Es wird eifrig am Plan der EU, die "Vereinigte Staaten von Europa" gearbeitet. Weitere wichtige Hoheiten sollen an die EU übertragen werden. Frankreichs Macron prescht vor und Österreichs Bundeskanzler Kern springt im zur Seite. Die EU soll handlungsfähiger werden. Ein zentralistisches Gebilde EU, eine EU der Regionen vielleicht, wo später auch die Nordafrikanische Union gut eingebunden werden kann (Barcelona-Prozess).
Dagegen hält als einzige Parlamentspartei die FPÖ. Sie fordert direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild und echte Neutralität. Die FPÖ sieht eine rote Grenze, wenn Österreich die Neutralität aufgibt und weitere Souveränität an die EU - ohne Volksabstimmung - übertragen will. Das Volk soll über sich selbst bestimmen. Das Ideal!
Die FPÖ ist derzeit die einzige realistische Chance auf Umkehr! Strache, Hofer und Co wollen echte politische Mitsprache nach dem Erfolgsmodell Schweiz einführen. Dazu soll das österreichische Volk befragt werden. Die Einführung der direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild braucht die Zustimmung der Mehrheit des Parlaments und des Volkes.
Wollt Ihr Freiheit oder Herrschaft?
Die Direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ist das Gegenteil von jeder Herrschaft.
Als Bedingung für eine Koalition nannte der FPÖ-Chef mehr direkte Demokratie. So soll etwa ab 100.000 Unterschriften eine Volksabstimmung erzwungen werden können. Das Ziel dabei: mehr Durchsetzungsgewalt für die Bevölkerung. Er denke dabei unter anderem an eine Abstimmung über das EU-Kanada-Handelsabkommen CETA.
Oder kurz formuliert:
Chance auf Freiheit oder EU-Herrschaft?
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen