Direkte Demokratie ist das einzige Mittel um in Freiheit zu
leben. Jeder sollte unter den eigenen Gesetzen leben, zumindest mit den
Gesetzen einverstanden sein können. Es gibt keine Unfreiheit, wenn man unter den eigenen Gesetzen lebt.
Ständig sollten wir versuchen dieses Ideal zu erreichen. Die Aufgabe der
Politiker ist es den Willen des Volkes zu erkennen und in Gesetzen zu fassen.
Diese Gesetze müssen aber Rechtsgesetze sein.
Ing. Norbert Hofer und auch andere FPÖ - Funktionäre haben versprochen mehr direkte Demokratie - Abstimmungen über alle wichtigen Entscheidungen - in Österreich einzuführen. Wichtige Entscheidungen gab es in der Vergangenheit schon viele: Die EU-Verträge, Euro -(Banken- u. Spekulanten)-Rettungsschirme, Zahlungen und Hilfen für andere Staaten, militärische Annäherung an die Nato (Aushöhlung der Neutralität) und es kommen wichtige Entscheidungen: EU als legaler Bundesstaat, Knebelvertrag mit den USA, der die österreichischen Standards aushebeln wird usw. usw
Eine Diktatur ist das Gegenteil von unmittelbarer Demokratie (so wie die Hitler-Herrschaft). Direkte Demokratie hat bewirkt, dass die Nazis in der Schweiz nie eine Chance hatten. Das Schweizer Erfolgsmodell mit der EFTA und wirklicher Neutralität ist anzustreben.
Die EU ist auch keine Demokratie. Kein Großstaat kann
demokratisch sein, weil Demokratie möglichst kleine Einheiten voraussetzt.
Darüber hinaus winken uns wahrscheinlich folgende Szenarien:
Das neoliberale System der EU (nur gewinnorientiert)
bringt Reichtum für wenige und für die meisten werden die Löhne
gesenkt, Entlassungen vorgenommen, Arbeitsbedingungen verschärft
und Leistungen, wie Renten- und Sonderzahlungen gekürzt. Die Investoren müssen
ja Gewinne machen! Sozialleistungen werden weiter eingeschränkt, das Bargeld
mittelfristig abgeschafft, der öffentliche Dienst immer mehr ausgehöhlt. Pensionen
gesenkt (EU-Pension und
Sozialversicherung droht). Die Überwachung wird total.
Weiters kann ich mir vorstellen, dass bald eine einheitliche
Sprache (Englisch) eingeführt wird. Wie weit ist es dann, dass unter den
Vorwand der Diskriminierung die Namen und Nationalitäten überhaupt abgeschafft
werden? Jeder eine Nummer.
Das ist natürlich zum Glück alles noch nicht ganz der Fall.
Und jetzt überlegen sich bitte alle, ob an der Bellen wirklich ihr
Kandidat ist?
Oder Norbert Hofer, der verspricht, dass das Recht wirklich
vom Volke ausgehen soll?
Ich jedenfalls wähle natürlich Norbert Hofer!
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