöst worden ist. Dies ist auch durch die Löschung des Geltungsbereiches des Grundgesetzes vollzogen worden und diese Löschung am 27.9.1990 im Bundesgesetzblatt verkündet worden und zwar OHNE das die DDR der EU und NATO beigetreten war.

Ebenso ist die BRD zum gleichen Zeitpunkt aufgelöst worden. Der Beitritt der aufgelösten DDR zur aufgelösten BRD ist juristisch eine Unmöglichkeit.

Auch in der Juristerei gilt der Grundsatz, dass Tote nichts mehr verfügen können. Es gilt folglich immer noch die Einführung der D-Mark am 1.7.1990 für das Gebiet der DDR.

Auf dem Gebiet der DDR gelten folglich ab 18.7.1990 die Gesetze des Deutschen Staates die durch die DDR-Verfassung und das sowjetische Oberkommando einst außer Kraft waren, nämlich die Kaiserliche Reichsverfassung von 1871 mit Rechtsstand vom 23.3.1933 23:59Uhr wegen Ungültigkeit des Ermächtigungsgesetzes wegen Wahlmanipulation mit Waffengewalt der SA.

Die Weimaer Reichsverfassung ist wegen Formaliafehler aufgrund des Sturzes des Kaisers keine gültige Verfassung nach Reichsrecht, sondern nur verkündet worden, außer konnte der rechtmäßige Vertreter des Reiches, nämlich der Kaiser weder die Weimaer Verfassung noch das Versaiiler Diktat unterschreiben und solange ist die 1919er Verfassung und das Versaiiler Diktat immer noch schweben unwirksam.

Mangels Volksentscheid konnte auch die Paulskirchenverfassung 1848/49 nicht umgesetzt werden obwohl die Verfassung gültig ist, aber gelten zwei sich widersprechende gleichrangige Gesetze, dann gilt das jüngere von beiden.

Somit kann nur durch Volksentscheid sich die Paulskirchenverfassung durchsetzen, folglich gilt die Kaiserliche Reichsverfassung 1871 mit Rechtstand der letzten freien Selbstbestimmung des Staates und diese endete am 23.3.1993 23:59Uhr. wzbw

Das ist der völkerrechtliche Status der DDR.

Ähnlich sieht es mit dem Westteil aus, lediglich mit dem Unterschied dass die Alliierten noch nicht abgezogen sind.

Anonym hat gesagt…

Kohls Politik ist mitdem Ziel der AfD, der Abschaffung des Euro, unvereinbar. Das war ein Fehler des Vortragenden.

Anonym hat gesagt…

Berd Lucke will wie Starbatty aus dem Euro. Da hat er sich sicher versprochen mit dem Kohl-Sager.