02.01.19

Frankreich "Gelbwesten" träumen von direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild

Die vor einem Monat in Frankreich entstandene Bürgerbewegung der "Gelbwesten" fordert die Einführung eines Referendums- und Initiativrechts für Bürger. Das Modell ist zwar schweizerisch, doch die französischen Vorschläge entfernen sich vom Schweizer Vorbild. Politische Führer von rechts und links versuchen, verschiedene Arten von Referenden zu erfinden, die mit dem französischen Politsystem vereinbar wären.
Auf den Spruchbändern der "Gelbwesten", die Frankreich seit einem Monat auf den Kopf stellen, steht häufig "RIC". Die drei Letter stehen für "référendum d’initiative citoyenne", was mit Referendum der Bürgerinitiative übersetzt werden kann und der Schweizer Volksinitiative entspricht.
In einem Video, das von fast einer Million Internetnutzern gesehen wurde, kommentiert ein "Gilet Jaune": "Es gibt nichts zu verhandeln. Um die Macht zurückzugewinnen, müssen wir das RIC fordern."
Nach Wochen von Strassensperren in ganz Frankreich sowie Kundgebungen in den Städten und besonders in Paris, haben die "Gelbwesten" also eine Art gemeinsamen Nenner gefunden. Da der Slogan "Macron, Rücktritt!" negativ ist, war es notwendig, sich auf eine Grundlage zu einigen, die diese Bürger mit unterschiedlicher sozialer Herkunft und vor allem mit teilweise widersprüchlichen politischen Affinitäten zusammenführt.
Ein kleines Diagramm auf der Website der "Gelbwesten"externer Link erklärt diesen "Gral", dieses Wundermittel gegen (fast) alle Probleme der Franzosen, das den Bürgern und Bürgerinnen ihre Souveränität zurückgeben soll.

Mehr: Swissinfo.ch 

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Frankreich: Demonstration für «Direkte Demokratie» und gegen Medien 

 Wie in den vergangenen Wochen trugen viele Demonstranten Plakate mit der Abkürzung «R.I.C.»(Referendum der Bürgerinitiative), eine Forderung nach Volksabstimmungen, die automatisch durch ein Referendum ausgelöst wurde, das eine Änderung der Regierungspolitik mit 700.000 Unterschriften forderte.

Mehr: Schweizer Morgenpost 

1 Kommentar:

Admin hat gesagt…

https://www.zeit-fragen.ch/de/ausgaben/2019/nr-3-29-januar-2019/die-demokratie-wiederbeleben.html