26.03.13

Direkte Demokratie und die EU sind unvereinbar



Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild darf nicht verwechselt werden mit direkter Demokratie, welcheaktuell von unseren Parteien vorgeschlagen wird, die aber eine „begrenzte“ Direkte Demokratie ist. Der Bür-ger muss wachsam sein, wenn heutzutage viel von direkter Demokratie die Rede ist. In der Schweiz entscheiden die Bürger durch Initiative, Referendum und in der Gemeinde selbst über alle Belange. Damit können Fehlentwicklungen der Politik oder allfälliges Versagen von Volksvertretern korrigiert werden. Selbstbestimmung, Selbstverantwortung, Selbsthilfe und Neutralität sind die obersten Prinzipien der vorbildlichen Eidgenossen. Beispielsweise legen die Schweizer Gemeinden ihre Steuern selbst fest und die Bürger bestimmen über die Aufnahme von neuen Krediten. Die Schweiz bilanziert seit 10 Jahren positiv und das, weil in diesem Land die direkte Demokratie lebt. 
 Österreich muss zurück zu einem Europa der Nationalstaaten, in welchen die Bürger und deren Parlamente das Sagen haben. Das ist der richtige Weg aus der „EU-Diktatur“.

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