18.01.13

Was die Volksbefragung bewirken kann



Zuerst das, was sie nicht bewirken kann: Einen Zwang für das Parlament, das zu beschließen, was bei der Volksabstimmung herausgekommen ist. Das geht nicht. Eine Volksbefragung ist nicht verbindlich für das Parlament, höchstens für die Regierung, die aber dann, wenn es zur Beschlußfassung kommt, nicht mehr im Amt sein wird, weil ja bereits die Nationalratswahlen vor der Tür stehen.
Also ist das Ganze für den Hugo, besser für den Werner oder für den Norbert.
Wir sind beim Thema: Das Bundesheer ist in der Zeit des jüngsten sozialistischen Regiments endgültig ruiniert worden. Die Leute, die derzeit beim Heer sind, kämpfen mit ganzer Kraft gegen die Auflösung. Vorarbeiten sind schon geleistet worden, auch von Ministern der anderen Couleur; alle wissen das, aber jetzt soll dem Heer der Todesstoß versetzt werden.
Und da kann die Volksbefragung etwas bewirken:
Wenn viele hingehen und viele sich für die Wehrpflicht entscheiden, wird die Stellung des Herrn Wehrdienstverweigerers unhaltbar. Er hat zwar schon vorgebaut und gemeint, er werde bleiben, wie es auch ausgeht. Aber wenn die Menschen wirklich dramatisch gegen sein Berufsheer und für die Wehrpflicht abstimmen, wird der Druck schon sehr groß sein. Ob sich die SPÖ dann traut, mit einem derart angeschlagenen Politiker in die Nationalratswahl zu gehen, möchte ich sehen.
Man wird den Kerl also abservieren müssen. Ob seine Knechte und Speichellecker auch verschwinden werden, ist schwer zu prognostizieren, schön wäre es aber, wenn der Herr Kabinettschef seine Lok besteigt und abdampft.
Wir haben es in der Hand. Wir stimmen nicht nur ab über die Zukunft des Heeres, über die Zukunft unserer Landesverteidigung. Wir stimmen auch ab über diese ganze widerliche Politikerbande, die unser Heer kaputtgemacht hat.
Wir haben es in der Hand. Gehen wir hin und stimmen wir ab! Geben wir diesen Politikern den Denkzettel, den sie verdienen!



Mit freundlichen Grüßen
Dr. Georg Zakrajsek

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