2.358 Unterstützungserklärungen
fristgerecht im Innenministerium
eingereicht
Wien
(OTS) - Die Sprecher
der Liste EU-NEIN ("EU-Austritt,
Einwanderungs-Stopp, Direkte Demokratie,
Neutralität"), Inge Rauscher von der
"Initiative Heimat & Umwelt", und
Dipl. Ing. Rudolf Pomaroli vom
"Neutralen Freien Österreich" berichten,
daß sie gestern kurz vor 17 Uhr
fristgerecht einen Wahlvorschlag für die
Europawahlen eingebracht haben. Sie
verweisen allerdings darauf, daß viele
Unterstützungserklärungen zur Vorlage im
Innenministerium sie nicht rechtzeitig
erreicht hätten. Gemäß Europawahlordnung
gäbe es jedoch keine Möglichkeit für
eine Nachfrist, wie z.B. bei der letzten
Bundespräsidentenwahl oder anderen
Wahlen in Österreich. Eine
diesbezügliche Beschwerde beim
Verfassungsgerichtshof wird von EU-NEIN
überlegt.
Darüberhinaus
war vielen Bürgern - speziell in kleinen
Gemeinden - durch nicht
bürgerfreundliche Öffnungszeiten,
besonders für Berufstätige, das
Unterschreiben de facto nicht möglich.
Dazu die Listen-Erste Inge Rauscher:
"Die politische Gesamtlage während der
Unterstützungswochen war geprägt von
einer kolossal negativen
Brexit-Berichterstattung, die der
Einschüchterung der Bürger in allen
EU-Mitgliedstaaten im Vorfeld der
Europawahl dienen sollte. Den EU-Gegnern
- und damit auch den 261.056
Unterzeichnern des
EU-Austritts-Volksbegehrens vom Juni
2015 sowie allen ähnlich Denkenden -
wurde dadurch für die nächsten 5 Jahre
jegliche Chance auf Vertretung ihrer
Interessen im Europaparlament genommen."
Erst wenn der Brexit tatsächlich vollzogen ist, wird sich herausstellen, daß die Lage für Großbritannien weit besser sein wird als es zur Zeit von all jenen schwarz gemalt wird, die nicht bereit sind, ein Referendumsergebnis eines 66 Millionen-Volkes einfach in die Tat umzusetzen. Das wäre eben rechtlich zwingend nur bei einer echten direkten Demokratie nach Schweizer Muster und das wird auch weiterhin eines der Haupziele von EU-NEIN bleiben.
Erst wenn der Brexit tatsächlich vollzogen ist, wird sich herausstellen, daß die Lage für Großbritannien weit besser sein wird als es zur Zeit von all jenen schwarz gemalt wird, die nicht bereit sind, ein Referendumsergebnis eines 66 Millionen-Volkes einfach in die Tat umzusetzen. Das wäre eben rechtlich zwingend nur bei einer echten direkten Demokratie nach Schweizer Muster und das wird auch weiterhin eines der Haupziele von EU-NEIN bleiben.
EU-Beitritt
Österreichs - ein gewaltiger Betrug!
Die
angeblichen Brexit-Katastrophen werden
unserer Einschätzung nach ebensowenig
stattfinden wie die von den gleichen
Kreisen beim EU-Beitritt versprochenen
allgemeinen Preissenkungen ("Alles wid
billiger werden"). Das Gegenteil ist der
Fall, wie u.a. der bekannte
Industriemanager Dipl.Ing.Dr. Klaus
Woltron in einer Stellungnahme vom
17.3.2019 in der „Krone-Bunt“ schrieb:
"... Ich habe dem EU-Beitritt
ausschließlich auf Basis eines
gewaltigen Betrugs zugestimmt: kein Geld
für Pleitestaaten. Verlagerung der
Grenzkontrollen an die Außengrenzen. Nur
kontrollierte Zuwanderung.
Eigenständigkeit der Einzelstaaten. ...
Mit wenigen Ausnahmen hat die EU nicht
gehalten, was uns vertraglich im
Abkommen von Maastricht versprochen
worden war. ..." - siehe: https://bit.ly/2IewIMO.
"Und ein
ähnliches Erwachen der breiten
Bevölkerung wird es auch bei der dzt.
laufenden
EU-Austritts-Verteufelungsmaschinerie
geben", so Inge Rauscher abschließend.
Rückfragen & Kontakt:
Inge
Rauscher: 02242/70516 oder 0664/425 19
35,
Rudolf Pomaroli: 0699/100 86 924
eu-nein@a1.net, ihu@a1.net, buendnis@nfoe.at
www.eu-nein.at, www.heimat-und-umwelt.at, www.nfoe.at, www.jazumoexit.at
Rudolf Pomaroli: 0699/100 86 924
eu-nein@a1.net, ihu@a1.net, buendnis@nfoe.at
www.eu-nein.at, www.heimat-und-umwelt.at, www.nfoe.at, www.jazumoexit.at
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