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Folder Bundespräsident
Warum gerade diese
Bundespräsidentenwahl
so wichtig ist.
Der Bundespräsident ist der einzige vom Gesamtvolk direkt gewählte Vertreter Österreichs nach innen und außen und hat deshalb weitgehende Kompetenzen gemäß der österreichischen Bundesverfassung.
Das ist auch sehr sinnvoll, nur wurden diese bisher nie genutzt, da die bisherigen Bundespräsidenten immer nur verlängerte Arme der rot-schwarzen Regierungsparteien waren.
Der Bundespräsident kann Volksabstimmungen anordnen, hat bei der Regierungsbildung Mitentscheidungsbefugnisse, kann Minister ablehnen, ist der Letztverantwortliche beim Abschluß von Staatsverträgen, z.B. auch bei allen EU-Verträgen, die ohne seine Unterschrift nicht in Kraft treten können. Das gilt auch für die drohenden Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada - CETA, TTIP und TiSA. Er ist auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres.
Diesmal gibt es die Chance auf einen aktiven Bundespräsidenten, was unserem Land sehr gut tun würde. Ob sie genutzt wird, liegt an uns allen und
der Wahlentscheidung, die wir für den 4. Dezember treffen. Es ist voraussichtlich eine Entscheidung für die nächsten 12 Jahre.
Auf den nächsten Seiten:
Was Sie über die Medien
nicht erfahren können.
Neuer Wahltermin Produkt
der bestehenden Machtverhältnisse.
Wählen im Wahllokal am sichersten!
Die Verschiebung der Wahl vom 2. Oktober auf 4. Dezember wäre nicht notwendig gewesen; die „Probleme“ mit dem Briefwahl-Kleber hätten ohne Zeitverlust anders gelöst werden können. Aber die rot-schwarze Einheitsfront samt ihren Mehrheitsbeschaffern Grüne und Neos wollten einen möglichen Bundespräsidenten Hofer so lange wie möglich hinausschieben, koste es was es wolle. Wir Bürger sollten uns durch solche Methoden nicht davon abhalten lassen, zu dieser Wahl hinzugehen. Denn aufgrund der fundierten Wahlanfechtungsschrift des früheren Justizministers Dr. Böhmdorfer und des umfangreichen Prüfungsverfahrens durch den Verfassungsgerichtshof wurden viele schwerwiegende Mängel bei der Auszählung der Briefwahlstimmen aufgedeckt, die es nun nicht mehr geben wird. Nicht „repariert“ wurden hingegen die Mängel bei der Beschaffung, Ausfüllung und Abschickung der Briefwahlkarten, deren persönliche, freie und unbeeinflußte Handhabung nach wie vor nicht garantiert ist. Am sichersten ist die persönliche Stimmabgabe im eigenen Wahllokal oder per Wahlkarte in einem der vielen tausend Wahllokale in ganz Österreich!
Wir wollen keinen
unehrlichen Bundespräsidenten!
Wer zentrale politische Werte sein gesamtes Leben lang mit Füßen getreten, verachtet und sogar als verwerflich hingestellt hat, um diese dann plötzlich im Wahlkampf groß zu plakatieren und positiv herauszustellen, ist in höchstem Maße unglaubwürdig!
Mißbrauch des Wortes „HEIMAT“
„Wer Heimat im Herzen hat, hat Scheiße im Hirn“ und „Nimm ein Flaggerl für Dein Gackerl“ (nämlich die Österreich-Fahne für den Hundekot) waren Plakatslogans der „Grünen Jugend“, die die wahre Denkungsart dieser Partei, die mit Umweltschutz schon lange nichts mehr am Hut hat, deutlich offenbarten. Van der Bellen entlockten sie nur die Aussage: „Naja, so sind sie halt, die Jungen“. Es störte ihn nicht wirklich. Aber für die Wahlplakate braucht er das Wort „Heimat“, da er genau weiß, daß man damit Stimmen gewinnt. Und da muß man dann eben so tun als ob, auch wenn man
jahrelang eine vorbehaltlose Pro-Multi-Kulti-Partei angeführt hatte und nach wie vor gegen Obergrenzen bei Einwanderern ist.
Durch eine solche Einstellung wurde aus Österreich ein Land, in dem Vergewaltigungen und andere schreckliche Verbrechen durch Fremde an der
Tagesordnung stehen. Über seine „Grünen“ sagte er am 7.9.2010: „Ja, wir sind eine Ausländerpartei. Na und?“. In diesem Sinne sind auch seine Aussagen in Richtung „Heimat für alle“ zu deuten.
Mißbrauch des Begriffes „UNABHÄNGIG“
Van der Bellen war 15 Jahre lang Mitglied der SPÖ, 11 Jahre lang Bundessprecher der Parlaments-“Grünen“, davon 9 Jahre lang als Klubobmann (bis 2008). Von 2012 bis 2015 war er für die „Grünen“ im Wiener Gemeinderat und Landtag. Sein Wahlkampf wird finanziell, logistisch und personell zum Großteil von den „Grünen“ getragen. Seine Frau ist Geschäftsführerin des „Grünen“ Klubs im Parlament und will diese Position im Falle seiner Wahl zum Bundespräsidenten nicht aufgeben.
Trotzdem will er den Österreichern weismachen, daß er ein „unabhängiger“ Kandidat sei und läßt seinen größten Privat-Sponsor, den Bau-Großindustriellen Haselsteiner, um viele hunderttausend Euro eine diffamierende Großinseratenkampagne gegen Hofer schalten.
Alle gegen einen? Warum Norbert Hofer so bekämpft wird.Für welche politischen Inhalte steht er tatsächlich? Einige wichtige Punkte aus unabhängiger Sicht.
Wegen seiner Ablehnung von TTIP und Genmanipulation.
Hofer hat von Anfang an versprochen, TTIP und CETA, die ruinösen Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada, als Bundespräsident nicht zu unterschreiben und eine Volksabstimmung darüber zu verlangen. Er war von Anfang an ein Gegner der Genmanipulation, währenddessen Van der Bellen sich immer wieder für Gentechnik in Landwirtschaft und Lebensmitteln einsetzte. Der EU-Vertrag von Lissabon, dem er als „Grünen“-Chef im Parlament zustimmte, enthält das einheitliche EU -Patent auf Leben! Die Gentechnikindustrie kann seither ihre Patente auf Knopfdruck in (fast) allen EU-Ländern gleichzeitig durchbringen. In seinem Personenkomitee für die aktuelle Wahl befinden sich einige vehemente Gentechnik-Befürworter wie Franz Fischler, Ex-EU-Kommissar, und Christian Konrad, Ex-Raiffeisen-Boss.
Wegen seiner Befürwortung von direkter Demokratie und Selbstbestimmung für Österreich.
Van der Bellen ist gegen direkte Demokratie. Diese nennt er generell eine „gefährliche Umgehung der repräsentativen Demokratie“ gemäß eines Interviews im „Standard“. Er ist sogar dafür, teilweise Entscheidungen an Experten abzugeben, also für ein System im Sinne der Konzerne, die sich Experten nach Belieben kaufen können.
Hofer hingegen drängt auf mehr Volksabstimmungen und Volksbefragungen gemäß dem seit vielen Jahren in der Schweiz sehr bewährten Verfassungsprinzip, wonach diese bei allen wichtigen Fragen durch das Volk selbst herbeigeführt werden können.
Hofer hingegen drängt auf mehr Volksabstimmungen und Volksbefragungen gemäß dem seit vielen Jahren in der Schweiz sehr bewährten Verfassungsprinzip, wonach diese bei allen wichtigen Fragen durch das Volk selbst herbeigeführt werden können.
Wegen seiner Haltung zu EU und NATO .
Mit dem EU-Vertrag von Lissabon, dem nunmehr geltenden Gesamtvertrag der EU, stimmte Van der Bellen u.a. für die Festschreibung der EU-Atomgemeinschaft Euratom und für die Verpflichtung zur Aufrüstung Österreichs. Die in diesem EU-Vertrag enthaltene Beistandspflicht ist mit der österreichischen Neutralität nicht vereinbar. Die FPÖ mit Norbert Hofer stimmte 2008 im Parlament gegen diesen EU-Vertrag.
Van der Bellen befürwortet völkerrechtswidrige Angriffskriege der NATO. In Libyen forderte er 2011 „militärische Mittel zur Durchsetzung des Willens der Staatengemeinschaft“
- siehe http://tinyurl.com/j8uz3b4 Die Folgen: Gaddafi wurde umgebracht und der IS übernahm das Kommando. Die heute stattfindende Massenflucht aus Nordafrika nach Europa ist eine Folge davon.
Im Gegensatz zu Hofer ist Van der Bellen ein Globalist. Er will die „Vereinigten Staten von Europa“ nach dem Muster der USA und damit die Abschaffung des österreichischen Staates.
Van der Bellen befürwortet völkerrechtswidrige Angriffskriege der NATO. In Libyen forderte er 2011 „militärische Mittel zur Durchsetzung des Willens der Staatengemeinschaft“
- siehe http://tinyurl.com/j8uz3b4 Die Folgen: Gaddafi wurde umgebracht und der IS übernahm das Kommando. Die heute stattfindende Massenflucht aus Nordafrika nach Europa ist eine Folge davon.
Im Gegensatz zu Hofer ist Van der Bellen ein Globalist. Er will die „Vereinigten Staten von Europa“ nach dem Muster der USA und damit die Abschaffung des österreichischen Staates.
Wegen seinem Eintreten für langjährige Ziele der Umweltbewegung.
Hofer ist seit Jahren einer der stellvertretenden Vorsitzenden von EUROSOLAR AUSTRIA, der gemeinnützigen europäischen Sonnenenergie-Vereinigung. Er ist Herausgeber des im Juni 2015 erschienenen Buches „Energie und Lebensmittel - Grundlagen der Freiheit“ sowie des im April 2011 erschienenen Buches „Nur selbstversorgt heißt souverän.“ Zentraler Inhalt: „Die wesentlichen Grundlagen staatlicher Souveränität sind die
Selbstbestimmungs- und Selbstversorgungsfähigkeit auf dem Wasser-, dem Lebensmittel- und dem Energiesektor.“
Selbstbestimmungs- und Selbstversorgungsfähigkeit auf dem Wasser-, dem Lebensmittel- und dem Energiesektor.“
Wegen seiner positiven Einstellung zum österreichischen Bundesheer.
Hofer tritt für eine Stärkung des Bundesheeres, in dem er auch seinen Präsenzdienst abgeleistet hat, im Sinne der Landesverteidigung und der inneren und äußeren Sicherheit ein. Van der Bellen hat weder Präsenzdienst noch Zivildienst geleistet, möchte jetzt aber trotzdem Oberbefehlshaber des Bundesheeres werden.
Wegen seinem klaren Bekenntnis zu Familie und Kindern.
Hofer tritt für den Schutz des menschlichen Lebens insgesamt ein, von Ungeborenen, alten und behinderten Menschen. Er ist ein Gegner der „Sterbehilfe“, Van der Bellen ein Befürworter; dieser will auch die Abtreibung auf Krankenschein, als wäre Schwangerschaft eine Krankheit. Jedes Volk kann aber nur in eigenen Kindern überleben! Hofer ist für die traditionelle Familie mit Vater, Mutter und Kindern und lehnt ein Adoptionsrecht für
gleichgeschlechtliche Paare ab.
gleichgeschlechtliche Paare ab.
Wegen seiner Aussagen zur Masseneinwanderung und deren Folgen.
Hofer ist klar gegen die verantwortungslose „Willkommenskultur“ einer Merkel, Van der Bellen dafür. Stattdessen soll bereits an den EU-Außengrenzen geprüft werden, wer tatsächlich persönlich verfolgter Flüchtling gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention ist. Nur diese haben ein Recht auf (vorübergehendes) Asyl, wobei dieses von dem jeweils ersten sicheren Land zu gewähren ist, das der Flüchtling erreicht. Bei allen anderen handelt
es sich um meist wirtschaftlich und sozial motivierte, oft unter falschen Versprechungen herbeigeführte Einwanderung, auf die keinerlei Recht besteht und die nur nach Maßgabe der realen Möglichkeiten und des sozialen Friedens gewährt werden kann.
es sich um meist wirtschaftlich und sozial motivierte, oft unter falschen Versprechungen herbeigeführte Einwanderung, auf die keinerlei Recht besteht und die nur nach Maßgabe der realen Möglichkeiten und des sozialen Friedens gewährt werden kann.
Hofer steht gegen das bestehende
Machtkartell - Van der Bellen dafür.
Die SPÖ unterstützt Van der Bellen ganz offiziell durch Zurverfügungstellung großer Plakatflächen in ganz Österreich und durch ihren gesamten Parteiapparat, auch die NEOS und ihr Hauptfinanzier Haselsteiner, ebenso wie zahlreiche der durch Wähler längst abgestraften, früheren ÖVP-Granden wie Busek & Co, auch Irmgard Griss, der Großteil der Amtskirche und der sogenannten NGO‘s, und die Armada der von öffentlichen Aufträgen (= SPÖ und ÖVP) abhängigen Staatskünstler wie Schauspieler, Sänger, Kabarettisten usw.
Van der Bellen will die Kontroll-Kompetenzen des Bundespräsidenten reduzieren anstatt nützen. Wozu dann die Volkswahl? Er garantiert auch nicht, die aus Nationalratswahlen hervorgehende stärkste Partei (egal welche) mit der Regierungsbildung zu beauftragen, für Hofer ist das eine demokratiepolitische Selbstverständlichkeit.
Van der Bellen will die Kontroll-Kompetenzen des Bundespräsidenten reduzieren anstatt nützen. Wozu dann die Volkswahl? Er garantiert auch nicht, die aus Nationalratswahlen hervorgehende stärkste Partei (egal welche) mit der Regierungsbildung zu beauftragen, für Hofer ist das eine demokratiepolitische Selbstverständlichkeit.
Es geht also am 4. Dezember darum, ob diese wie von
unsichtbarer Hand dirigierte Einheitsfront von „oben“
durch das Volk von „unten“ durchbrochen werden kann
Dieses Info-Blatt einer seit vielen Jahren wirklich unabhängigen Bürgerinitiative entstand aus Verantwortungsgefühl für Österreich, aus eigenem
Antrieb, finanziert aus ausschließlich freiwilligen Kostenbeiträgen bewußter, nicht parteigebundener Staatsbürger, und wird verteilt von ausschließlich
ehrenamtlichen Mitarbeitern.
Obfrau der Initiative: Inge Rauscher
Wir haben keinerlei Naheverhältnis zur FPÖ oder irgendeiner anderen Parlamentspartei, beobachten aber die politische Lage in Österreich seit Jahren sehr genau
Netzseite: www.heimat-und-umwelt.at
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