11.01.13

Verteidigungsminister Darabos in der Krone



11.01.2013 - 2230

An der Wehrpflicht wird nicht gerüttelt!


Das freie Wort
Das österreichische Bundesheer hat wichtige gesetzliche Aufträge zu erfüllen vom theoretischen Fall der Landesverteidigung über den Katastrophenschutz bis hin zu den Friedensmissionen. Diese Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung erfüllen unsere Soldaten mit hoher Kompetenz. Und diese hohe Qualität wird durch das mit dem Finanzministerium ausverhandelte Budget auch in den kommenden Jahren sichergestellt sein. Was allerdings das Budget bei Weitem nicht abdecken könnte, wäre ein Berufsheer. Das wäre finanziell nicht realisierbar. Aber ein noch viel wichtigeres Argument gegen ein Berufsheer ist: Ich will keinen Staat im Staat! Ich will Soldaten, die mitten im Leben stehen. Ich will ein Heer, das in der Gesellschaft verankert ist. Der Mix aus Berufssoldaten, Grundwehrdienern und Miliz sorgt für diese gesellschaftliche Verankerung und damit auch für demokratische Kontrolle. Die allgemeine Wehrpflicht ist vor diesem Hintergrund auch als ein fester Bestandteil unserer Demokratie zu sehen. Überspitzt formuliert: Die systematischen Folterungen von Abu Ghuraib im Irak wären mit österreichischen Soldaten nicht möglich gewesen. Um dem Trend der sinkenden Zahl an Grundwehrdienern entgegenzuwirken, muss vielmehr der Grundwehrdienst interessanter, spannender und fordernder werden. Das ist ein Schwerpunktziel meiner zweiten Amtszeit als Minister.


Norbert Darabos, Verteidigungsminister
erschienen am Sa, 11.4.

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