"Deshalb, wann wachen die Menschen endlich auf und erkennen, die EU ist
die Abkürzung für Europas Untergang? Dieses Gebilde ist eine
Fehlkonstruktion, die sofort abgerissen werden muss. Es bringt nur
Unfrieden, Armut, Unterdrückung, Identitätsverlust, Amoral und
Zerstörung. Alles was sie uns als Vorteil erzählen ist gelogen. Ihnen
geht es nur um Macht und Kontrolle. Jeder EU-Befürworter ist ein
Antidemokrat und Landesverräter und sollte die Quittung dafür bekommen.
Die Auszeichnung der EUDSSR mit dem Friedensnobelpreis ist wohl die
grösste Farce und Verarsche überhaupt. Weder gibt es Frieden auf den
Strassen der Krisenländer, noch verbreitet die EU Frieden mit ihrer
Militärmaschinerie genannt NATO, die einen Angriffskrieg nach den dem
anderen führt. Es gibt nur ein Motto, RAUS aus der EU und dem Euro, RAUS
aus der NATO ... VORWÄRTS zur Wiedererlangung der Selbstbestimmung und
Souveränität für Frieden und Wohlstand, direkte Demokratie jetzt!!! Und
wer nach dem ganzen Desaster in diesen Verbrecherverein auch noch rein
will, der muss völlig bescheuert sein und gehört aus der politischen
Landschaft verjagt!"
2013-05-04
2013-05-03
Innsbrucker Weitsicht
Kunstprojekt aus dem Jahre
1994 in Innsbruck
Dieses Bild wurde der Redaktion geschickt, mit folgendem Kommentar:
"Wenn einer mit Blut und Gedärm auf Leinwand herumspritzt
und subventioniert wird, an der Tiroler Grenze ein mannsgroßes Schild direkt
neben der Autobahn steht mit Text "Grüß Göttin", auf der zentralen
Innbrücke ein (zwar dezent, aber doch) nackerter Christus vom Künstler Rudi
Wach hängt - - - na, dann darf wohl auch ein Kunstprojekt wie dieses hier weitergereicht
werden."
Leider war aber die damalige Öffentlichkeit nicht
sehr tolerant, denn das Kunstwerk wurde in Bälde entfernt……
EZB: Brutale Sparer-Enteignung
| Michael Mross: | ||
|
"Neben dem Totalverlust durch Bankpleiten
setzen Politik und EZB jedoch auch auf die schleichende Enteignung.
Diese ist sehr wirkungsvoll und anfangs kaum spürbar. Doch jeder, der
für die Rente einzahlt, Lebensversicherungen oder sonstige langfristige
Sparverträge abgeschlossen hat, wird die Konsequenzen in aller brutaler
Härte spüren. Das eingezahlte Geld wird am Ende kaum noch was wert sein.
Damit werden die Menschen bewußt und gewollt um ihre Lebensleistung
betrogen. Doch das ist volles Kalkül der Geldmanager: Die Schulden
sollen weginflationiert werden. Dafür bluten sollen alle."
|
Bankenrettung kostet Österreich Zig-Milliarden!
Und wer rettet die Steuerzahler? Wen kann man zur Verantwortung ziehen? Josef Pröll?
Nur mit wirksamer Kontrolle der Bürger durch echte Direkte Demokratie, so wie in der Schweiz, können Fehlentscheidungen der Politiker verhindert werden. Was auf nationaler Ebene schon schwer genug ist, nämlich mehr politische Mitsprache der Bürger und somit echte Freiheit als Recht zugestanden zu bekommen ist auf EU-Ebene überhaupt undenkbar.
Die EU-Gesetzgebung hat schon repräsentativ keine ausreichende demokratische Legitimation. Die Gesetze werden von einer nicht vom Volk gewählten Kommission vorgeschlagen und mit dem EU-Rat durchgesetzt. Die politische Mitsprache oder gar ein Veto-Recht für die Bürger ist de facto nicht vorhanden. Eine Direkte Demokratie, so wie in der Schweiz ist in der EU sowieso undenkbar. Österreich muss sich wieder aus der Klauen der EU befreien!
Die "Wiener Zeitung" vom 3. Mai 2013 berichtet:
Im Jahr 2012 sind brutto mehr als drei Milliarden Euro in die Banken investiert worden, von denen ungewiss ist, ob und wann sie wieder zurückfließen. Das vom damaligen Finanzminister Josef Pröll versprochene "gute Geschäft" für die Republik ist die Bankenrettung jedenfalls bisher nicht. Und dürfte es nicht werden. Bei der Hypo Alpe Adria droht im günstigen Szenario der Nationalbank ein Verlust von fünf Milliarden.
Ein Papier der Nationalbank vom April beziffert den möglichen Verlust für die Republik aus einer Schließung der Hypo 2014 mit bis zu 14 Milliarden Euro.
Nur mit wirksamer Kontrolle der Bürger durch echte Direkte Demokratie, so wie in der Schweiz, können Fehlentscheidungen der Politiker verhindert werden. Was auf nationaler Ebene schon schwer genug ist, nämlich mehr politische Mitsprache der Bürger und somit echte Freiheit als Recht zugestanden zu bekommen ist auf EU-Ebene überhaupt undenkbar.
Die EU-Gesetzgebung hat schon repräsentativ keine ausreichende demokratische Legitimation. Die Gesetze werden von einer nicht vom Volk gewählten Kommission vorgeschlagen und mit dem EU-Rat durchgesetzt. Die politische Mitsprache oder gar ein Veto-Recht für die Bürger ist de facto nicht vorhanden. Eine Direkte Demokratie, so wie in der Schweiz ist in der EU sowieso undenkbar. Österreich muss sich wieder aus der Klauen der EU befreien!
Die "Wiener Zeitung" vom 3. Mai 2013 berichtet:
Im Jahr 2012 sind brutto mehr als drei Milliarden Euro in die Banken investiert worden, von denen ungewiss ist, ob und wann sie wieder zurückfließen. Das vom damaligen Finanzminister Josef Pröll versprochene "gute Geschäft" für die Republik ist die Bankenrettung jedenfalls bisher nicht. Und dürfte es nicht werden. Bei der Hypo Alpe Adria droht im günstigen Szenario der Nationalbank ein Verlust von fünf Milliarden.
Ein Papier der Nationalbank vom April beziffert den möglichen Verlust für die Republik aus einer Schließung der Hypo 2014 mit bis zu 14 Milliarden Euro.
Direkt am Infostand unterschreiben!
Wer noch nicht unterschrieben hat:
Man kann Unterstützungs-Erklärungen auch beim Notar am Info-Stand unterschreiben (mit Ausweis!), in den nächsten Wochen zu folgenden Zeiten:
- am 3. Mai in Heiligenstadt vor'm Eingang zum Bahnhof beim Karl-Marx-Hof / bei den Bus-Stationen von 12 bis 15 Uhr
- Donnerstag, 18.4., Wels/Fußgängerzone Ecke Ringstraße/Bäckergasse von 10 bis 12 Uhr und von 14 bis 16 Uhr
- BRUCK/Mur am Dienstag, 7. Mai, von 10 bis 12 h und von 12
bis 14 h
am Hauptplatz/Einmündung Mittergasse
am Hauptplatz/Einmündung Mittergasse
- 8. Mai LEOBEN/Hauptplatz ( Einmündung Timmerstorfergasse ). Von 10 bis 12h und 14 bis 16 Uhr.
- 10. Mai GRAZ/Hauptplatz (Ecke Sporgasse) 10 bis 13 Uhr
- 13. Mai GRAZ/ " " 10 bis 13 h und 14 bis 17 h
- 14. Mai GRAZ/ " " 10 bis 13 Uhr
Die Notare sind sehr teuer; daher können wir uns diese nur jeweils wenige Stunden "leisten". Die meisten Info-Stände finden ohne Notar statt, meist in der Nähe der Unterschriftenämter.
Infostände mit Notar erfolgreich
Bei den letzten Infoständen in Floridsdorf und Heiligenstadt nutzten
hunderte Passanten die Gelegenheit das Volksbegehren gleich beim Notar
zu unterstützen.
Die Warteschlange beim Notar
2013-05-02
Herkunftslandprinzip
Das Herkunftslandprinzip steht nicht im EU-Vertrag von Lissabon, wird aber praktiziert.
Es bedeutet vereinfacht ausgedrückt, dass alle Waren- u.
Dienstleistungen, die in einem Mitgliedsland der EU erlaubt sind, auch
in Österreich zugelassen werden müssen.
Heimische Vorschriften werden natürlich damit umgangen. Auch wenn die Erzeugung der
Waren mit Lohnsklaven erfolgte und auf die Umwelt nicht Rücksicht genommen
wurde, gilt das Anerkennungsprinzip.
Das Herkunftslandprinzip,
das aus den „Grundfreiheiten“ der EU - des
Binnenmarktes -, durch
Textauslegung des Europäischen Gerichtshofs
(EuGH)hergeleitet wurde, hat
verheerende Auswirkungen:z.B. müssen immer mehr Bauern
und Mittelstandsbetriebe
aufgeben, oder sind am Rande des Konkurses.
Durch Standortwettbewerb,
Kostendumping und dem Lohndumping machen
einige Unternehmer
kurzfristig enorme Gewinne, zu Lasten der Arbeitslosen und
in prekäre
Arbeitsverhältnisse gedrängte Menschen. Beispielsweise können
polnische Unternehmen, mit
englischer Rechtsordnung und ukrainischen
Arbeitern - nach deren
Arbeitsrecht - überall in der Europäischen Union tätig
werden und die Löhne
drücken.
Die einseitige Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips (Die Schweiz
lässt Produkte nach EU-Recht ohne Gegenseitigkeit zu.) wurde den
Schweizer Konsumenten mit dem Versprechen beliebt gemacht, sie könnten
beim Einkaufen künftig über 2 Milliarden Franken pro Jahr sparen, weil
sie die billigeren Waren aus der EU ohne Einschränkungen erwerben
könnten. Das Referendum gegen das Abkommen kam auf Grund dieser Hoffnung
vieler Stimmbürger nicht zustande. Nun erfahren wir in der Tagespresse:
Auch diese versprochenen Segnungen sind in keiner Weise eingetreten. Im
Gegenteil sind die Preise im Vergleich mit den Nachbarländern sogar von
2010 bis 2012 deutlich gestiegen. Dies lag zwar zum Teil auch am
Frankenhoch, aber auch für sich allein brachte Cassis-de-Dijon gemäss
einer vom Seco präsentierten Studie bisher «keine messbare
Preiswirkung.» Das bedeutet: Schweizer Konsumenten nehmen niedrigere
Standards (z.B. Apfelwein mit nur 15 Prozent Apfelsaft!) in Kauf, ohne
Preisvorteile zu haben. (Quelle: «Schweizer Bauer» vom 27. April 2013)
Dem aufmerksamen Bürger stellt sich bei derlei Meldungen die Frage: Brauchen wir wirklich so dringend weitere bilaterale Abkommen mit der EU, wie gewisse Politiker uns glauben machen? Oder ist nicht vielmehr ein Marschhalt angesagt? Das gilt erst recht für einseitige Rechtsübernahmen à la Cassis-de-Dijon. (Quelle: Zeit-Fragen Nr. 16 v. 28.4.2013 )
Prof. Schachtscheider über das Herkunftslandprinzip
Vortrag in Salzburg
Mehr EU-Kritik von Prof. Schachtschneider
Beispiel Schweiz: Dort wurde das Herkunftslandprinzip ("Cassis-de-Dijon-Prinzip") eingeführt. (Urteil)
Dem aufmerksamen Bürger stellt sich bei derlei Meldungen die Frage: Brauchen wir wirklich so dringend weitere bilaterale Abkommen mit der EU, wie gewisse Politiker uns glauben machen? Oder ist nicht vielmehr ein Marschhalt angesagt? Das gilt erst recht für einseitige Rechtsübernahmen à la Cassis-de-Dijon. (Quelle: Zeit-Fragen Nr. 16 v. 28.4.2013 )
Prof. Schachtscheider über das Herkunftslandprinzip
Vortrag in Salzburg
Mehr EU-Kritik von Prof. Schachtschneider
2013-05-01
1. Mai: Rekordarbeitslosigkeit in der EU
Arbeitslosigkeit im Euroraum auf Rekordniveau
Die Arbeitslosigkeit in der Eurozone steigt weiter. Wie die EU-Statistikbehörde Eurostat mitteilte, waren in den 17 Euro-Ländern im Januar durchschnittlich 11,9 Prozent der Menschen ohne Arbeit. (Tagesschau.de)Ein Vergleich:
 Schweizerische Eidgenossenschaft |
138'993 | Arbeitslose oder 3,2 % |
2013-04-30
2013-04-29
EU will Anbau von Obst und Gemüse in Gärten regulieren
Die Europäische Kommission will den Landwirten und Gärtnern in
Zukunft die Verwendung von Einheits-Saatgut vorschreiben. Alte und
seltene Sorten haben kaum Chancen auf eine Zulassung, ihr Anbau wird
strafbar - auch wenn er im privaten Garten erfolgt.
Bericht über die Demo am 26. April 201
Vorschau: Die nächste Kundgebung findet am
Sonntag, dem 26. Mai, um 14.00 Uhr statt.
ACHTUNG geänderter Ort: Graben 21, 1010 Wien
(nahe Julius Meinl)
Es war bereits die 7. ununterbrochene Demonstration für ein
freies, neutrales, direkt-demokratisches Österreich unter dem Motto: „Raus aus
ESM, Euro und EU“. Wieder waren einige Dutzend Personen dabei und wieder sind
mehr gekommen als das Mal davor.
Die Veranstaltung begann mit einer Gedenkminute an die Opfer
der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl, die vor exakt 27 Jahren stattfand.
Wir wollen uns für ein zukunftsfähiges Österreich einsetzen
und damit gegen lebensfeindliche Technologien wie Kernkraft oder Gentechnik.
Wie immer wurde am Anfang das „Manifest zum Austritt der
immerwährenden Republik Österreich aus der EU“ verlesen und die Veranstaltung
mit dem Singen der Bundeshymne beendet. Mitveranstalter Helmut Schramm sprachüber die Schuldenspirale, in die sich Österreich hineinmanövriert hat und die
durch die EU bedrohliche Ausmaße erreicht hat. Christine Cote erläuterte, welche
Gefahren durch die laufende Tabak- und die drohende Alkoholprohibition durch
WHO und EU verbunden sind.
Rede Klaus Faißner:
Vor kurzem wurde bekannt, dass die EU den freien Tausch von Saat- und Pflanzgut zwischen Bauern und
Gärtnern strafbar machen will. Alte Obst- und Gemüsesorten sollen
ausradiert werden.
Doch dies ist noch bei weitem nicht alles:
-
Die EU verbietet und beschränkt Heilkräuter
-
Sie verbietet und beschränkt Naturkosmetika und andere Naturstoffe
-
Sie vernichtet ökologisch
und tierfreundlich wirtschaftende Klein- und Almbauern mit sinnlosen
Vorschriften, 12 Bauern hören pro Tag auf!
-
Sie zwingt uns die Gentechnik
auf
-
Sie fördert
mit allen Mitteln die Pharmaindustrie,
bekämpft aber den Tabak- und Alkoholkonsum und richtet so
enorme Schäden an der Gesundheit der Menschen und der Wirtschaft an
-
Sie erlaubt das Klonen
von Tieren
-
Sie will alles durch einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit den USA noch schlimmer machen
-
Sie fördert über
EURATOM die Atomlobby
-
Sie will nationale
Ökostromförderungen abschaffen
-
Sie unterstützt terroristische Kämpfer in Syrien und
gefährdet den Frieden weltweit – und damit auch in unserem Land.
Sie will uns alles nehmen, was wir für eine gedeihliche
Zukunft brauchen.
Es liegt an uns, wie es weiter
geht: In einer EU-Diktatur oder in einem freien Nationalstaat mit Neutralität
und direkter Demokratie.
Helfen Sie mit, mit der Bewerbung der Demos oder mit der
Unterschrift des EU-Austritts-Volksbegehrens.
2013-04-28
Die EU gegen die Freiheit
Demokratie und Rechtsstaat setzten kleine Einheiten voraus. Österreich und die Schweiz sind Beispiele dafür. Dagegen können Großreiche nie demokratisch sein. Großstaaten gefährten den Frieden. Die EU schädigt Demokratie und Rechtsstaat
und verletzt damit die Freiheit der Bürger.
Die ganze Globalisierung ist ein Werk von Gegnern der Freiheit, welche auf eine Welt von unfreien Menschen zielt. Ein Europa von souveränen Völker, ein Europa von freien Bürgern ist das Gegenteil.
2013-04-27
Die neue Zeitschrift der Initiative Heimat & Umwelt ist da!
Die Überschrift in der neuen "Wegwarte" ist schon wieder überholt.
Der derzeitige Stand mit 27. April 2013: 1600 bestätigte U-Erklärungen.Aus der "Wegwarte" Nr. 3 / 2013:
Es ist sehr erfreulich, daß bereits binnen weniger Wochen nach dem Neustart des Volksbegehrens die ersten tausend gemeindeamtlich bestätigten Unterstützungserklärungen dafür bei uns eingelangt sind. Das Interesse dafür reihum ist groß; wir erhielten viele Anfragen und Stellungnahmen dazu per Post, Telefon und E-mail; die Besucherzahl der Internetseite www.eu-austritts-volksbegehren.at ist sprunghaft gestiegen. Bei den ersten Aktionstagen (bisher in Wien, Nieder- und Oberösterreich)
war viel los; in den nächsten Monaten wird es auch in den anderen Bundesländern Aktionstage fürs Volksbegehren geben. Weitere Helfer gesucht!
Wir bitten alle WEGWARTE-Empfänger, die das neue Volksbegehren mit dem nunmehr genehmigten Text noch nicht unterschrieben haben, dies so bald wie möglich zu tun - am besten gleich morgen! Sie können dazu die in dieser WEGWARTE enthaltene Unterstützungserklärung (mit den wichtigsten Argumenten und den Durchführungshinweisen auf der Vorder- bzw. Rückseite) verwenden: einfach abtrennen. Gerne können Sie das ganze Blatt auch vor dem Ausfüllen kopieren
und weiterverbreiten. Die „öffentliche Eintragungswoche“ (das eigentliche Volksbegehren)
kann nur zustande kommen, wenn insgesamt rund zehntausend gültige Unterstützungserklärungen von uns im Innenministerium vorgelegt werden können!
Die Bürgermeister sowie die zuständigen Abteilungen aller über dreitausend Gemeindeämter Österreichs erhielten von uns in einer eigenen Aussendung
die Unterstützungserklärung für das Volksbegehren sowie das Info-Blatt samt einem erklärenden Begleitbrief. Die zuständigen Beamten in den Gemeindeämtern und Magistratsabteilungen wissen also Bescheid. Wir bitten alle Unterschreiber, die bestätigte
Unterstützungserklärung wieder mitzunehmen und an uns einzuschicken (Adresse steht auf dem Formular unten).
Zypern ist kein Sonderfall!
Die jüngsten Ereignisse in Zypern müssen als „Testfall“ eingestuft werden; die „Euro-
Rettung“ wird auch um den Preis massiver Enteignung von Guthaben auf Banken weitergetrieben werden, nicht nur in Zypern! Es wird Zeit, daß mehr Menschen sich der tieferen Ursachen dafür bewußt werden - es ist der EU- “Binnenmarkt“, das so hochgelobte „Herzstück“ der Europäischen Union. Also der sogenannte „gemeinsame Markt“, der grenzenlose „Freihandel“ und in diesem insbesondere die Kapitalverkehrsfreiheit, die ein „Zypern“ jederzeit anderswo in der EU ebenso möglich machen.
Siehe dazu im Innenblatt dieser WEGWARTE den neuesten Artikel von Prof. Schachtschneider, einem der profundesten Kenner von Staats-, Wirtschafts- und Europarecht im deutschen Sprachraum. Sie können dieses Innenblatt auch herausnehmen und extra weiterverbreiten.
Europäischer Binnenmarkt: Grundfehler der Integration . Wider die Freihandelsdoktrin!
von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider
Die Europäische Union ist gescheitert. Ihre wirtschaftliche
und politische Instabilität ist offensichtlich geworden. Die Gründe werden entweder nicht gesehen oder geleugnet. Die Union hatte niemals eine Chance, ihre vollmundigen
Ziele zu erreichen, etwa nach der Lissabon-Strategie von 2000 «bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum in der Welt zu werden, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen
und einem grösseren sozialen Zusammenhalt zu erzielen».
mehr>>> Zeit-Fragen
Hier weiterlesen>>>>
Abonnieren
Posts (Atom)