28.03.13

Fortsetzung der Protestkundgebungen am Stephansplatz in Wien !






"Für ein freies Österreich -  raus aus ESM, Euro und EU“  in Wien, Stephansplatz am
Dienstag, 26. Feber, 14.00 Uhr.                       mehr unter -> http://anti-eu-demo.blogspot.co.at/


Quelle: http://nfoe.at

Gestern: EU-Demo am Stephansplatz
Gestern: EU-Demo am Stephansplatz
Demo für Demokratie und Tierschutz bei Eiseskälte
Trotz klirrender Kälte und Schneegestöber haben wir gestern abend (26. März!) an einer Anti-EU-Demo am Wiener Stephansplatz teilgenommen. Diese Demos finden seit dem Nationalfeiertag, dem 26.10.2012, jeweils jeden 26. des Monats am gleichen Ort statt, siehe www.anti-eu-demo.blogspot.co.at.

Ein weiterer Anlaß war die seit kurzem wieder mögliche Unterzeichnung des neu eingereichten Volksbegehrens zum Austritt aus der EU, siehe APA-OTS-Presseaussendung vom 19.3.13: "Ab sofort kann wieder in allen Gemeindeämtern und magistratischen Bezirksämtern in ganz Österreich für den Austritt aus der EU unterschrieben werden...."
Mit der (neuen) Formulierung wird somit klar bestätigt, daß echte direkte Demokratie wie in der Schweiz eben nur außerhalb der EU möglich ist, einer der Gründe für den dringend notwendigen Austritt aus der EU. 

 Das bestätigt auch Dr. Franz-Joseph PLANK, Obmann der Tierschutzorganisation ANIMAL SPIRIT: "Seit 1996 warten 460.000 ÖsterreicherInnen auf die Umsetzung des damals sehr erfolgreich durchgeführten Tierschutz-Volksbegehrens, wonach u.a. Tierschutz als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen werden soll; bis heute wird dies aber v.a. von der ÖVP konsequent blockiert. Auch das seinerzeit sehr fortschrittliche österr. Tiertransportgesetz wurde von der EU-Bürokratie "overruled", wodurch jetzt tagelange Horror-Tiertransporte zu italienischen Schlachthöfen oder Häfen ungehindert durch Österreich rollen. Dasselbe gilt für das Entstehen immer größerer Monster-Tierfabriken nach dem Muster von Norddeutschland, Holland oder Belgien."

http://www.animal-spirit.at/


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