Die vor einem Monat in Frankreich
entstandene Bürgerbewegung der "Gelbwesten" fordert die Einführung eines
Referendums- und Initiativrechts für Bürger. Das Modell ist zwar
schweizerisch, doch die französischen Vorschläge entfernen sich vom
Schweizer Vorbild. Politische Führer von rechts und links versuchen,
verschiedene Arten von Referenden zu erfinden, die mit dem französischen
Politsystem vereinbar wären.
Auf den Spruchbändern
der "Gelbwesten", die Frankreich seit einem Monat auf den Kopf stellen,
steht häufig "RIC". Die drei Letter stehen für "référendum d’initiative
citoyenne", was mit Referendum der Bürgerinitiative übersetzt werden
kann und der Schweizer Volksinitiative entspricht.In einem Video, das von fast einer Million Internetnutzern gesehen wurde, kommentiert ein "Gilet Jaune": "Es gibt nichts zu verhandeln. Um die Macht zurückzugewinnen, müssen wir das RIC fordern."
Nach Wochen von Strassensperren in ganz Frankreich sowie Kundgebungen in den Städten und besonders in Paris, haben die "Gelbwesten" also eine Art gemeinsamen Nenner gefunden. Da der Slogan "Macron, Rücktritt!" negativ ist, war es notwendig, sich auf eine Grundlage zu einigen, die diese Bürger mit unterschiedlicher sozialer Herkunft und vor allem mit teilweise widersprüchlichen politischen Affinitäten zusammenführt.
Ein kleines Diagramm auf der Website der "Gelbwesten"externer Link erklärt diesen "Gral", dieses Wundermittel gegen (fast) alle Probleme der Franzosen, das den Bürgern und Bürgerinnen ihre Souveränität zurückgeben soll.
Mehr: Swissinfo.ch
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1 Kommentar:
https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2019/nr-3-29-januar-2019/die-demokratie-wiederbeleben.html
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