20.01.13

Volksbefragung: Überlegener Sieg für die Beibehaltung der Wehrpflicht



Dieses eindeutige Resultat gibt viel Kraft, Hoffnung und Stärke für den Kampf um die Erhaltung des Friedens und Rückeroberung der Demokratie und klaren Souveränität Österreichs.

Dieses Zeichen der Wähler gibt Kraft für den Kampf gegen den Europäischen Schuldenmechanismus (ESM), (T)Euro, (Zinsen-)Schuldenknechtschaft, Aushöhlung der Demokratie und gibt Kraft für den Kampf um Rechtsstaat, Demokratie und Sozialstaat - also gegen die Europäische Union.

Die Österreichische Bevölkerung hat gezeigt, dass die Direkte Demokratie gut ankommt. Der nächste Schritt ist die Forderung nach Änderung des Parteiengesetzes, also die Abschaffung des Parteienstaates und der Einführung der Direkten Demokratie nach Schweizer Muster.

Dazu braucht man Politiker, die das Allgemeinwohl aller Menschen und den Frieden als höchstes Ziel haben und nicht der Hochfinanz oder sonstigen Mächten dienen. Die Bürger müssen noch mehr zusammenrücken, um zu erreichen, dass das derzeitige "EU-Menschenbild" der Gewinnmaximmierung, des Ellbogensystems,  des Egoismus, der"Ich"-AG, des Wettbewerbs  gegen ein personales, menschheitliches, soziales, ökoligisches Menschenbild ersetzt wird. Ein Wegrücken vom unbedingten Freihandel zum staatlich kontrolierten Freihandel. Trennung von Sparkassen und Spekulationsbanken.

Die Beauftragten des Volkes, die Politiker sollen künftig das Volk g e r n e vertreten und nur diesen verpflichtet sein. Die Gesezesvorschläge und Abstimmungen über Gesetze müssen künftig ohne Parteienzwang erfolgen und die Politiker ständig bemüht sein, den Willen des Volkes in Gesetze zu formen und zu beschließen, welche Menschen- u. Grundrechten entsprechen,.also Gesetze des Rechts sind. Fehlentscheidungen auf allen Ebenen müssen vom Volk wieder rückholbar gemacht werden.


JA ZU EINEM NEUTRALEN UND SOUVERÄNEN ÖSTERREICH!

JA ZU EUROPA - NEIN ZUR EU!


Keine Kommentare: