Das deutsche Verteidigungsministerium kündigt für Anfang
nächster Woche die "Notifizierung" für den Ausbau der
EU-Militärkooperation an. Wie das Ministerium mitteilt, werden beim
EU-Verteidigungsministertreffen am kommenden Montag "voraussichtlich
mehr als 20" EU-Staaten ihre Beteiligung an "PESCO" fest zusagen. Im
Rahmen von PESCO soll der Aufbau einer EU-Armee, gegen die sich in
einigen EU-Staaten immer noch Widerstand regt, quasi "von unten" in
Angriff genommen werden. Geplant sind zunächst etwa die Gründung einer
Logistikdrehscheibe und der Ausbau der Keimzelle für ein militärisches
Hauptquartier in Brüssel. "Wir Europäer müssen unsere Sicherheit endlich
in die eigenen Hände nehmen", fordert der CDU-Außenpolitiker Elmar
Brok. Die EU-Maßnahmen sollen die Verschmelzung europäischer
Streitkräfte ergänzen, die Berlin auch im NATO-Rahmen vorantreibt, etwa
mit der Unterstellung fremder Streitkräfte unter deutsches Kommando. Das
Verteidigungsministerium erklärt, dabei handle es sich "um ein
bürgernahes Thema".
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https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7440/
EU Staaten melden pesco-Teilnahme:
PESCO (Permanent Structured Cooperation)= Ständige strukturierte Zusammenarbeit
Die
Möglichkeit, eine Pesco zu vereinbaren, war bereits 2009 mit dem
Lissabon-Vertrag der EU geschaffen worden. Hintergrund war die
Erkenntnis, dass das Einstimmigkeitsprinzip in der GSVP immer wieder
ehrgeizige Projekte ausbremst oder ganz verhindert.
Strategiepapier zur Verteidigung Europas aus 2015:
Perspektiven zur Gründung einer EU-Armee März 2015:
Vertiefung der gemeinsamen Verteidigung zwischen den EU-Mitgliedstaaten (PESCO) englisch 19.10.2017:
Doskozil: Österreich beteiligt sich an EU-Militärzusammenarbeit
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