- Gesamtverschuldung maximal 60% des Bruttoinlandsprodukts (BIP)
- Neuverschuldung maximal 3% des BIP
- Bei drohendem Verstoß Abmahnung ("Blauer Brief") aus Brüssel
- Bei Verstoß eventuell Geldstrafe bis 0,5% des BIP
Darüberhinaus ist seit der Einführung der einheitlichen Währung, dem Euro die Währungspolitik des Europäischen Zentralbankensystem übertragen: "Die Europäische Zentralbank, welche
die Geldpolitik verbindlich steuert, hat keinerlei demokratische Legitimation,
hat aber mittels der Staatsfinanzierung die wesentliche Regierungsfunktion im
Euro-Gebiet an sich gezogen. Das Bundesverfassungsgericht meinte im
Maastricht-Urteil 1993 das demokratische Defizit der EZB mit der notwendigen
Sachlichkeit der Geldpolitik, die sich von politischen Einflüssen frei machen
müsse, rechtfertigen zu können (BVerfGE 89, 155 (199, 207 ff.)). Das Gericht
hat das Prinzip der Demokratie damit im Wesen verkannt und ist auch durch die
Politik der EZB, die nicht mehr als Geldpolitik ausgegeben werden kann,
empirisch widerlegt worden" (Prof. Schachtschneider).
Mike´s Blog:
Europas Countdown läuft: Mit der Währungsunion auf dem Weg in die Hölle
Eine brisante Vereinigung aus Wirtschaft und Politik steuert einen gigantischen Coup, der wohl später die Geschichtsbücher noch reichlich füllen wird. Ein Spiel der Macht, um zentral über diverse Völker zu agieren.
„Die EU ist eine wirtschaftliche und demokratische Katastrophe. Der Euro hat schon Millionen von Menschen in Schwierigkeiten gebracht. In Zukunft werden Hunderte Millionen betroffen sein, weil das ganze Projekt auf einer Lüge beruht.”… Nigel Farage
Eine Story voller krimineller Energie läuft nach Plan. Wie sagte doch einst der erste Vorsitzende der Bilderberger, Prinz Bernhard der Niederlande: „Es ist schwierig, die im Nationalismus aufgewachsenen Völker umzuerziehen und sie an die Idee zu gewöhnen, ihre Souveränität an übernationale Organisationen abzutreten”. Der inzwischen verstorbene Bilderberger Giovanni Agnelli verkündete: „Die europäische Integration ist unser Ziel, und wo die Politiker versagten, werden wir Industriellen erfolgreich sein”. Na, bei wem sich jetzt nicht die Augen öffnen, der bleibt wahrhaftig ein Blindgänger.
Eine brisante Vereinigung aus Wirtschaft und Politik steuert einen gigantischen Coup, der wohl später die Geschichtsbücher noch reichlich füllen wird. Ein Spiel der Macht, um zentral über diverse Völker zu agieren. Wer nicht mitspielt, wird ignoriert oder unschädlich gemacht! Schließlich hat die Diktatur die Macht. Man liefert der Bevölkerung eine einzigartige Show, um unbeachtet Souveränität und Nationalismus abzubauen. Eine Wirtschaftsstory die es in sich hat, ohne Moral und Ethik. Korruption ist Ehrensache! Wer verdienen will, der sollte keine eigene Meinung haben. Mit der Währungsunion auf dem Weg in die Hyperinflation, mit der Währungsunion auf dem Weg in die Hölle. In dieser Story werden einst angesehene Staaten als Schuldensklaven in den Ruin getrieben, um immer mehr von deren Souveränität zu gewinnen. Unterschiedliche Wirtschaftskräfte werden ohne Rücksicht auf Verluste gewaltsam vereint.
Der Bankier Rothschild sagt dem Konstrukt bittere Zeit voraus: “Die Politiker sollten aufhören mit ihren taktierenden Spielchen und ihren Wählern reinen Wein einschenken. Ja, die Reichen werden mehr Steuern zahlen müssen, und die Arbeiter werden länger arbeiten müssen. Und keine Frage, der wirtschaftliche Wohlstand wird sinken”.
Das Lügengebilde wächst! Aber das Brot für die Bevölkerung wird immer weniger. Verträge wurden abgeschlossen, ohne die Bevölkerung zu fragen, oder es wurde so lange abgestimmt, bis das von den Diktaturen gewünschte Ergebnis erzielt war. Die Regierungen haben geltende Verträge, Verfassungen und Gesetze mit Füßen getreten. Die Verträge sind gemacht, und dann wurde gelacht, gelocht, abgeheftet.
Ein Konstrukt um ein Land zu schwächen, es ist der Zahlmeister und Schuldenkönig zugleich, denn dieses Land zahlt wegen seiner Vergangenheit in das Lügengebilde wie ein Scheich. Dieses Land wird auch weiter seine Geldbörse zücken, denn mit der Wegnahme seiner Währung hat man ihnen die Identität geraubt. Und so lebt es bis zum Bankrott weiter im Schuldenrausch, es ist verraten und verkauft. Man nennt es “Deutschland”.
„Die Verträge sind gemacht. Und es wurde viel gelacht. Und was Süßes zum Dessert. Freiheit, Freiheit, ist die einzige, die fehlt.” [EF-Magazin: "Knechtschaft - Die Regierung gegen die Bevölkerung]
So langsam müssen sich die Menschen klar machen, daß die Politiker den Kern des Problems ignorieren. Was fehlt uns denn? Es fehlt uns die Freiheit des Wortes! Es fehlt uns die Freiheit der Mitbestimmung! “Wer glaubt, daß Volksvertreter das Volk vertreten, der glaubt auch, das Zitronenfalter Zitronen falten”.
“Wer jetzt nicht endlich den Mund aufmacht… der wird Schwierigkeiten haben, sich und sein Schweigen später gegenüber seinen Kindern zu verantworten.” [Peter Boehringer, "Der Putsch von Brüssel", Goldseitenblog]
Die von den Regierungen verursachte Finanz- und Schuldenkrise stellt mittlerweile eine ernsthafte Bedrohung dar, die einem sich nähernden Hurrikan gleicht. Die käuflichen Massenmedien verharmlosen und vernebeln die aktuelle Lage bewusst und wer als Redakteur nicht mitspielt, fliegt raus. So herrscht seit Jahren das politische Instrument der Einschüchterung und Manipulation, indem freie Meinungsäußerung verhindert wird. Fazit: die Öffentlichkeit getäuscht, betrogen und belogen.
Am Ende des Tages siegt der Kollaps über dem Elitenprojekt, das Lügen- Finanzsystem wird zusammenbrechen, die Währungsunion zerbrechen und die Welt in eine große Depression Schlittern. Ein Wirtschaftskrimi und eine Politstory zugleich, die Verfilmung Läuft gerade live und Sie sitzen in der ersten Reihe und stehen nicht auf? Na dann, viel Spaß weiter und „Willkommen in der Realität”!
2 Kommentare:
Ohne Euro keine Hafutngen für Euro-"Rettung"! Mehr Geld für Arbeitsplätze und Wirtschaft. Mehr Geld für soziale Notwendigkeiten.
Mehr Geld für Infrastruktur.
Auf zum EU-Austrittsvolksbegehren:
www.eu-austritts-volksbegehren.at
Steht auf für den Weltfrieden ! –
Stand up for world peace ! -
Вставайте за мир во всем мире !
DEUTSCHLAND ist NICHT die BRD denn die Fakten zeigen eindeutig, das dass DEUTSCHE REICH von 1914 bis heute inklusive den Grenzen niemals untergegangen ist. Denn alles das weiss auch die Besatzung und die BRD war und ist Illegal passiert was nach 1918 ausgerufen oder geändert wurde. Fakten:
Der Staat Deutsches Reich besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73)
Der Staat Deutsches Reich hat ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG)
Der Staat Deutsches Reich hat ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913)
Der Staat Deutsches Reich hat eine Staatsangehörigkeit (vgl. BRD-StAG 1999)
Der Staat Deutsches Reich hat eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871)
Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO
Die BRD ist kein Staat ( vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)
Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet ( vgl. § 185 BBG a.F.)
Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG 1999)
Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Az: 33.30.20 – Landkreis Demmin)
Die BRD hat keine Verfassung (vgl. Art. 146 GG)
Gesetze ohne Verfassung sind nichtig!
Es gibt in der BRD somit auch kein staatliches Gericht (vgl. § 15 GVG), keinen nach gesetzlicher Vorschrift (vgl. § 21 e GVG) geregelten Geschäftsverteilungsplan, keinen gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) und z. B. auch keine Gewaltenteilung oder die Unabhängigkeit der Richter. Es gibt keine Staatsbeamten in der BRD, sowie es auch keine nach deutschem Recht zugelassenen Rechtsanwälte gibt.
Interessant ist auch die von dieser Finanzagentur herausgegebene „Übersicht über den Stand der Schulden der Bundesrepublik Deutschland“. aus dem Jahre 2006
In dem Teil Bundeshaushalt, Abschnitt „III. Sonstige Schulden“ steht als erster Punkt:
„1. Zinsfreie Schuldverschreibung nach Militärregierungsgesetz Nr. 67“
Dieser Posten wird mit Stand am 30. September 2006 mit 279,8 Millionen Euro beziffert.
Damit dürfte die Bundesrepublik Deutschland wohl gerade selbst den Beweis dafür geliefert haben, dass die alten Militärgesetze auch nach ca. 60 Jahren noch ihre Gültigkeit haben, wir immer noch dem Besatzungsrecht der Alliierten Streitkräfte des Zweiten Weltkrieg unterliegen und dieses, wie nachgewiesen keineswegs aufgehoben worden ist.
Deshalb:
Ohne Friedensvertrag werden wir kein souveränes Land und
bleiben die Kolonie der Alliierten. Ohne Friedensvertrag sind mit uns laut SHAEF-Vertrag von
1944 alle von Deutschland und den Alliierten besetze
Gebiete noch unter Kriegsrecht. Dazu gehört auch die
Ukraine. (SHAEF-Vertrag Art. 52 Kontrolle und Beschlagnahmung
von Vermögen) !!
Mit einem Friedensvertrag fällt die Feindstaatenklausel der UNO,
das Bretton-Woods Abkommen (Weltweites Dollar Geldsystem),
die Weltbank, IWF, Lissabon-Vertrag, ESM, TIPP usw.
weg.
Вставайте за мир во всем мире!
http://youtu.be/xx3phyLTLyA
Steht auf für den Weltfrieden !
https://www.youtube.com/watch?v=-nmYkp40Ous
Stand up for world peace
https://www.youtube.com/watch?v=LNzCPbUr_CE&feature=youtu.be
Bitte weiterverbreiten - weiterleiten ……. Gruß matthias
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