02.04.11

Antworten auf EU Propaganda

 Mit Webseiten wie "Was hat Europa für uns getan?" und TV-Sendungen wird mit Steuergeldern für die EU geworben. Den Pro-EU Argumenten werden auf einer neuen Webseite Antworten entgegengestellt.

Die österreichische Regierung hat es bis heute verabsäumt das Volk über die tatsächliche Tragweite der EU-Mitgliedschaft aufzuklären. Die Hoheit, die Selbstbestimmung Österreichs wurde im hohen Maße an EU-Organe übertragen. Die Entwicklung der EU ist unüberschaubar und unverantwortbar für die Politker im Parlament geworden und ist verfassungswidrig. Jede Entwicklung der EU ist durch die Volksabstimmung im Jahre 1994 für den Beitritt Österreichs in die EU nicht legitimiert.

Die Bevölkerung weiß darüber kaum Bescheid. Jeder hat das Recht wahrheitsgemäß über die EU-Verträge informiert zu werden. Nehmen Sie sich Zeit und lesen die Webseite: www.eu-austritts-volksbegehren durch.

Ohne Volkabstimmung werden beispielsweise dauerhafte (!) Zahlungen von Milliarden Euro für verschuldete Mitgliedsländer beschlossen. Eine weitere Tatsache ist das Festhalten der EU an der Atomkraft trotz der "Super-Gaus" in Tschernobyl und Fukushima. Auf der Webseite von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider kann man sich sehr gut über das EU Recht und die Verfassungsbeschwerden infomieren.
Webseite von Prof. Karl Albrecht Schachtschneider.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Entgegnungen
zu den Argumenten des EU-Werbespots
„Was hat Europa je für uns getan?“

1.) Billigere Flüge

Das ist für viele Österreicher ein Vorteil rein theoretischer Natur, weil die zunehmende Zahl an Arbeitslosen bzw. lediglich geringfügig Beschäftigten kann von einem Auslandsurlaub ohnehin nur träumen!
Hingegen für die „oberen Zehntausend“ ist dieser Umstand natürlich ein (geringfügiger) Vorteil.

2.) Umweltschutz

Diesen Punkt als Vorteil der EU-Mitgliedschaft hinzustellen, kann man nur als zynisch bezeichnen!
Man denke etwa an die leidige Transitthematik aufgrund des EU-bedingten „freien Warenverkehrs“ auf Kosten von Mensch und Natur und in diesem Zusammenhang an den jüngsten Vorstoß der EU-Kommission bezüglich des von Tirol gewünschten „Sektoralen Fahrverbotes“:

http://tirol.orf.at/stories/487718

Österreich war in Sachen Umweltschutz immer schon ein Vor-reiterland, dazu braucht es gewiß keine EU.

3.) Binnenmarkt

Für den Binnenmarkt braucht es keine EU-Mitgliedschaft. Dafür reicht der EWR. Nachdem Österreich kurz vor der EU bereits dem EWR beigetreten ist, bestünde heute kaum ein Unterschied in Sachen Binnenmarkt, wenn Österreich kein Mitglied der EU geworden wäre.




4.) Verbraucherschutz

Ist wiederum zynisch!
Ganz im Gegenteil, die große Mehrheit der Bürger lehnt Gentechnik in Lebensmitteln ab, die EU kümmert das aber bekanntlich wenig. Sieht so Verbraucherschutz aus?
Sogar in Bio-Lebensmitteln ist mittlerweile „dank“ der EU bereits eine GMO-Verunreinigung von 1% erlaubt. Es wird nur eine Frage der Zeit sein, bis dieser Wert angehoben wird.

Österreich hatte bis zum EU-Beitritt eines der strengsten Lebensmittelgesetze, dazu bedarf es also gewiß keiner EU-Mitgliedschaft.

Anonym hat gesagt…

5.) Studentenaustausch

a.) Österreich nimmt am Studentenaustauschprogramm ERASMUS bereits seit 1992 teil, also schon lange vor dem EU-Beitritt. Die EU-freien Länder Schweiz und Norwegen nehmen ebenfalls daran teil. Dafür bedarf es also ebenfalls keiner EU-Mitgliedschaft.
b.) Was nutzt einem in der Theorie die Möglichkeit, im Zuge des Studiums ein oder zwei Semester im Ausland studieren zu können, wenn es in der Realität ohnehin scheitert, weil man „dank“ der EU gleich gar keine Möglichkeit hat, hierzulande ein Studium zu beginnen ?!
„Dank“ der EU-Mitgliedschaft gibt es nämlich in Österreich eine immer größer werdende Zahl an ausländischen Studenten, vornehmlich aus Deutschland, und in der Folge Zugangsbeschränkungen, welche vielen jungen Öster-reichern und Österreicherinnen, die gerne ein Studium beginnen würden, die Möglichkeit dazu nehmen.

6.) Schutz geistigen Eigentums

Wiederum für viele ein Vorteil rein theoretischer Natur, weil wie viele Österreicher betrifft dies in der Realität wirklich?

7.) Regionalförderungen

Österreich ist Nettozahler in der EU! Jenes Geld, welches für diese Regionalförderungen ausgegeben wird, kommt lediglich über den Brüsseler Umweg wieder zurück nach Österreich.

Anonym hat gesagt…

8.) Einheitliche Stimme im Welthandel

Erst infolge der EU-Mitgliedschaft kann die WTO auf Österreich größeren Druck ausüben, siehe etwa Gentechnik, im Vergleich zur EU-freien Schweiz. Eine einheitliche Stimme im Welthandel ist also unterm Strich gesehen ein Tropfen auf den sprichwörtlichen heißen Stein.

9.) Keine Grenzen mehr in Europa

a.) Das Reisen ohne Paßkontrolle ist KEINE neuartige Errungenschaft der EU. Gibt es in Skandinavien bereits seit über 50 Jahren, also ganz ohne EU! Was in Nordeuropa möglich ist, wäre bei entsprechendem Willen auch bei uns möglich.
b.) Offene Grenzen zwischen Ländern, die auf annähernd dem gleichen „Level“ sind, wie etwa zwischen Österreich, der Schweiz und Deutschland, darüber könnte man diskutieren. Allerdings sehen viele Österreicher die offenen Grenzen zu den Ländern des ehemaligen Ostblocks als Nachteil und nicht als Vorteil, aus Gründen der Kriminalität.
c.) Siehe auch unter 1.) Ist für viele Österreicher ohnehin ein rein theoretischer Vorteil, weil was nutzt es, wenn man sich ein Reisen ins Ausland gar nicht mehr leisten kann (z.B. „dank“ dem Teuro) ?

10.) Billigere Energie und Telefonate

Ist wiederum zynisch! Weil ganz im Gegenteil, laufend gibt es in den Medien Meldungen über steigende (!) Energiepreise, wie etwa:

„Österreichs Haushalte haben auch im Mai deutlich mehr für Energie ausgeben müssen als im Vorjahr. Um 10,7 Prozent erhöhte sich der Energiepreisindex gegenüber Mai 2009.“

http://oesterreich.orf.at/stories/451316

Inwiefern sind Telefonate seit dem EU-Beitritt „besser“ geworden ?!





11.) Sicherere Nahrungsmittel

Siehe unter 4.): Österreich hatte bis vor dem EU-Beitritt eines der strengsten Lebensmittelgesetze!

Den heimischen Bauern werden „dank“ völlig übertriebener EU-Hygienevorschriften Hürden auferlegt, welche für die Bauern aufgrund exorbitanter Kosten existenzbedrohend sind (z.B. auf den Almen in Bezug auf die Käseherstellung).
Was über viele Jahrhunderte hinweg aus hygienischer Sicht kein Problem war, wäre nun infolge der EU auf einmal eines?

Andererseits ist in der EU die Tiermehlverfütterung an Herbivoren - wie vor allem Kühe - erlaubt, welche im Zusammenhang mit der Rinderkrankheit BSE immer wieder diskutiert wird.
Gentechnik in Lebensmitteln, deren Gefahrenpotential noch viel zu wenig bekannt ist, wird von der EU nicht nur toleriert sondern auch noch gefördert!


12.) Frieden

In dieser Frage wird die EU gern mit fremden Federn geschmückt!
Die seinerzeitige reine Wirtschaftsgemeinschaft EG hat mit dem heutigen politischen (!) Konstrukt EU kaum mehr etwas gemein-sam. Zudem gibt es seit jeher daneben auch die EFTA. Der Sinn dahinter, durch wirtschaftliche Verflechtung kriegerische Auseinan-dersetzungen zwischen den europäischen Nationen zu verhindern, wurde damit erfüllt.
Hingegen die heutige EU fördert durch ihre Gleichmacherei in Kombination mit ihrer Funktion als Instrument der Globalisierung (allen voran durch den „freien Kapitalverkehr“) die Kluft zwischen Arm und Reich, damit wird immer mehr Unfrieden gestiftet, die EU trägt daher zurecht den Beinamen: Unfriedensprojekt !

Wenn die EU-Mitgliedschaft Österreich wirklich den Frieden gebracht hätte, hieße dies, Österreich hätte bis 1994 Krieg geführt... Grotesk!

Kurzum, Österreich braucht für den Frieden überhaupt keine EU-Mitgliedschaft (siehe auch unser Nachbarland Schweiz).
Ganz im Gegenteil, ist doch von der österreichischen Neutralität infolge des EU-Beitrittes nur mehr ein kleiner Rest übriggeblieben.