24.06.14

Litauen soll 19. Euro-Land werden - aber ohne den Willen der Bevölkerung?

Die Euro-Zone soll weiterhin wachsen und Litauen zum 1. Jänner 2015 als 19. Mitglied aufnehmen. Das empfiehlt die EU-Kommission in einem heute in Brüssel veröffentlichten Bericht zur Euro-Reife des baltischen EU-Landes.

„Dass Litauen nun die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt, ist das Ergebnis einer langjährigen umsichtigen Haushaltspolitik und wirtschaftlicher Reformen“, sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn. Der Finne forderte die EU-Staaten auf, dem Euro-Beitritt Litauens zum Jahresbeginn 2015 zuzustimmen, verlautbart der ORF.

Die Bevölkerung Litauens ist aber scheinbar nicht so überzeugt von der EU-Mitgliedschaft. So findet am 29. Juni ein Referendum darüber statt, ob Ausländer litauische Landbesitzer sein dürfen, obwohl die Hürde für ein Referendum in Litauen extrem hoch ist. Das offizelle Litauen vergleicht dieses Referendum mit dem einer EU-Austritts-Abstimmung, schreibt der "AllesSchallundRauch"-Blog: 

Von den kontrollierten Westmedien praktisch nicht erwähnt, findet am 29. Juni in Litauen ein Referedum statt. Man will ja nicht, dass die EU-Bürger an diesem Beispiel auf "dumme Gedanken" kommen. Die litauische Bevölkerung wird darüber abstimmen, ob wie bisher nur litauische Staatsbürger Landbesitzer sein dürfen oder auch Ausländer. Für die Litauer ist das Heimatland ein emotionales Thema, aber die EU velangt die Abschaffung der Einschränkung. Damit das Referendum überhaupt zustande kam, mussten 300.00 Unterschriften gesammelt werden, eine sehr hohe Hürde bei theoretisch 3 Millionen Einwohners. Theoretisch deshalb, weil Litauern die grösste Auswandereung oder Flucht aller EU-Länder erlebt hat und nur noch 2 Millionen Menschen dort leben. Deshalb wird auch darüber abgestimmt, die Hürde auf 100.000 zu reduzieren. Die etablierten Partein (alle pro EU) waren über das Zusatandekommen des Referdums völlig schockiert, sind doch alle bisherigen 19 Versuche eine Volksabstimmung zu initiieren an der hohen Hürde gescheitert. Anfänglich haben die antidemokratischen Euro-Turbos versucht das Referedum über den Landbesitz überhaupt nicht staatfinden zu lassen. Jetzt sagen sie, die Abstimmung käme einer Frage über den weiteren Verbleib in der EU gleich. Sollten die Litauer die Freigabe des Aufkaufens von Land durch "Investoren" ablehnen, dann wäre das ein Nein zu EU.
Mehr: Alles Schall und Rauch Blog)

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